Rente / 16.10.2018

Trendwende bei den Sozialwahlen

BMAS: Bei den Wahlen der Beitragszahler vom vergangenen Jahr wurden 15,5 Millionen Stimmen abgegeben – eine halbe Million mehr als 2011.

Berlin (bmas/sth). Eine Trendwende bei den Sozialwahlen 2017 hat die für die Wahl zuständige Bundeswahlbeauftragte Rita Pawelski erkannt. "Die Trendumkehr ist geschafft", sagte Pawelski Ende vergangener Woche in Berlin, als sie bei der Vorlage des Schlussberichts über die Wahlen an Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) einen Anstieg der Beteiligung bei den Sozialwahlen konstatierte.

"30 Jahre lang sank die Wahlbeteiligung bei den Sozialwahlen von 43,85 Prozent auf 30,15 Prozent. Bei den letzten Sozialwahlen stieg sie wieder – wenn auch nicht stark – auf 30,42 Prozent. Es wurden eine halbe Million Stimmen mehr abgegeben als 2011. Vergleicht man nur die Versicherungsträger, die 2011 und 2017 gewählt haben, dann stieg die Anzahl der abgegebenen Stimmen sogar über 1 Million. Insgesamt wurden 15,5 Millionen Stimmen abgegeben", betonte Pawelski. 

"Erheblicher Reformbedarf"

Trotz des erfreulichen Stimmzuwachses sehen Pawelski und ihr Stellverteter Klaus Wiesehügel bei den Sozialwahlen einen erheblichen Reformbedarf, den sie in einem 10-Punkte-Reformkatalog zusammenfassten (siehe Link unten). Ihre wichtigsten Empfehlungen an die Politik:

  • Einführung der Onlinestimmabgabe bei den Sozialwahlen,
  • Einführung einer verpflichtenden Frauenquote bei der Aufstellung von Vorschlagslisten,
  • Veränderungen im Sozialwahlrecht, die bei mehr Versicherungsträgern zu Sozialwahlen führen sollen.

Seit den 90er Jahren werde über die Einführung von Onlinewahlen diskutiert, so die Bundeswahlbeauftragte. Doch Bemühungen, 2017 zumindest im Rahmen eines Pilotprojektes online zu wählen, seien gescheitert. Online gehöre immer mehr zur Lebenswirklichkeit. Deshalb plädierten die beiden Bundeswahlbeauftragten für die Einführung der Onlinewahlen, unterstrich Pawelski.

Frauenanteil gestiegen – "aber längst nicht ausreichend"

Der Frauenanteil in den Vertreterversammlungen und den Verwaltungsräten stieg nach Angaben Pawelskis von 18,0 auf 22,6 Prozent. Das sei aber "noch längst nicht ausreichend", bedauerte Pawelski. "Deshalb setzen wir uns für eine Drittelquote bei der Listenaufstellung ein."

Das Sozialwahlrecht sehe die Möglichkeit vor, sich auf ein Personalkonzept zu einigen und damit auf die Durchführung einer Wahl zu verzichten, erläuterte die Bundeswahlbeauftragte. Das Reformprogramm der Soziwahlbeauftragten sehe vor, diese Vereinbarungen zu erschweren und über diesen Weg mehr Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit zur Teilnahme an den Sozialwahlen zu eröffnen.

Mehr zum Thema:

www.bmas.de

Link zum Abschlussbericht über die Sozialwahlen 2017 und die Empfehlungen der Bundeswahlbeautragten 

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Autor

Stefan Thissen