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Bibliotheksregale mit Büchern. – Bild: Getty Images/iStockphoto/Connel_Design

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Sozialversicherungsabkommen

Das deutsche Sozialversicherungsrecht, einschließlich des Rechts der gesetzlichen Rentenversicherung, wirkt grundsätzlich nur innerhalb der Staatsgrenzen der Bundesrepublik Deutschland. Es kann damit allein nicht den Rentenversicherungsschutz gewährleisten, wenn ausländische Arbeitnehmer in ihre Heimatländer zurückkehren oder deutsche Arbeitnehmer im Ausland tätig waren.

Deshalb ist die Bundesrepublik Deutschland einerseits durch die Vorschriften der Europäischen Union über die Sozialversicherung mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und aufgrund des Europäischen Wirtschaftsraums auch mit Island, Liechtenstein und Norwegen verbunden.

Außerdem bestehen mit weiteren Staaten zweiseitige Sozialversicherungsabkommen. Diese internationalen Verbindungen gewährleisten vor allem den Sozialversicherungsschutz der sogenannten Wanderarbeitnehmer. Die Verträge regeln die Gleichbehandlung der jeweiligen Staatsangehörigen der verschiedenen Staaten bezüglich Versicherungspflicht und Versicherungsleistungen.

Für den Rentenanspruch werden die rentenrechtlichen Zeiten aus den einzelnen Beschäftigungsländern zusammengerechnet, sodass im Allgemeinen Nachteile durch die Beschäftigung in verschiedenen Ländern vermieden werden. Bei der Feststellung einer ins Vertragsausland zu zahlenden deutschen Rente werden Staatsangehörige der anderen Staaten der Europäischen Union und der Abkommensstaaten wie Deutsche behandelt.

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