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Experten-Antwort
EM-Rente Ablehnung/Allgemeiner Arbeitsmarkt
von Emily23.04.2016 | 13:05
3439 Ansichten
14 Antworten
Fragen beantworten Expertinnen und Experten der Deutschen Rentenversicherung.
Zur Experten-Antwort springenHallo,
soeben erhielt ich ein Ablehnungsschreiben zu meinem Antrag auf Erwerbsminderungsrente.
Mir wird mitgeteilt:
Die Einschränkungen, die sich aus Ihren Krankheiten und Behinderungen ergeben, führen nicht zu einem Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung.
Denn nach unserer medizinischen Beurteilung konnen Sie noch mindestens 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbetsmarktes erwerbstätig sein.
Eine Vorraussetzung für Rente wegen Erwerbsminderung ist jedoch, dass Sie nicht mehr in der Lage sind, mindestens 6 Stunden täglich zu arbeiten. Wir dürfen dabei nicht berücksichtigen, ob Sie ihre letzte Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben können. Es kommt nur darauf an, ob Sie irgendeine Tätigkeit ausüben können, die es auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt.
Nun zu meiner Frage, meine gesundheitlichen Einschränkungen erlauben es mir in der Tat täglich noch bis zu 6 Std. zu arbeiten. Allerdings nur von zu Hause aus. Dies wurde auch vom Gutachter der DRV so beurteilt.
Entspricht aber ein solcher Heimarbeitsplatz den "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts" ?
Ich beziehe Hartz 4 und habe nun Bedenken was geschieht wenn ich meinem Sachbearbeiter die Ablehnung der Rente vorlege, da im Schreiben der DRV nicht auf die Einschränkungen (nur in Heimarbeit) hingewiesen wurde.
Ist hier ein Einspruch sinnvoll/notwendig? Wie müsste dieser Aussehen? Oder entspricht ein Heimarbeitsplatz in der Tat den Kriterien des allgemeinen Arbeitsmarktes? Vom Jobcenter wurde mir mitgeteilt das ich Rente beantragen müsste, eben weil meine Einschränkungen keinen Arbeitsplatz auf dem normalen Arbeitsmarkt zulassen. Ich persönlich denke das ich von zu Hause aus uneingeschränkt (ohne irgendwelche speziellen Rücksichtnahmen) arbeiten könnte, aber eben nur von zu Hause aus.
Ich hoffe mir kann jemand helfen.
Emily
1 Experten-Antwort
Experten-Antwortam 25.04.2016 | 08:30
Hallo, Emily,
Wir schließen uns den Ausführungen, besonders von "Nahla", an. Diesen komplexen und individuellen Sachverhalt hier allerdings abschließen zu können ist nur schwer möglich. Sie müssen sich zunächst entscheiden, ob sie mit der Ablehnung einverstanden sind oder nicht. Wenn nicht, sollten Sie fristgemäß Widerspruch einlegen. Diesen könne Sie selbst schriftlich formulieren oder mündlich zur Niederschrift z.B. bei einer Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung aufnehmen lassen. Ferner haben Sie natürlich die Möglichkeit einen Rechtsbeistand Ihrer Wahl zu Rate zu ziehen, welcher Sie in dieser Angelegenheit vertreten kann. Setzen Sie sich ggf. auch mit dem zuständigen Jobcenter in Verbindung und teilen sie dort den Sachstand des Verfahrens mit.
13 Antworten
Schorscham 23.04.2016 | 14:33
Mir ist keine klassische Heimarbeits-Tätigkeit bekannt, die man nicht auch außerhalb der eigenen Wohnung ausüben könnte.
Es gibt auch Versicherungsmakler ohne Außendienst, die ihre Geschäfte von zuhause aus erledigen und dabei viel Geld verdienen.
Insofern ist nicht erkennbar, warum eine Heimarbeits-Tätigkeit nicht die Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erfüllen sollte.
MfG
Nahlaam 23.04.2016 | 14:57
Prinzipiell gibt es alle Tätigkeiten, die in einem Heimarbeitsplatz ausgeführt werden, auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.
Nach Ihren Angaben besteht Ihre Einschränkung darin, dass Sie diese Tätigkeit nur zu Hause ausführen können ("ohne irgendwelche speziellen Rücksichtnahmen") und in der zeitlichen Verminderung der täglichen Arbeitszeit, die Sie aber selbst bei bis zu 6 Stunden täglich sehen. Das ist natürlich recht knapp an der Grenze, wer nahezu sechs Stunden arbeiten kann, der könnte auch sechs Stunden und einige Minuten arbeiten, um dann eben keine Erwerbsminderungsrente zu erhalten (so ist die Ansicht der DRV - nicht meine).
