Rente / 13.01.2020

Offenbar Durchbruch bei der Grundrente

Kanzleramtsminister Braun: Grundfestlegungen stehen. Technische Umsetzung muss noch präzisiert werden.

Bild zum Beitrag "". Das Bild zeigt die Hände einer älteren Frau, die Geldmünzen aus ihrer Geldbörse nimmt.

Berlin (sth). Die seit mehr als einem Jahr diskutierte Grundrente für langjährige Geringverdiener steht offenbar vor einem Durchbruch. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Wochenende berichtete, könne der Gesetzentwurf möglicherweise bereits Ende Januar vom Kabinett beschlossen werden. „Die Grundfestlegungen sind da. Es geht noch um die Präzisierung der technischen Umsetzung", wurde Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) vom RND zitiert.  

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe dem Kanzleramt einen Entwurf seines Ministeriums zur Grundrente zugeleitet, heißt es in dem Bericht. Beide Häuser hätten am Donnerstag erstmals darüber beraten. In dem Entwurf ist den RND-Informationen zufolge unter anderem ein Vorschlag für noch offene Fragen zu Gleitzonen enthalten. Heil schlage demnach vor, dass Beschäftigte bereits nach 31 Beitragsjahren – statt mit 35 Jahren, wie im Koalitionsbeschluss vorgesehen – einen Anspruch auf die Grundrente haben sollten.

Zudem sollten bei einem Einkommen oberhalb von 1.250 Euro zunächst 40 Prozent auf die Grundrente angerechnet werden, heißt es bei der Nachrichtenagentur dpa. So würden zum Beispiel bei 1.300 Euro Einkommen 50 Euro zu 40 Prozent angerechnet - die Grundrente würde also um 20 Euro sinken. In Unionskreisen habe es zuletzt aber noch erhebliche Vorbehalte gegen eine solche Lösung gegeben, schreibt das RND.

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Autor

Stefan Thissen