Berlin (sth). „Die deutsche Sozialversicherung hat in der Pandemie funktioniert.“ Mit dieser nur scheinbar schlichten Feststellung hat die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, am Donnerstag in Berlin die enorme Bedeutung von Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung während der Corona-Jahre 2020 bis 2022 betont. Bei der gleichen Veranstaltung, der Jahrestagung des renommierten Forschungsnetzwerks Alterssicherung (FNA), betonte die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach: „Durch die Pandemie haben wir gemerkt, wie wichtig soziale Sicherung ist.“ Und Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen, ergänzte, die Hilfeleistungen der Sozialversicherung während der Pandemie seien zum Beispiel durch die Beitragsstundung für viele Unternehmen deutlich geworden.
Nahles, Roßbach und Pfeiffer diskutierten bei der FNA-Veranstaltung über die Bedeutung der sozialen Sicherheit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die scheidende GKV-Vorstandsvorsitzende Pfeiffer merkte dabei vor mehr als 120 Wissenschaftlerinnen und Forschern sowie Fachleuten aus Rentenversicherung und Politik mit Blick auf teilweise irritierende politische Entscheidungen aus Sicht der Sozialversicherer an: „Wir würden uns wünschen, dass man uns vor weitreichenden Beschlüssen mal fragen würde, was man machen könnte.“ Rentenversicherungs-Chefin Roßbach verwies auf die großen Herausforderungen, denen sich ihre Behörde angesichts des demografischen Wandels bei der Gewinnung von jungen Beschäftigten gegenüber sehe: „Wir müssen mehr Abläufe standardisieren“, erläuterte Roßbach, sieht dabei aber auch Grenzen: „Bei der Vermittlung von Menschen mit Handicap haben wir immer noch viele Probleme.”
Auf die wirtschaftliche Sorgen ihres Hauses wegen steigender Arbeitslosenzahlen machte BA-Chefin Nahles aufmerksam. „Die BA braucht ab 2026 mehr Geld“, sagte Nahles und ergänzte mit Blick auf den derzeit niedrigen Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung von 2,6 Prozent salopp: „Wir haben aber keine Knete!“ Den durch diese Aussage möglicherweise besorgten Zuhörenden im Saal stellte DRV-Chefin Roßbach allerdings gleich ein beruhigendes Statement entgegen: „Ein Umlagesystem kennt keinen Kollaps.“ Dazu verwies die Rentenversicherungs-Expertin auf die zahlreichen Reformen der Vergangenheit und auch künftig bestehende Reformmöglichkeiten. Bei Bedarf werden sich die Versicherten also künftig auch wieder auf Leistungseinschnitte einstellen müssen, so Roßbachs unausgesprochenes Signal.
