Berlin/Bad Homburg (sth). In rund 67.000 Fällen hat die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung im vergangenen Jahr den Status von Erwerbstätigen ermittelt. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Demnach hat die Rentenversicherung im vergangenen Jahr genau 41.425 obligatorische und 22.263 mögliche ("optionale") Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Mit diesem Verfahren stellt die Rentenversicherung fest, ob es sich bei einer Erwerbsarbeit um eine selbstständige oder eine Angestellten-Tätgkeit handelt.

Bei den obligatorischen Untersuchungen von Familienangehörigen ergab sich in 41.368 Fällen (rund 99,9 Prozent), dass die Erwerbstätigen sozialversicherungspflichtige Angestellte waren. Unter den mehr als 22.200 Tätigen, die sich freiwillig zur Feststellung ihres Erwerbsstatus bei der Rentenversicherung meldeten, arbeiteten knapp 58 Prozent als Selbstständige, in gut 40 Prozent der Fälle ermittelten die Kontrolleure eine Arbeitnehmerbeschäftigung. Von den knapp 3.400 überprüften gesellschäftsführenden Gesellschaftern waren fast 1.100 (rund 32 Prozent) Selbstständige, mehr als zwei Drittel arbeiteten in einem Angestellten-Verhältnis.

In etwa 5.900 im vergangenen Jahr bearbeiteten Widerspruchsfällen hätten die Betroffenen gegen die Entscheidung der Clearingstelle Einspruch erhoben, schreibt die Bundesregierung. Dabei sei jedoch zu berücksichtigen, dass Auftraggebern und Auftragnehmern jeweils ein eigenes Widerspruchsrecht zustehe. In ihrer Anfrage an die Regierung hatten die Abgeordneten um den Grünen-Rentenexperten Markus Kurth festgestellt, dass sich das Statusfeststellungsverfahren bei der Rentenversicherung "grundsätzlich bewährt" habe. Dennoch würden von den Beteiligten "teils deutliche Nachbesserungen gefordert".