Soziales / 28.09.2020

„Verdienst der Bundesagentur“: Heil preist Kurzarbeitergeld

Die hohen Ausgaben für Kurzarbeit wegen Corona haben der Arbeitsagentur ein Milliardendefizit beschert. Der Bund hat Zuschüsse zugesagt.

Gebäude der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, davor Rasenfläche mit einem Brunnen.

Nürnberg (dpa). Über sechs Millionen Kurzarbeiter, 2.100 Verdachtsfälle auf Missbrauch: Das deutsche Erfolgsmodell im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie hat sich nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bewährt.

„Deutschland ist bisher durch diese tiefste Wirtschaftskrise unserer Generation besser gekommen als andere Volkswirtschaften auf der Welt“, sagte Heil am Freitag bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. „Das ist maßgeblich das Verdienst der Bundesagentur für Arbeit.“ Die veränderten Regeln zur Kurzarbeit – unter anderem die Verlängerung auf bis zu 24 Monate bis Ende 2021 – hätten Millionen von Arbeitsplätzen in Deutschland gesichert.

Bund unterstützt Arbeitsagentur mit Milliardenzuschuss

Die Bundesregierung werde der Bundesagentur aus der Klemme helfen, in die sie durch die stark erhöhten Milliardenausgaben für die Kurzarbeit und die damit verbundenen Sozialleistungen geraten ist. Steffen Kampeter (CDU), Vorsitzender des Verwaltungsrates der Behörde, erklärte, das Bundeskabinett habe in Aussicht gestellt, die Agentur bis Ende 2021 schuldenfrei zu stellen.

Das bedeutet, dass der Bund nicht nur einen Kredit, sondern einen Zuschuss gibt, um das durch Kurzarbeit und andere Effekte in der Coronakrise ausgelöste Milliardendefizit der Nürnberger Behörde zu decken. „Es wird nicht nur Liquiditätshilfen aus dem Bundeshaushalt geben, sondern Zuschüsse“, sagte Heil.

Niedrige Missbrauchsquote bei Kurzarbeit

Die Bundesagentur hat bisher alleine 14,3 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgezahlt. Die Missbrauchsquote beträgt nach bisherigen Erkenntnissen 0,3 Prozent. Heil wies Kritik zurück, die sich auf angeblich zu häufigen Missbrauch der Kurzarbeiterregelungen bezieht. Natürlich müsse Missbrauch abgestellt werden, weil er ein Ausnutzen des Solidarprinzips bedeute, sagte der Minister. Jedoch sei die Zahl der Fälle gemessen am Aufkommen verschwindend gering.

Autor

 Deutsche Presseagentur