Berlin (dpa). Die Mittel für das Bafög werden im kommenden Jahr um 150 Millionen Euro erhöht. Das teilte das Bundesbildungsministerium am Freitag in Berlin nach der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages mit. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kündigte weitere „strukturelle und finanzielle“ Verbesserungen beim Bafög zum nächsten Wintersemester an. „Davon werden viele junge Menschen profitieren“, sagte sie.
Im Koalitionsvertrag hatte die Ampel strukturelle Reformen vereinbart, um das Bafög unabhängiger vom Elterneinkommen zu machen und durch höhere Freibeträge den Empfängerkreis auszuweiten.
Die Juso-Vorsitzende und SPD-Bundestagsabgeordnete Jessica Rosenthal sprach von einem großen Erfolg. Nun gelte es, Bafög-Reformen auch umzusetzen. „Viele Studierende haben massive Probleme, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und können aufgrund finanzieller Sorgen ihr Studium nicht richtig verfolgen.“ Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, sagte, das sei „ein Tagessieg auf einer schweren Etappe, die Tour ist noch nicht gewonnen.“ Eine Bafög-Nullrunde 2024 könne damit abgewendet werden.
Die Ampel-Koalition hatte zum Wintersemester 2022/23 den Bafög-Satz für Studentinnen und Studenten von 427 auf 452 Euro im Monat angehoben. Gewerkschaften und Studierendenwerk hatten angesichts der Inflation immer wieder weitere Anhebungen gefordert. In der ursprünglichen Haushaltsplanung für das kommende Jahr waren für das Bafög für Studierende und Schüler zusammen 1,92 Milliarden Euro veranschlagt worden.
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