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Arbeitsminister Heil kippt Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser

Kehrtwende nach heftiger Kritik: Der Minister verzichtet darauf, die Betreuung von 700.000 jungen Arbeitslosen auf die Arbeitsagenturen zu schieben – und legt einen neuen Plan vor.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Bundestag am 3.6.2022. Bild: IMAGO / photothek / Florian Gaertner

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Berlin (dpa) – Nach einer Welle der Kritik will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Sparpläne bei der künftigen Betreuung Hunderttausender junger Arbeitsloser kippen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. Um für den Bundeshaushalt 900 Millionen Euro einzusparen, sollten Arbeitslose unter 25 Jahren künftig nicht mehr von den Jobcentern betreut werden, sondern von den Arbeitsagenturen. Die Kosten würden dann nicht mehr beim Bund anfallen, sondern bei der Arbeitslosenversicherung. Doch die Jobcenter, der grüne Koalitionspartner und der Bundesrechnungshof hatten vor einer schlechteren Betreuung der rund 700.000 Betroffenen gewarnt.

Nun sollen auch die Unter-25-Jährigen weiter von den Jobcentern betreut werden. Stattdessen soll sich eine andere Zuständigkeit von den Jobcentern auf die Arbeitsagenturen verlagern – und so eine ebenso hohe Sparsumme im Sozialetat des Bundes erreicht werden. Der neue Plan sieht vor, dass künftig die Arbeitsagenturen zuständig werden, wenn Bürgergeld-Beziehende egal welchen Alters eine Weiterbildung oder eine berufliche Rehabilitation erhalten sollen. Diesen Vorschlag habe Heil am Donnerstag den Ampel-Fraktionen unterbreitet, die ihn nun prüfen wollten, hieß es. „Wenn klar wird, dass man Ziele nicht erreichen kann, weil die Widerstände zu groß sind, dann muss man gegensteuern“, hieß es in Regierungskreisen zu der Änderung der Pläne.


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