Finanzen / 10.11.2017

Was steckt hinter dem Solidaritätszuschlag

Was ist der Soli, wer zahlt ihn und was soll mit ihm geschehen?

Berlin (dpa). Der Solidaritätszuschlag wird in der heutigen Form seit 1995 auf Einkommen-, Lohn-, Kapitalertrag-, Abgeltung- (seit 2009) und Körperschaftsteuer erhoben. Der „Soli“ wurde kurz nach der deutschen Einheit eingeführt und sollte den wirtschaftlichen Aufbau in den neuen Ländern mitfinanzieren.

Soli wird als unbefristete Steuer in Ost und West erhoben

Heute hat er weiter den Namen und erweckt bei vielen dadurch den Eindruck, er werde immer noch für den Aufbau Ost verwendet – und auch nur im Westen erhoben. Es ist aber eine unbefristete Steuer, die in Ost und West erhoben wird und allein dem Bund zukommt.

Der „Soli“ wird heute mit 5,5 Prozent veranschlagt. Die Einnahmen stiegen in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Angesichts der Rekordbeschäftigung sollen sie dem Fiskus 2018 nach Prognosen des Finanzministeriums gut 18 Milliarden Euro bringen.

Ab 1.000 Euro Einkommensteuer wird der Soli fällig

Der Zuschlag wird beginnend ab einer Einkommensteuer von knapp 1.000 Euro im Jahr festgesetzt. Jeder, der weniger Steuern zahlt, muss keinen „Soli“ zahlen. Bis etwa 1.350 Euro Einkommensteuer ist er ermäßigt. Erst danach werden die vollen 5,5 Prozent fällig. Für Verheiratete gelten doppelte Werte.

FDP will den Soli sofort abschaffen

Zur Zeit streiten die potenziellen Jamaika-Koalitionäre darüber, wann, wie und ob überhaupt dieses Geld an die Steuerzahler wieder zurückgegeben werden soll. Die FDP will den „Soli“ möglichst sofort abschaffen, die Union in Stufen, die Grünen sind nicht grundsätzlich dagegen, zögern aber beim Wann und Wie.

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Autor

 Deutsche Presseagentur