Berlin/Bad Homburg (sth). Den größten Posten im Etat von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellen auch im kommenden Jahr die Ausgaben für „Rentenversicherung und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ dar. Nach Angaben der Bundestags-Website summieren sich die Kosten auf insgesamt 114,6 Milliarden Euro. Sie steigen damit gegenüber 2020 um 4,7 Milliarden Euro. Rund 106,1 Milliarden Euro davon entfallen demnach auf die Rentenversicherung (2020: 101,9 Milliarden Euro). Am kommenden Freitag soll der Sozialhaushalt vom Bundestag in zweiter Lesung beraten werden.

Der Gesamt-Etat Heils steigt den Angaben des Bundestags zufolge um zusätzliche 900 Millionen auf jetzt 164,9 Milliarden Euro. Ursprünglich waren im Regierungsentwurf knapp 164 Milliarden Euro vorgesehen. Die Steigerungen lassen sich demnach im Wesentlichen auf Erhöhungen bei der Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung (plus 200 Millionen Euro), beim Arbeitslosengeld II (plus 300 Millionen Euro) und für den Zuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (plus 250 Millionen Euro) zurückführen.

44,53 Milliarden Euro sah der Regierungsentwurf für Leistungen der Grundsicherung für Arbeitslose vor (2020: 48,95 Milliarden Euro). 23,4 Milliarden Euro davon sollten auf das Arbeitslosengeld II (2020: 26,4 Milliarden Euro) entfallen. Ursprünglich sollte sich der Bund mit elf Milliarden Euro an den Leistungen für Unterkunft und Heizung der Arbeitslosengeld-II-Empfänger (2020: 12,4 Milliarden Euro) beteiligen.