Berlin (dpa/sth). Rund 1,1 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erhalten Grundrente. Das teilte das Bundessozialministerium nach Abschluss von Prüfungen bei sämtlichen infrage kommenden Rentnerinnen und Rentnern am Freitag in Berlin mit. Die Grundrente war Anfang 2021 für Menschen mit kleiner Rente eingeführt worden. Die Rentenversicherung hat die nötigen Überprüfungen von insgesamt 26 Millionen Renten sukzessive gemacht und den Zuschlag Schritt für Schritt ausgezahlt.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte: „Die nun vorliegenden Zahlen zeigen, dass die Einführung der Grundrente richtig und wichtig war.” Rund 1,1 Millionen Rentnerinnen und Rentner würden Monat für Monat durchschnittlich 86 Euro mehr bekommen. „Damit honorieren wir auch die Lebensleistung vieler Frauen, die mindestens 33 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben.”
Die Kosten der Grundrente wurden von der Bundesregierung im Gesetzentwurf mit rund 1,3 Milliarden Euro jährlich veranschlagt. Sie werden durch eine Erhöhung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung finanziert. „Der Bundeszuschuss wird ab dem Jahr 2021 dauerhaft um 1,4 Milliarden Euro erhöht”, hieß es dazu im Gesetzentwurf. Da die Fortschreibung des Bundeszuschusses in den Folgejahren weniger dynamisch ausfalle als die Kostenentwicklung der Grundrente, sei es „erforderlich”, dass die Erhöhung des Bundeszuschusses im Einführungsjahr 2021 etwas höher ausfalle als die Kosten der Grundrente. „Die Grundrente ist damit vollständig aus Steuermitteln finanziert”, so die Bundesregierung.
Roßbach: Datenautobahn funktioniert reibungslos
Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir haben wie angekündigt bei neuen und laufenden Renten geprüft, ob ein Anspruch auf die Grundrente besteht." Dazu sei in kurzer Zeit eine Datenautobahn zwischen Rentenversicherung und Finanzbehörden aufgebaut worden. „Bei allen, bei denen die Voraussetzungen für Grundrente gegeben sind, erfolgt die Prüfung des Einkommens über die Datenautobahn", sagte Roßbach. Das funktioniert reibungslos. Künftig erfolge die Einkommensüberprüfung jährlich. Das ist aber insgesamt nicht mehr so aufwendig wie der Einführungsaufwand.
Grundrente bekommt, wer mindestens 33 Jahre Beiträge gezahlt hat. Sie richtet sich an Geringverdiener, wobei die Beitragsleistung mindestens 30 Prozent des Durchschnittsverdienstes entsprochen haben muss. In ihrem Gesetzentwurf war die Bundesregierung von rund 1,3 Millionen Menschen ausgegangen, die von der Grundrente profitieren.