Es wird am sinnvollsten sein, gegen diese Ablehnung fristwahrend Einspruch einzulegen und gleichzeitig zur Prüfung der weiteren Vorgehensweise alle Unterlagen anzufordern, die zu dieser Entscheidung geführt haben. Das geht praktisch mit einem Dreizeiler "hiermit lege ich Widerspruch gegen Ihre Ablehnung gemäß Schreiben vom xy ein und betrage gleichzeitig Akteneinsicht gemäß § 25 SGB X".
Sollten bei Ihnen psychische Einschränkungen vorliegen, kann es sein, dass Sie die Unterlagen nicht persönlich bekommen, sondern diese nur über einen Arzt erhalten können, dann geben Sie einfach noch Ihren Wunscharzt an, der diese erhalten soll. Nach Sichtung und evtl. Rücksprache mit Ihren behandelnden Ärzten können Sie dann entscheiden, ob Sie den Widerspruch weiter aufrecht erhalten oder ihn evtl. zurücknehmen.
Durch die Unterlagen können Sie dann auch feststellen, ob der DRV-Gutachter tatsächlich diese Einschätzung getroffen hat.
Emilyam 23.04.2016 | 15:19
Danke für die Antworten.
Dann werde ich wohl so vorgehen.
Ist ein Schreiben wie ich es erhalten habe "Standard"? Oder müssten bei Berücksichtigung meiner Einschränkungen diese auch erwähnt werden? (also in meinem Fall die Heimarbeit).
Ich bin sehr beunruhigt das ich vom Jobcenter für grundsätzlich arbeitsfähig eingestuft werde wenn ich dort das Schreiben vorlege und keine Rücksicht auf meine Einschränkungen genommen wird.
Oder ist die Ermittlung der Einschränkungen dann wieder Sache des Jobcenters und hat mit der DRV nichts zu tun?
Schorscham 23.04.2016 | 15:37
Gewöhnlich wird der medizinische Dienst des JobCenters die vorliegenden Befundberichte von der DRV anfordern und danach ermitteln, welche Tätigkeiten Ihnen zugemutet werden können.
Sollte irgendein Vermittlungsvorschlag Ihrer Meinung nach unzumutbar sein, dürfen Sie ihn ohne weiteres ablehnen, sofern er tatsächlich unzumutbar ist.
MfG
Schorscham 23.04.2016 | 15:48
Sofern Sie tatsächlich Widerspruch einlegen möchten, sollten Sie sich besser kompetente Unterstützung bei einem Sozialverband wie z.B. dem SoVD (www.sovd.de) oder dem VdK (www.vdk.de) oder einem Fachanwalt für Sozialrecht suchen.
Wichtig ist allerdings, dass Ihr Widerspruch fristgerecht bei der DRV eingeht. (Innerhalb eines Monats!)
Zur Fristwahrung reicht es, wenn Sie den Widerspruch fristgerecht abgeschicken und erwähnen, dass eine ausführliche Begründung sobald wie möglich von Ihrem Rechtsbeistand nachgereicht wird.
Kompetente Unterstützung ist deshalb ratsam, weil juristische Laien häufig aus Unkenntnis Fehler machen, die die Verfahrensdauer nur unnötig in die Länge ziehen.
MfG
W*lfgangam 23.04.2016 | 16:27
Hallo Emily,
ja, sind Standardtextbausteine, je nach DRV mit Auflistung der 'festgestellten' Einschränkungen - ohne darauf individuell einzugehen. Gehen Sie - wie vorgeschlagen - in Widerspruch, Akte einsehen und schauen, wie es zu dieser Entscheidung gekommen ist ...ggf. finden sich 'Lücken' in der Begutachtung/Bewertung der EM.
Gruß
w.
Nahlaam 24.04.2016 | 13:29
Natürlich können Sie Ihre Begründung für den Widerspruch nach Sichtung der Unterlagen selbst verfassen. Sie brauchen für diese Begründung auch kein Schreiben des Arztes, dieses "Gefälligkeitsattest" wird sowieso nicht so gern gesehen. Sollten Rückfragen beim Arzt vonnöten sein, dann können Sie in Ihrem Schreiben darauf hinweisen, das ist ausreichend.
Wenn Sie grundsätzlich mit der Ablehnung der EM-Rente einverstanden sind, dann können Sie sich den Widerspruch eigentlich auch sparen. Wenn Sie aber derzeit noch keinen Heimarbeitsplatz haben, wie Sie ihn sich vorstellen, dann ist die Haltung der AfA aber nachvollziehbar.
