Lexikon – Pflegepersonen und Rentenversicherungspflicht

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Pflegepersonen und Rentenversicherungspflicht

Das 2. Pflegestärkungsgesetz hat zum 01.01.2017 u.a. auch wesentliche Neuregelungen für die Rentenversicherungspflicht der nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen und die daraus resultierende Berechnung der bei der Rente zu berücksichtigenden Arbeitsentgelte gebracht.

Im Hinblick auf die Ersetzung der bisherigen drei Pflegestufen durch nunmehr fünf Pflegegrade sind jetzt nicht erwersbsmäßige Pflegepersonen rentenversicherungspflichtig, wenn sie einen oder mehrere Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 wenigstens zehn Stunden (bisher waren es 14 Stunden) in der Woche an mindestens zwei Tagen pflegen. Daneben dürfen sie aber nicht einer Beschäftigung von mehr als 30 Wochenstunden nachgehen.

Die für die spätere Rentenberechnung maßgeblichen Arbeitsentgelte berechnen sich je nach dem Pflegegrad des Plegebedürftigen und der von diesem bezogenen Leistungen in einem Prozentsatz der Bezugsgröße der Sozialversicherung.

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung oder ein anderer von der Pflegekasse beauftragter unabhängiger Gutachter ermittelt im Einzelfall, ob die Pflegeperson eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.

Die Pflegekasse oder das private Versicherungsunternehmen, bei der oder bei dem der Pflegebedürftige gegen das Pflegerisiko versichert ist, meldet der Rentenversicherung die von ihr ermittelten rentenrelevanten Entgelte, die dann im Versicherungskonto der Pflegeperson gespeichert werden.

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