Rente / 31.01.2023

OECD: Einkommensschwache Rentner umfassend schützen

Laut einer Studie sind Hil­fen und Sofort­maß­nah­men erforderlich, zu denen auch vorgezogene Leis­tun­gsanpassungen gehö­ren können.

Kreis von Fahnenmasten mit europäischen Flaggen. Bild: IMAGO / YAY Images / fifg

Brüssel (dsv/sth). Vor dem Hintergrund der hohen Infla­tion und des starken Anstiegs der Ener­gie­preise hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine neue Studie zu den dar­aus resul­tie­ren­den Her­aus­for­de­run­gen für die Ren­ten­sys­teme der beteiligten Staaten erstellt. Darin betont die OECD, ins­be­son­dere die ein­kom­mens­schwächs­ten Haus­halte seien von der Infla­tion betrof­fen. Zumin­dest die am stärks­ten gefähr­de­ten Rent­ne­rin­nen und Rent­ner sollten deshalb „umfas­send geschützt wer­den“, fordert die 38 Staaten umfassende Gruppe. Erfor­der­lich seien hier­für unmit­tel­bare Hil­fen und Sofort­maß­nah­men, zu denen auch ein Vor­zie­hen von regelmäßigen Leistungsverbesserungen gehö­ren könne.

Von der hohen Infla­tion seien auch Rent­ne­rin­nen und Rent­ner – ins­be­son­dere im unte­ren Ein­kom­mens­bereich – betrof­fen, schreibt die OECD. Um Ruheständler vor den Aus­wir­kun­gen der Infla­tion zu schüt­zen, sei vor allem die regelmäßige, meist jährliche Ren­ten­an­pas­sung von gro­ßer Bedeu­tung. Die von Staat zu Staat unterschiedlichen Regeln für die Ren­ten­an­pas­sung legen fest, wie der Lebens­stan­dard im Ruhe­stand gesi­chert wird und in wel­chem Umfang Rent­ne­rin­nen und Rent­ner an den Wohl­stands­ge­win­nen einer Gesell­schaft teil­ha­ben.

Preisgebundene Rentenanpassungen belasten staatliche Rentenversicherungen

Rent­ne­rin­nen und Rent­ner pro­fi­tie­rten nicht von den Wohl­stands­ge­win­nen einer Gesell­schaft, so die OECD. Daher seien viele Län­der von der lohnbezogenen Rentenerhöhung zur Anpas­sung ent­spre­chend der Preis­ent­wick­lung übergegangen, um den Anstieg ihrer Ren­ten­aus­ga­ben zu begren­zen. Zwei Drit­tel der OECD-Län­der passten ihre Grund­ren­ten an Preis­stei­ge­run­gen an. Bei ein­kom­mens­ab­hän­gi­gen gesetz­li­chen Ren­ten – wie in Deutschland – seien dies etwa die Hälfte. 

Die anhal­tend hohe Infla­tion führe nun zu einer Umkeh­rung der übli­chen Denk­weise bei der Ren­ten­anpassung, heißt es in der Studie weiter. In der gegen­wär­ti­gen Krise bie­te die Anpassung gemäß der Preisentwicklung auf­grund sin­ken­der Real­löhne einen bes­se­ren Schutz für die Rent­nerinnen und Rentner als eine lohn­abhängige Anpassung. Dage­gen führe sie zu einem deut­li­chen Anstieg der Belas­tun­gen für die Ren­ten­ver­si­che­rungs­trä­ger bezie­hungs­weise für die öffent­li­chen Finan­zen. 

In ihrer Stu­die hin­ter­fragt die OECD, inwie­weit es finan­zier­bar ist, alle Rent­ne­rin­nen und Rent­ner vor einer hohen Infla­tion zu schüt­zen. Je nach finanz­po­li­ti­schem Spiel­raum und natio­na­len Prä­fe­ren­zen benennt die OECD Alter­na­ti­ven zu einer voll­stän­di­gen Preis­an­pas­sung aller Ren­ten. Dies könn­ten Kom­bi­na­tio­nen aus Pau­schal­zah­lung, voll­stän­di­ger oder teil­wei­ser Anpas­sung bis zu einem bestimm­ten Schwel­len­wert sein. Die Fol­gen der Infla­tion wür­den somit für die Bezie­her höhe­rer Ren­ten nicht voll­stän­dig auf­ge­fan­gen. Dagegen könne der Lebens­stan­dard von Bezie­he­rin­nen und Bezie­hern nied­ri­ger Ren­ten gewahrt wer­den, „ohne die finan­zi­elle Trag­fä­hig­keit der Ren­ten­sys­teme zu gefähr­den“, so die OECD.

Autor

DSV Europavertretung