Mit der gesundheitlichen Einschränkung, die Ihnen das Arbeiten nur von zu Hause ermöglicht, werden Sie nicht ohne weiteres auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sein. Und wenn Sie dem allgemeinen Arbeitsmarkt aufgrund dieser Einschränkung nicht zur Verfügung stehen, werden Sie von dort keine Leistungen erhalten (können).
Nach der Ablehnung müssen Sie sich auf alle Fälle der AfA mit Ihrem "Restleistungsvermögen" zur Verfügung stellen, dieses Restleistungsvermögen muss der Ärztliche Dienst feststellen.
Prinzipiell sind Sie nach der Ablehnung schon für alle Tätigkeiten vermittelbar, was bedeutet, die AfA wird sicherlich kurzfristig auf eine Eingliederungsvereinbarung drängen, um Ihnen das Schreiben von x Bewerbungen im Monat abzuverlangen. Das betrifft dann aber die ganz "normalen" Stellenausschreibungen, die speziell für Heimarbeitsplätze sind wohl eher gering gesät.
Emilyam 24.04.2016 | 12:20
Nochmal danke für die Antworten!
Ist es möglich die Begründung für einen Widerspruch selbst zu schreiben? Aufgrund meiner Problematik ist auch das Aufsuchen von Beratungsstellen etc. sehr problematisch.
Muss dem Widerspruch etwas vom behandelnden Arzt beigelegt werden und wenn ja ist ein solches Schreiben mit Kosten verbunden?
Ich bin grundsätzlich ja mit der Ablehnung der Rente einverstanden, da ich ja arbeiten gehen möchte. Mir ist es aufgrund meiner Erkrankung aber eben nur möglich von zu Hause aus zu arbeiten, dies wird in dem Ablehnungsschreiben nicht erwähnt.
In einem anderen Forum wurde mir gesagt das ich mit dem Ablehnungsschreiben ab sofort für alles (ohne Einschränkungen) vermittelbar wäre. Ist dies korrekt?
Kann mir jemand vielleicht aus eigener Erfahrung sagen wie es nach Abgabe des Ablehnungsbescheids weiterging?
Emilyam 24.04.2016 | 13:50
Verstehe ich das richtig das mein "Restleistungsvermögen" in jedem Fall nochmal vom Ärztlichen Dienst des Jobcenters/Arbeitsamt überprüft werden muss? Auch dann wenn im Ablehnungsschreiben nur von "Einschränkungen" die Rede ist, aber nicht direkt auf das hingewiesen wird was noch geht oder nicht?
Im Augenblick bin ich nach wie vor AU geschrieben. Hat diese vorerst weiter Gültigkeit? Mir wurde gesagt das Jobcenter könnte den mdk der kk einschalten und diese könnten, bei nicht übereinstimmen, diese Aufheben. Ist dies korrekt?
Würde auf meine Einschränkungen Rücksicht genommen, also das ich mich bspw. nur auf Stellen in Heimarbeit zu bewerben habe, wäre diese im Grunde wohl hinfällig.
Meine größte Angst ist eben das ich sofort in eine normale Stelle, 1-Euro Job, Maßnahme oder sonstiges vermittelt werde. Ein Nichterscheinen, zu spät kommen, etc. hätte eine Sanktion zu Folge. Aufgrund meiner Problematik könnte ich dort aber eben nicht erscheinen.
Kann ich einen Widerspruch damit begründen das meine Einschränkungen nicht richtig berücksichtigt wurden da eben kein Arbeitsplatz zu den üblichen Bedingungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden ist?
Grundsätzlich würde ich mir einen Widerspruch natürlich gerne sparen da ich ja arbeiten will und auch der Meinung bin dies in Heimarbeit zu können, es steht nur die Befürchtung im Raum das meine "Einschränkungen" aufgrund der Ablehnung nicht anerkannt werden.
Sollte ich einen Widerspruch damit begründen das eben nur Heimarbeit in Frage kommt und diese so auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht zu finden ist (ist vielleicht relevant das ich aufgrund meiner psychischen Erkrankungen nie eine Ausbildung beendet habe und auch keine angefangen habe bei der das Arbeiten von zu Hause aus möglich wäre), der Gutachter dieses Faktor aber berücksichtigt haben und eben nur der Meinung sein das dies auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sehr wohl zu finden ist, habe ich nichts weiter als die Ablehnung des Widerspruchs zu befürchten oder?
Emilyam 24.04.2016 | 13:50
Verstehe ich das richtig das mein "Restleistungsvermögen" in jedem Fall nochmal vom Ärztlichen Dienst des Jobcenters/Arbeitsamt überprüft werden muss? Auch dann wenn im Ablehnungsschreiben nur von "Einschränkungen" die Rede ist, aber nicht direkt auf das hingewiesen wird was noch geht oder nicht?
