Berlin (dpa/sp). Für deutsche Krankenhäuser kommen zum Jahreswechsel verpflichtende Untergrenzen für den Einsatz von Pflegepersonal. Sie sollen ab dem 1. Januar 2019 für Intensivstationen sowie Abteilungen für Kardiologie, Geriatrie und Unfallchirurgie gelten. Das sieht eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die voraussichtlich in dieser Woche in Kraft treten soll.

„Ein Mangel an Pflegekräften gefährdet Patienten“, sagte Spahn am Montag. Die Untergrenzen sollten daher Patienten wie Pflegekräfte schützen. „Ziel ist: Wer zu wenig Pflegekräfte für zu viele Patienten hat, muss Betten abbauen.“

Konkret soll etwa für Intensivstationen ab dem 1. Januar 2019 in der Tagesschicht eine Pflegekraft für 2,5 Patienten da sein, nachts für 3,5 Patienten. Ab Januar 2021 soll tagsüber eine Pflegekraft für zwei Patienten im Dienst sein, in der Nachtschicht für drei Patienten.

Spahn legt die Untergrenzen nun fest, nachdem Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen darüber gescheitert waren.

Geregelt werden soll nun auch, dass überwiegend höher qualifizierte Fachkräfte präsent sein müssen. Der Anteil von Hilfskräften an der Gesamtzahl der Pflegekräfte darf demnach in Intensivstationen maximal acht Prozent betragen. In Unfallchirurgie und Kardiologie dürfen es tagsüber höchstens zehn Prozent Hilfskräfte sein, nachts 15 Prozent - in der Geriatrie in der Tagschicht 20 Prozent und nachts 40 Prozent.

Ausnahmen von den Untergrenzen sind generell möglich, wenn plötzlich viel Personal wegen Krankheit ausfällt oder auf einmal besonders viele Patienten kommen - etwa bei Epidemien oder Unfallkatastrophen.

Patientenschützer und die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) befürworten die Pläne, fordern aber deutlich weitergehende Verbesserungen.