Berlin/Bad Homburg (sth). Selbstständige Künstlerinnen und Künstler, Publizistinnen und Publizisten müssen nicht befürchten, wegen eines Pandemie-bedingten Einkommensausfalls ihre soziale Absicherung zu verlieren. Das im Frühjahr vom Bundestag verabschiedete Sozialschutz-Paket III stellt sicher, dass ein Unterschreiten des gesetzlich geforderten Mindestjahreseinkommens von 3.900 Euro für die Betroffenen „auch im Jahr 2021 keine negativen Auswirkungen auf den Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung (KSV)" hat. Mitglieder der KSV müssen ähnlich wie Arbeitnehmer nur die Hälfte der Gesamtbeiträge zur Sozialversicherung selbst tragen.

Die Regierung begründete ihren Schritt damit, dass der Künstlersozialversicherung infolge der COVID 19-Pandemie „nach wie vor eine besonders wichtige Aufgabe zur sozialen Absicherung“ der rund 190.000 Künstler und Publizistinnen zukomme. Mit dem Sozialschutz-Paket werde sichergestellt, dass der Versicherungsschutz in der KSV auch im Jahr 2021 wegen der Pandemie nicht verloren gehe. Durch die Neuregelung entstehende Mehrausgaben seien „nicht bezifferbar, dürften aber nur einen äußerst geringen Umfang haben“, hieß es im Entwurf des Gesetzes.

Die KSV wird zur Hälfte aus Beiträgen der versicherten Künstler und Publizisten finanziert, zu 30 Prozent von den sogenannten Verwertern (u.a. Orchester, Theater, Verlage, d. Red.) und zu 20 Prozent aus einem Bundeszuschuss. Durch einen – nachträglich erhöhten – Entlastungszuschuss des Bundes von 32,5 Millionen Euro beträgt der Abgabesatz der Verwerter im Jahr 2021 wie im Vorjahr 4,2 Prozent. Auch die Entlastung der abgabepflichtigen Unternehmen hatte die Bundesregierung mit der „schwierigen wirtschaftlichen Lage gerade für die Kultur- und Kreativbranche“ begründet.