Berlin (dpa). Die Beschäftigten in der Altenpflege in Deutschland können im kommenden Jahr voraussichtlich bundesweit auf einheitlich bessere Bezahlung hoffen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte am Freitag im Bundestag an, dafür einen Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären zu wollen.
Dieser Tarifvertrag war von der Gewerkschaft Verdi und kleineren Arbeitgeberverbänden ausgehandelt worden. Nun befassen sich die kirchlichen Dienstgeber in einem Konsultationsverfahren damit. Erwartet wird, dass der Tarifvertrag im kommenden Jahr nach monatelangem Ringen dann so breit getragen ist, dass er Heil vorgelegt werden kann mit dem Ziel der Allgemeinverbindlichkeitserklärung. Dann würde er in ganz Deutschland für die Altenpflege gelten. Heil erklärte, wenn dieser Antrag im kommenden Jahr vorliege, werde er ihn 2021 für allgemeinverbindlich erklären.
Abstimmung über den Haushalt am heutigen Freitag
Heil äußerte sich in der Beratung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr. Über den Haushalt sollte noch am Freitag abgestimmt werden. Der Etat des Bundesarbeitsministeriums sieht Ausgaben in Höhe von 164,92 Milliarden Euro vor und ist der größte Ausgabenposten im gesamten Haushalt. Das meiste Geld aus dem Etat von Heil fließt in die Rentenversicherung und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – 114,58 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr waren das noch 109,9 Milliarden Euro.
