Bochum (kbs/sth). Die Vertreterversammlung, das Parlament der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS), hat am Donnerstag den Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Im kommenden Jahr beträgt das Finanzvolumen insgesamt fast 52,5 Milliarden Euro. Dies bedeutet gegenüber dem Ansatz für das laufende Jahr ein Minus um 445 Millionen Euro oder 0,8 Prozent. Die Ausgaben der Kranken- und Pflegeversicherung liegen dem Ansatz zufolge rund bei 10,5 Milliarden Euro, die der Rentenversicherung bei circa 27,5 Milliarden Euro. Die Minijob-Zentrale wird Beiträge von circa 7,0 Milliarden Euro einziehen.
Darüber hinaus befasste sich die Vertreterversammlung mit der aktuellen Finanzentwicklung. Die Mitglieder ließen sich dabei insbesondere über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die einzelnen Sozialversicherungszweige der KBS unterrichten. Trotz kleinerer finanzieller Abweichungen gibt es laut Vorstand und Geschäftsführung "keinen Anlass für weitergehende Maßnahmen im laufenden Jahr". Das Parlament des Sozialversicherungsträger würdigte zudem "die Kraftanstrengung der Belegschaft im gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie". Die Motivation und gute fachliche Arbeit während der Corona-Krise hätten bewirkt, dass die KBS trotz zahlreicher pandemiebedingter Einschränkungen handlungsfähig geblieben sei.
KBS lehnt Abschöpfen von Kassenvermögen ab
Die Vertreterversammlung befasste sich zudem mit den derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Planungen zur Stabilisierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen der sogenannten „Sozialgarantie 2021“. Der erwartete Ausgabenanstieg im kommenden Jahr ist nach Angaben der KBS "nur zu einem Teil durch die Corona-Pandemie bedingt, sondern überwiegend Folge der Leistungsgesetze für die gesetzliche Krankenversicherung". Diese durch das Abschöpfen von Kassenvermögen in einer Größenordnung von 8 Milliarden Euro zu finanzieren, lehne die KBS-Krankenversicherung KNAPPSCHAFT ab.
Robert Prill, Vorsitzender der Vertreterversammlung, sagte: „Die KNAPPSCHAFT steht für langfristig kalkulierte stabile Beitragssätze. Die durch sparsames Wirtschaften in den vergangenen Jahren erzielten Überschüsse sollen einen günstigen Zusatzbeitrag bei einem sehr guten Leistungsangebot für die Zukunft sichern. Daher lehnt die Vertreterversammlung den Griff in die Taschen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler entschieden ab. Vielmehr ist der Gesundheitsminister aufgerufen, das System der gesetzlichen Krankenversicherung durch einen erhöhten Steuerzuschuss zukunftssicher zu machen.“
