Soziales / 15.04.2020

Weniger Sanktionen gegen Hartz-4-Empfänger

Jobcenter: Mehr als 90 Prozent der Arbeitssuchenden, die Hartz-4-Leistungen erhalten, haben sich im vergangenen Jahr an die Regeln gehalten.

Gebäude der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, davor Rasenfläche mit einem Brunnen.

Nürnberg (dpa). Die Hartz-4-Empfänger in Deutschland haben sich im vergangenen Jahr strikter an die Regeln gehalten: Die Zahl der Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte sei um 97.000 auf 807.000 gesunken, teilte die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mit. Damit seien im Jahr 2019 mehr als 90 Prozent der Leistungsempfänger von Sanktionen verschont geblieben. Der Großteil der Sanktionen sei auf Verstöße gegen Meldeauflagen entfallen.

Häufigster Grund: Termin nicht wahrgenommen

In 625.000 Fällen mussten die Jobcenter Sanktionen aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen wurden. In diesen Fällen müssen die Jobcenter die Zuwendungen für drei Monate um zehn Prozent kürzen.

Welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Herbst 2019 hatte, das Sanktionen in gewissem Maße einschränkt und auf maximal 30 Prozent der Bezüge begrenzt, könne nicht gesagt werden. Im Dezember 2019 lag der Anteil der von Sanktionen Betroffenen mit 2,7 Prozent leicht unter dem Jahresschnitt von 3,1 Prozent.

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 Deutsche Presseagentur