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VdK: Fristen bei Sozialgerichten verlängern

Ältere und Menschen mit Behinderung sind manchmal gezwungen, ihr Recht vor Gericht einzuklagen. Die Coronakrise erschwert das noch.

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Richterhammer. Bild: IMAGO / Imaginechina-Tuchong

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Berlin (dpa). Der Sozialverband VdK fordert angesichts der umfassenden Alltags-Einschränkungen wegen der Corona-Krise, Fristen vor Sozialgerichten zu verlängern oder auszusetzen. „Der Rechtsschutz darf nicht Opfer des Coronavirus werden“, sagte Verbandspräsidentin Verena Bentele der Deutschen Presse-Agentur.

Betroffene sind kaum in der Lage, Fristen einzuhalten

Der VdK verwies darauf, dass in Verfahren etwa um Pflegegrade, Erwerbsminderungsrenten oder den Grad einer Behinderung Fristen einzuhalten seien. Schon unter normalen Umständen sei es schwierig, Unterlagen zu kopieren, ärztliche Gutachten einzuholen und sich mit Juristen abstimmen. In der aktuellen Krise sei dies gerade für Ältere und Menschen mit Behinderungen noch schwerer, wenn nicht unmöglich.


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