Lexikon

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Bibliotheksregale mit Büchern. – Bild: Getty Images/iStockphoto/Connel_Design

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Abfindung

Der Begriff Abfindung spielt im Rentenrecht ebenso eine Rolle wie im Arbeitsrecht.

Abfindung einer Witwenrente

Witwen- oder Witwerrenten können bei Wiederheirat vom Rentenversicherer abgefunden werden. Die Abfindung beträgt das 24-fache der durchschnittlichen monatlichen Witwen- beziehungsweise Witwerrente, die in den letzten zwölf Kalendermonaten gezahlt wurde. Bei der Übergangswitwen-/Witwerrente für Witwen-/Witwer unter 45 Jahren (wird seit 2012 stufenweise bis 2029 auf 47 Jahre angehoben), die nur für zwei Jahre gezahlt wird, wird die bereits geleistete Rente bei der Berechnung der Abfindung angerechnet. Beispiel: Eine junge Witwe heiratet 12 Monate nach Rentenbeginn wieder. In diesem Fall beträgt die Abfindung nur das Zwölffache der durchschnittlich in den letzten zwölf Monaten gezahlten Rente.

Abfindung nach Kündigung

Kündigt ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer wegen dringender betrieblicher Erfordernisse  und erhebt der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung keine Klage gegen die Kündigung beim Arbeitstgericht, hat er mit dem Ablauf der Kündigungsfrist Anspruch auf eine Abfindung. Der Anspruch setzt den Hinweis des Arbeitgebers in der Kündigungserklärung voraus, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist die Abfindung beanspruchen kann.

Die Abfindung hat eine Höhe von einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr, Zeiträume von mehr als einem halben Jahr werden auf ein volles Jahr aufgerundet. Will der Arbeitgeber weniger zahlen, muss er unmissverständlich erklären, dass sein Angebot sich nicht nach Paragraf 1a des Kündigungsschutzgesetzes richtet - sonst hat der Arbeitnehmer Anspruch auf die Differenz zu einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr.

Wichtig: Der Anspruch auf eine Abfindung nach Paragraf 1a des Kündigungsschutzgesetzes entsteht erst, wenn die Kündigungsfrist abgelaufen ist. Verstirbt der Arbeitnehmer während der Kündigungsfrist, haben die Erben keinen Anspruch auf eine Abfindung.

Der Anspruch auf eine Abfindung kann sich für Arbeitnehmer auch aus einem Interessensausgleich mit Sozialplan wegen Betriebsänderung - zum Beispiel wegen Betriebsstilllegung - ergeben. Bei einer Betriebsänderung ohne vorherigen Interessensausgleich mit den Arbeitnehmern haben die betroffenen Arbeitnehmer Anspruch auf einen so genannten Nachteilsausgleich, der einer Abfindung entspricht.

Arbeitnehmer müssen auf Abfindungen wegen Auflösung des Arbeitsverhältnisses Einkommensteuer nach der so genannten Fünftelregelung zahlen. Das bedeutet: Für den Fiskus wird so gerechnet, als würde der Arbeitnehmer fünf Jahre lang jeweils 1/5 der Abfindung erhalten. Die Steuern müssen aber dennoch auf einen Schlag gezahlt werden. Von der Fünftelregelung profitieren also vor allem diejenigen, die durch die Abfindungszahlung in eine hohe Steuerprogression geraten.

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