Lexikon – Nachhaltigkeitsrücklage

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Bibliotheksregale mit Büchern. – Bild: Getty Images/iStockphoto/Connel_Design

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Nachhaltigkeitsrücklage

Die Rentenversicherungsträger müssen zum Bestreiten ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- und Ausgabeschwankungen während des laufenden Jahres kurzfristig verfügbares Geld bereithalten. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung muss von der Bundesregierung so festgesetzt werden, dass die Rücklage am Jahresende das 0,2-fache einer Monatsausgabe nicht unterschreitet und das 1,5-fache einer Monatsausgabe nicht überschreitet. Dieses früher als Schwankungsreserve bezeichnete Finanzpolster wird seit 2005 als Nachhaltigkeitsrücklage bezeichnet.

Nach dieser Regelung hätte 2014 der Beitragssatz der Rentenversicherung von 18,9 auf 18,3 Prozent gesenkt werden müssen. Zur Finanzierung diverser Rentenreformmaßnahmen hatte die Bundesregierung jedoch beschlossen, den Beitragssatz auch 2014 bei 18,9 Prozent zu belassen. 2015 wurde er dann auf 18,7 Prozent und für 2018 auf 18,6 Prozent gesenkt. Diese letzte Senkung beruhte darauf, dass die Nachhaltigkeitsrücklage Ende 2017 rund 33 Mrd. Euro betrug. Das entsprach knapp 1,6 Monatsausgaben der Rentenversicherung. Infolgedessen musste der Beitragssatz auf 18,6 Prozent gesenkt werden, weil damit die Obergrenze von 1,5 Monatsausgaben überschritten wurde.

 

 

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