Rente / 19.08.2019

Arbeitsgruppe zur Grundrente eingesetzt

Auf Basis eines Grundsatzpapiers sollen Koalitionspolitiker nach einem Kompromiss bei der Bedürftigkeitsfrage suchen.

Bild zum Beitrag "Arbeitsgruppe zur Grundrente eingesetzt". Das Bild zeigt den Bundesadler im Plenarsaal des Bundestags.

Berlin (dpa). Im monatelangen Koalitionsstreit über die Einführung einer Grundrente soll nun eine Arbeitsgruppe von Union und SPD nach einem Kompromiss suchen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen beauftragten die Spitzen der großen Koalition am Sonntagabend Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), in den kommenden zwei Wochen ein Grundsatzpapier zum Thema zu erarbeiten.

Anschließend soll demnach eine Arbeitsgruppe nach einem Kompromiss suchen. Diese Gruppe aus Mitgliedern von CDU, CSU und SPD soll die notwendigen politischen Entscheidungen treffen. Die Diskussion über eine Grundrente war in den vergangenen Monaten festgefahren. Während die SPD auf ein Modell ohne Prüfung der Bedürftigkeit pocht, bestehen CDU und CSU gerade darauf.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigte sich am Montag kompromissbereit. "Wir sind lösungsorientiert", sagte er vor einer Sitzung des SPD-Parteipräsidiums in Berlin. In der geplanten Arbeitsgruppe der Koalition werde sicher "über die Zielgenauigkeit meines Vorschlags" geredet. "Aber es muss unbürokratisch sein, und wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen, die die Grundrente verdienen, sie auch bekommen", betonte er.

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 Deutsche Presseagentur