Rente / 11.01.2018

Teilerwerbsgemindert – aber volle Rente

Wegen verschlossenen Arbeitsmarkts erhielten 2016 erneut rund 24.500 Menschen, die teilweise noch arbeiten können, eine volle Erwerbsminderungsrente.

Bad Homburg (sth). Unter den gesetzlichen Renten gibt es einige, die in der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt sind – zum Beispiel die Erziehungsrente oder die arbeitsmarktbedingte Erwerbsminderungsrente (EM-Rente). Letztere können Beschäftigte mit einer täglichen Arbeitsfähigkeit zwischen drei und weniger als sechs Stunden erhalten, die keinen für sie geeigneten Teilzeit-Arbeitsplatz finden. Ihr Vorteil: Statt einer eigentlich zustehenden teilweisen (halben) EM-Rente bekommen die Betroffenen eine volle Rente. Allein im Jahr 2016 profitierten nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung etwa 24.500 Versicherte von der arbeitsmarktbedingten EM-Rente.

Normalerweise hängt der Anspruch auf eine volle EM-Rente davon ab, ob die Ärzte bei einem Beschäftigten wegen Krankheit oder Behinderung eine tägliche Arbeitsfähigkeit von weniger als drei Stunden feststellen. Dabei ist es unerheblich, ob der Arbeitnehmer nicht doch einen bezahlten Job für ein oder zwei Stunden am Tag finden könnte.

Konkrete statt abstrakte Beurteilung des Arbeitsmarkts

In manchen Fällen gilt aber statt der "abstrakten Betrachtung" des Arbeitsmarkts eine "konkrete Betrachtungsweise". Dann kann aus einer medizinisch festgestellten teilweisen Erwerbsminderung de facto eine volle Erwerbsminderung werden. Voraussetzung: Der allgemeine Arbeitsmarkt ist für den betroffenen Beschäftigten nach der konkreten Betrachtungsweise verschlossen.

Für die Beurteilung im Einzelfall entscheidend ist, ob zumutbare Arbeitsplätze vorhanden sind, die der teilweise erwerbsgeminderte Arbeitnehmer mit seiner Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann. Als offen gilt der Arbeitsmarkt, wenn ihm ein geeigneter Arbeitsplatz angeboten wird. In der Praxis sind solche Teilzeit-Arbeitsplätze jedoch trotz der guten Arbeitsmarktsituation immer noch vergleichsweise rar.

Hat der Teil-Erwerbsfähige aber bereits einen Teilzeit-Arbeitsplatz, gilt der Teilzeitarbeitsmarkt auch "dann nicht als verschlossen, wenn der Versicherte durch die Schwere oder Dauer der Arbeit gesundheitlich überfordert wird", formuliert es ein Experte für Sozialrecht. "In diesen Fällen mutet sich der Versicherte selbst etwas zu, ohne vom Versicherungsträger dazu aufgefordert zu werden."

Mehr zum Thema:

sozialgerichtsbarkeit.de

Link zu einem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom Februar 2014

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Autor

Stefan Thissen