Rente / 17.10.2019

Verhandlungen über Grundrente laufen weiter

Arbeitsgruppe der Regierungskoalition gelang auch in der vergangenen Nacht kein Durchbruch. Weiteres Treffen für kommende Woche vereinbart.

Bild zum Beitrag "Verhandlungen über Grundrente laufen weiter". Das Bild zeigt die Front des Reichstagsgebäudes in Berlin.

Berlin (dpa). Die Koalition aus Union und SPD ringt weiter um die Einführung einer Grundrente. Auch nach stundenlangen Beratungen in der Nacht zu Donnerstag gelang einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe des Regierungsbündnisses in Berlin kein Durchbruch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern von Union und SPD sei für die kommende Woche vereinbart, hieß es weiter. Eine Lösung bei einem Koalitionsausschuss an diesem Sonntag bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird somit nicht erwartet.

Mit der Grundrente soll Beziehern kleiner Renten ein Aufschlag gewährt werden. Seit Monaten streiten Union und SPD vor allem über die Frage, ob der geplante Rentenaufschlag an eine Prüfung der tatsächlichen Bedürftigkeit gebunden werden soll. Die Union fordert dies, die SPD lehnt eine Bedürftigkeitsprüfung ab. Die Grundzüge einer Lösung zeichneten sich ab, hieß es. Allerdings seien zentrale Details zur nun noch geplanten Prüfung des Einkommens im Alter weiter offen.

Mit der Grundrente will die Koalition etwas gegen Altersarmut tun. Menschen, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, sollen - auch wenn sie wenig verdient und damit wenig in die Rentenkasse eingezahlt haben - eine Rente bekommen, die mindestens zehn Prozent über Hartz-IV-Niveau liegt. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten sollen mitzählen.

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 Deutsche Presseagentur