Hildesheim (drv/sth). Rund 5,9 Milliarden Euro an Beitragseinnahmen hat die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover von Januar bis Mai dieses Jahres verzeichnet. „Damit sind diese Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr um gut 11 Prozent gestiegen“, erklärte Christoph Meinecke, Vorstandsvorsitzender des niedersächsischen Rentenversicherers, am Dienstag vor der Vertreterversammlung in Hildesheim. In diesen Zahlen spiegeln sich nach Angaben des Spitzenvertreters der Arbeitgeberseite bei dem niedersächsischen Regional-Rentenversicherer deutlich gestiegene Löhne und Gehälter der Beschäftigten wider. Die Zahlen dürften aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Rentenversicherung in den nächsten Jahren vor hohen Belastungen stehen werde, so Meinecke. „Mit dem Renteneintritt der geburtenstarken Jahrgänge werden die Beitragseinnahmen künftig weniger steigen als die Rentenausgaben.“

Der Vorstandsvorsitzende ging in seiner Rede auch auf die von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschriebenen Rentenpläne ein. Demnach soll das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent gehalten werden. „Eine stabile Rentenversicherung braucht auch eine verlässliche Finanzierung“, sagte Meinecke. „Deshalb muss die Bundesregierung hier Wort halten und die Mehrausgaben wie angekündigt aus Steuermitteln finanzieren“, forderte er. Das gelte auch für die geplante Ausweitung der Mütterrente. 

Selbstständige, Beamte, Abgeordnete

Wie steht es um die künftige Absicherung von Selbstständigen? Von den derzeit rund 3,7 Millionen hauptberuflich Selbstständigen seien rund 330.000 in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert, rund 1,15 Millionen in berufsständischen Versorgungswerken und in der Landwirtschaftlichen Alterskasse, sagte Christian Förster, stellvertretender Leiter des Grundsatzreferats Versicherung/Rente. Eine obligatorische Alterssicherung für die bislang nicht einbezogenen Selbstständigen, wie sie im Koalitionsvertrag angekündigt werde, sieht er dringend geboten. „Altersarmut unter Selbstständigen ist ein größer werdendes Problem. Hier muss die Politik die richtigen Weichen stellen. Denn wir wissen: Wer nicht ausreichend vorsorgt, kann im Alter in finanzielle Schwierigkeiten geraten.“

Die Frage, ob auch Beamte und Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden sollten, betrachtete Förster differenzierter: Sicher würde sich so der Personenkreis der Einzahlenden vergrößern, aber eine Umstellung würde sich über 40 bis 50 Jahre erstrecken. Und hohe Einzahlungen begründeten am Ende des Berufslebens auch hohe Ansprüche aus dem System. Das gelte ebenso für die Abgeordneten in Bundes- und Länderparlamenten, deren Anzahl mit rund 2.500 aber überschaubar sei und damit weniger ins Gewicht falle.

Meinecke: „Reha-Kliniken sind gut ausgelastet“

Meinecke sprach zudem die Situation der vier eigenen Rehakliniken, die der Rentenversicherer in Niedersachsen betreibt, an. Nachdem seit fast zwei Jahren das sogenannte Trio-Gesetz mit dem deutlich gestärkten Wunsch- und Wahlrecht gelte, könnten die Rehakliniken beste Bilanzen vorweisen, sagte der ehrenamtliche Vorstandsvorsitzende. 

Ob das Rehazentrum Oberharz, das Rehazentrum Bad Eilsen, das Reha-Zentrum Bad Pyrmont oder die Klinik Teutoburger Wald: „Unsere Rehakliniken sind gut ausgelastet“, freute sich der Arbeitgebervertreter über die Ergebnisse. Die modernen Angebote und Therapien unterstützten die Versicherten dabei, wieder körperlich fit zu werden und möglichst gesund bis zum Rentenalter im Arbeitsleben zu bleiben – und das nutzten inzwischen auch immer mehr Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, so Meinecke.