Rente / 04.05.2018

Rentenkommission startet am 6. Juni

Insgesamt zwölf Experten wollen in den nächsten zwei Jahren Vorschläge für eine zukunftsfeste Rente erarbeiten.

Berlin (sth). Am 6. Juni wird die am Donnerstag von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellte Rentenkommission ihre Arbeit aufnehmen. Das zehnköpfige Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und den beiden alternierenden Bundesvorstandsvorsitzenden der Deutschen Rentenversicherung, Annelie Buntenbach (DGB) und Alexander Gunkel (BDA), soll im Auftrag der Bundesregierung bis März 2020 Vorschläge für eine dauerhaft auskömmliche und zugleich bezahlbare Rente erarbeiten. Anfang Juli sollen nach Angaben des Sozialministeriums (BMAS) erste Fachgespräche mit Verbänden sowie Anbietern von Altersvorsorgeprodukten stattfinden.

Der Kommission mit dem Titel "Verlässlicher Generationenvertrag" gehören laut BMAS folgende Mitglieder an:

  • Gabriele Lösekrug-Möller (Leitung, war von 2013 bis 2018 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
  • Karl Schiewerling (Leitung, war von 2009 bis 2017 Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Arbeit und Soziales" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
  • Annelie Buntenbach (Vorstandsmitglied des DGB für Sozialpolitik, seit 2006 für die Gruppe der Versicherten alternierende Vorsitzende des Bundesvorstands der Deutschen Rentenversicherung)
  • Alexander Gunkel (Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), seit 2005 ist er für die Gruppe der Arbeitgeber alternierender Vorsitzender des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung)
  • Katja Mast (verantwortet als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende unter anderem die Bereiche Arbeit und Soziales).
  • Hermann Gröhe (seit 2018 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und dort unter anderem zuständig für die Bereiche Arbeit und Soziales).
  • Stephan Stracke (seit 2014 stellvertretender Vorsitzender der CSU-Landesgruppe und deren arbeits- und sozialpolitischer Sprecher)
  • Professor Axel Börsch-Supan (Direktor des Munich Center for the Economics of Aging (MEA) des Max-Plank-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik sowie ordentlicher Professor an der Technischen Universität München und Research Associate des National Bureau of Economic Research (NBER) in Cambridge (Massachusettes).
  • Professorin Simone Scherger (lehrt Soziologie mit Schwerpunkt Lebenslauforientierte Sozialpolitik an der Universität Bremen beim SOCIUM Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik).
  • Professor Gert G. Wagner (Vorsitzender des Sozialbeirats der Bundesregierung, lange Jahre für das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) Projektleiter und im Vorstand).

An den Sitzungen der Kommission teilnehmen werden außerdem die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, und Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im BMAS.

Heil fordert Sozial- und Arbeitgeberverbände zur Mitarbeit auf

Heil forderte laut einer Ministeriumsmitteilung die betroffenen Verbände und Interessenvertretungen auf, sich in die Kommissionsarbeit einzubringen. Dazu sind Dialoge, Fachgespräche und Fachtagungen vorgesehen. Vor Fertigstellung des Kommissionsberichts im Frühjahr 2020 sei eine weitere Fachtagung geplant, hieß es, zudem ein "Generationendialog", der Senioren- und Jugendorganisationen einbindet. "Die Wissenschaft wird durch die Erarbeitung von Studien und insbesondere auch ein Symposium Wissenschaft/Stiftungen in der zweiten Jahreshälfte 2019 einbezogen. In dem Symposium werden die von den Wissenschaftlern erstellten Studien zur Diskussion gestellt", teilte das BMAS mit.

Laut Koalitionsvertrag soll die Rentenkommission "sich mit den Herausforderungen der nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen ab dem Jahr 2025 befassen". Sie soll eine Empfehlung für einen verlässlichen Generationenvertrag abgeben und eine langfristig haltbare "doppelte Haltelinie" aufzeigen: ein Mindestrentenniveau (gesetzlich sind derzeit mindestens 43 Prozent bis zum Jahr 2030 festgeschrieben) und eine Höchstgrenze bei den Rentenbeiträgen (derzeit auf höchstens 22 Prozent bis zum Jahr 2030 begrenzt).

Altersvorsorge-Experte und Kommissionsmitglied Axel Börsch-Supan hatte erst in der vergangenen Woche mit Berechnungen seines Instituts für Aufsehen gesorgt. Danach ist das derzeitige Rentenniveau von gut 48 Prozent mit dem bis 2020 festgeschriebenen Beitragshöchstsatz von 20 Prozent auf Dauer nicht finanzierbar.

Mehr zum Thema:

www.mea.mpisoc.mpg.de

Link zur Pressemitteilung des Max-Planck-Instituts für Sozialpolitik und Sozialrecht zu den Kosten einer "doppelten Haltelinie" vom 24.04.2018 (im pdf-Format)

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Autor

Stefan Thissen