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Drei Anträge zur Altersarmut abgelehnt

Bundestags-Sozialausschuss lehnt Forderungen der FDP, der Grünen und der AfD ab. Umgang mit Linken-Antrag bleibt unklar.

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Portikus des Reichstagsgebäudes in Berlin. Bild: IMAGO / imagebroker

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Berlin (sth). Drei der vier am Montag von Experten diskutierten Oppositionsanträge zur Bekämpfung von Altersarmut wurden am Mittwoch von der Mehrheit im Bundestags-Sozialausschuss abgelehnt. Wie der Bundestag mitteilte, standen die Anträge der AfD, der FDP und von Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung. Warum der ebenfalls am Montag diskutierte Antrag der Linken zur Einführung einer solidarischen Mindestrente von 1.050 Euro netto im Ausschuss am Mittwoch nicht behandelt wurde, ging aus der Bundestags-Notiz nicht hervor.

Mehr zum Thema:

www.bundestag.de

Informationen des Deutschen Bundestags über die Anträge der Oppositionsfraktionen zur Bekämpfung von Altersarmut und die Expertenanhörung im Bundestags-Sozialausschuss am 06.05.2019

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