Rente / 18.05.2018

Sozial-Etat heute im Fokus des Bundestags

Etwa zwei Drittel der für 2018 geplanten Ausgaben von knapp 140 Milliarden Euro entfallen auf die Rentenversicherung.

Berlin (hib/sth). Der Haushalt des Bundessozialministeriums für 2018 steht am heutigen Freitag im Fokus des Bundestags. Ab 9:00 Uhr sind mehr als 90 Minuten für die Debatte um den Etat von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgesehen. Sein Ministerium verfügt wie üblich über den größten Einzeletat des Bundeshaushaltes mit 139,76 Milliarden Euro. Davon sind 139,38 Milliarden Euro Zuweisungen und Zuschüsse. Die geplanten Ausgaben bedeuten eine Steigerung um 2,18 Milliarden Euro im Vergleich zu 2017.

Mit rund 94 Milliarden Euro sollen etwa zwei Drittel der Ausgaben auf die Rentenversicherung entfallen. Darin enthalten sind in erster Linie die Bundeszuschüsse an die Rentenkassen – darunter der Zuschuss an die allgemeine Rentenversicherung (35,04 Milliarden Euro)  und der zusätzliche Zuschuss (24,92 Milliarden Euro) –, zudem die Beitragszahlungen für Kindererziehungszeiten (14,3 Milliarden Euro), der Zuschuss an die Rentenversicherung in den ostdeutschen Ländern (9,62 Milliarden Euro) und die Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung mit 5,28 Milliarden Euro.

Dazu kommen die Erstattung von Kosten der Deutschen Rentenversicherung aufgrund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen in die Rentenversicherung (3,38 Milliarden Euro) und die Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten und Integrationsprojekten beschäftigten behinderten Menschen mit 1,33 Milliarden Euro. Die Erstattungen des Bundes an die Länder für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung belaufen sich dem Entwurf zufolge auf 5,9 Milliarden Euro.

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Autor

Stefan Thissen