Berlin/Frankfurt am Main (sth). Die anhaltend hohe Inflation ist besonders für viele Rentnerinnen und Rentner in Europa eine große Belastung. Die verschiedenen Rentensysteme in den 27 Staaten der Europäischen Union (EU) sorgen jedoch dafür, dass die starken Preissteigerungen in unterschiedlichem Maße von den nationalen gesetzlichen Renten aufgefangen wurden. Das zeigte sich bei einer internationalen Fachleutekonferenz Ende Januar in Berlin, deren Ergebnisse erstmals im April von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) veröffentlicht und jetzt nochmals ausführlich in der Fachzeitschrift “Deutsche Rentenversicherung” vorgestellt wurden.
So hätten verdienstabhängige Rentensysteme wie in Deutschland über längere Zeiträume zu höheren Rentenanpassungen als inflationsgebundene Systeme geführt, zeigten die 18 Expertinnen und Experten bei ihrer Tagung auf. Sie hätten jedoch in Zeiten hoher Inflation und Reallohnsenkungen das Risiko, dass Rentnerinnen und Rentner zeitweise erhebliche Kaufkraftverluste hinnehmen müssten. Als besonders hilfreich für die ältere Generation hierzulande habe sich die im vergangenen Winter von der Bundesregierung gezahlte Energiepreispauschale erwiesen, stellten die europäischen Rentenfachleute fest. Sie habe es ermöglicht, die durch die gestiegenen Preise entstandenen Kaufkraftverluste zeitnah abzufedern. „Zudem können diese Leistungen Vertrauen stärken in Krisenzeiten“, waren sich die Konferenzteilnehmer einig.
Einmalzahlungen als wichtige Überbrückungsmaßnahme
Einmalzahlungen böten sich als Überbrückungsmaßnahme an, bis die reguläre jährliche Rentenanpassung die Preissteigerungen ausreichend kompensieren könne, so die Einschätzung der Fachleute aus Deutschland, Österreich und Frankreich. Zudem erhöhten Einmalzahlungen nicht die langfristigen Ausgaben des Staates oder der Rentenversicherung. Sie seien aber auch nicht geeignet, langfristig Kaufkraftverluste auszugleichen.
Pauschale, nicht vom individuellen Einkommen abhängige, Einmalzahlungen erhöhten das Einkommen von Haushalten mit geringeren Einkommen „überproportional und können damit die Kaufkraftverluste dieser Gruppe stärker abfedern“, hieß es in der Expertenrunde. Würde diese Maßnahme jedoch häufiger in Anspruch genommen, könne sie Erwartungen wecken, dass der Staat künftig alle Kaufkraftverluste der Bürgerinnen und Bürger kompensieren wird. „Umso mehr ist es ratsam, dieses Instrument nur zu nutzen, wenn ein außergewöhnlicher Bedarf besteht“, heißt es in der Konferenz-Zusammenfassung der DRV-Fachleute.
Hohe Kosten stehen häufigen Einmalzahlungen entgegen
Pauschale Einmalzahlungen an größere Bevölkerungsgruppen wie etwa Rentnerinnen und Rentner könnten zudem „mit hohen finanziellen Kosten einhergehen“, hieß es in Berlin. So habe etwa die im Dezember 2022 an alle 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in der Deutschen Rentenversicherung ausgezahlte Energiepreispauschale rund sechs Milliarden Euro gekostet, während die Ausgaben für den seit 2021 an langjährige Niedriglohnbezieher gezahlten Grundrentenzuschlag im Bundeshalt 2023 nur mit knapp einer Milliarde Euro veranschlagt seien. Mit Blick auf die Kosten und wegen des besonderen Schutzbedarfs von Gruppen mit niedrigem Haushaltseinkommen böten sich Einmalzahlungen für diese Menschen deshalb besonders an, war sich die Expertenkonferenz einig.
