Berlin (hib/sth). Der Bundestag berät an diesem Freitag ab 9 Uhr in erster Lesung eineinhalb Stunden lang über den Etat des Bundessozialministeriums (BMAS). Der Haushalt von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist auch in diesem Jahr der mit großem Abstand ausgabenstärkste aller Ministerien. Im Haushaltsentwurf 2022 (20/1000) sind dafür laut Einzelplan 11 Ausgaben von 160,12 Milliarden Euro vorgesehen, das ist mehr als ein Drittel des gesamten Bundeshaushalts.

Bundesminister Hubertus Heil (SPD) muss dem Entwurf zufolge dennoch mit einem Rückgang um 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (164,92 Milliarden Euro) planen. Die Einnahmen sind mit 1,76 Milliarden Euro geringer angesetzt als im Vorjahr (1,81 Milliarden Euro). Die Ausgaben sind überwiegend Zuweisungen und Zuschüsse (159,35 Milliarden Euro gegenüber 165,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr). Der Löwenanteil entfällt auf die Rentenversicherung und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Dafür sieht der Entwurf 116,15 Milliarden Euro vor (2021: 114,67 Milliarden Euro). Darin enthalten sind die Leistungen an die Rentenversicherung mit 107,67 Milliarden Euro (2021: 106,23 Milliarden Euro).

Mit 5,32 Milliarden Euro (2021: 5,2 Milliarden Euro) beteiligt sich der Bund danach an der knappschaftlichen Rentenversicherung. 40,84 Milliarden Euro (2021: 40,41 Milliarden Euro) gehen als Zuschuss an die allgemeine Rentenversicherung, 11,05 Milliarden Euro wie im vergangenen Jahr an die Rentenversicherung in den neuen Ländern. Der zusätzliche Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung beläuft sich auf 28,5 Milliarden Euro (2021: 27,47 Milliarden Euro). Die geplanten Beitragszahlungen für Kindererziehungszeiten belaufen sich laut Entwurf auf 16,82 Milliarden Euro (2021: 16,92 Milliarden Euro).