Soziales / 01.12.2020

Solidarisches Grundeinkommen für ganz Deutschland?

Gemeinnützige Jobs statt Hartz 4: Das Berliner Programm solle deutschlandweit eingeführt werden, fordert der Bürgermeister von Berlin.

Älterer Mann hält Geldscheine in den Händen.

Berlin (dpa). Angesichts negativer Folgen der Corona-Krise für den Arbeitsmarkt schlägt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine Ausweitung des Solidarischen Grundeinkommens auf ganz Deutschland vor. In Berlin wurden im Zuge des Programms für 1.000 Arbeitslose sozialversicherungspflichtige, nach Tarif oder Mindestlohn bezahlte Jobs im gemeinnützigen Bereich geschaffen – um zu verhindern, dass die Betreffenden in Hartz 4 abrutschen.

Investition in gute, soziale Arbeit

„Durch die Corona-Pandemie werden wieder viele Menschen arbeitslos, Kommunen müssen angesichts erneut knapper Kassen genau überlegen, wo sie welche sozialen Leistungen weiter anbieten können“, schrieb Müller am Dienstag in einem Beitrag im Berliner „Tagesspiegel. „In einem Jahr werden sich die Arbeitslosen von heute in Hartz 4 wiederfinden.“ Für viele, gerade Ältere, für schlecht qualifizierte Menschen oder Alleinerziehende werde dies angesichts des angespannten Arbeitsmarktes Perspektivlosigkeit bedeuten.

„Das muss nicht sein“, meinte Müller. „Der Bund sollte noch einmal ernsthaft und unideologisch prüfen, ob es nicht gerade jetzt besser wäre, die Hartz-4-Gelder und Folgekosten in gute, soziale Arbeit zu investieren.“ Das kann aus Müllers Sicht vor allem in Regionen sinnvoll sein, in denen Langzeitarbeitslosigkeit besonders hoch ist. Ziel: „Gute Arbeit für die Gemeinschaft statt die Verwaltung von Arbeitslosigkeit in Hartz 4“, so Müller.

Autor

 Deutsche Presseagentur