Im Augenblick bin ich nach wie vor AU geschrieben. Hat diese vorerst weiter Gültigkeit? Mir wurde gesagt das Jobcenter könnte den mdk der kk einschalten und diese könnten, bei nicht übereinstimmen, diese Aufheben. Ist dies korrekt?
Würde auf meine Einschränkungen Rücksicht genommen, also das ich mich bspw. nur auf Stellen in Heimarbeit zu bewerben habe, wäre diese im Grunde wohl hinfällig.
Meine größte Angst ist eben das ich sofort in eine normale Stelle, 1-Euro Job, Maßnahme oder sonstiges vermittelt werde. Ein Nichterscheinen, zu spät kommen, etc. hätte eine Sanktion zu Folge. Aufgrund meiner Problematik könnte ich dort aber eben nicht erscheinen.
Kann ich einen Widerspruch damit begründen das meine Einschränkungen nicht richtig berücksichtigt wurden da eben kein Arbeitsplatz zu den üblichen Bedingungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu finden ist?
Grundsätzlich würde ich mir einen Widerspruch natürlich gerne sparen da ich ja arbeiten will und auch der Meinung bin dies in Heimarbeit zu können, es steht nur die Befürchtung im Raum das meine "Einschränkungen" aufgrund der Ablehnung nicht anerkannt werden.
Sollte ich einen Widerspruch damit begründen das eben nur Heimarbeit in Frage kommt und diese so auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht zu finden ist (ist vielleicht relevant das ich aufgrund meiner psychischen Erkrankungen nie eine Ausbildung beendet habe und auch keine angefangen habe bei der das Arbeiten von zu Hause aus möglich wäre), der Gutachter dieses Faktor aber berücksichtigt haben und eben nur der Meinung sein das dies auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sehr wohl zu finden ist, habe ich nichts weiter als die Ablehnung des Widerspruchs zu befürchten oder?
Nahlaam 24.04.2016 | 15:42
Durch die Ablehnung der Erwerbsminderungsrente gelten Sie für das Arbeitsamt als voll erwerbsfähig, d.h. irgendwelche Einschränkungen kommen da erst mal nicht zu Tragen. Da Sie aber weiterhin voll au geschrieben sind, vermutlich ohne Krankengeldbezug, stehen Sie dem Arbeitsmarkt eigentlich nicht zur Verfügung. Das Jobcenter kann diese AU auch anzweifeln und vom MDK überprüfen lassen, ebenso wie die Krankenkasse das gern mal bei längerem Krankengeldbezug versucht.
Damit ist wohl nicht zu rechnen, dass Sie sich nur auf Stellen in Heimarbeit zu bewerben brauchen, dafür ist der Markt für solche Arbeitsplätze viel zu klein bzw. fast nicht vorhanden. Wenn Sie aber aufgrund Ihrer psychischen Erkrankung keinen Arbeitsplatz außer Haus ausüben können, stellt sich mir die Frage, was für Tätigkeiten stellen Sie sich denn da in Heimarbeit vor so ohne abgeschlossene Ausbildung?!?
Damit könnten Sie Recht haben. Wenn diese Einschränkungen nur aufgrund der psychischen Erkrankung vorliegen, dann werden Sie damit wohl auch im Widerspruch wenig Erfolgsaussichten haben. Vielleicht sollten Sie sich von einem Anwalt für Sozialrecht dazu beraten lassen.
Woher wissen Sie, das der Gutachter diesen Faktor berücksichtigt hat? Haben Sie das Gutachten schon vorliegen? Eine Begründung des Widerspruchs nur aufgrund Ihrer Meinung, dass nur Heimarbeit in Frage kommt, wird wohl keinen Erfolg haben (auch wenn Ihnen der GA in dieser Frage im Gespräch zugestimmt hat). Bei der Ablehnung der EM-Rente geht die DRV davon aus, dass Sie eben mehr als sechs Stunden arbeiten können, ob ein Ihren Einschränkungen entsprechender Arbeitsplatz vorhanden ist oder nicht.
Wenn Sie selbst glauben und auch immer angegeben haben, bis zu sechs Stunden arbeiten zu können, wenn auch in Heimarbeit, wird es sehr schwierig werden, hier eine Erwerbsminderung anerkannt zu bekommen. Dafür bräuchten Sie sehr viel Unterstützung durch Ihre behandelnden Ärzte, Gutachter, Rechtsanwalt.
Die DRV hat Ihnen mit der Ablehnung ganz klar signalisiert, dass sie Sie eben für überhaupt nicht erwerbsgemindert hält bzw. die mögliche Schwere Ihrer psychischen Erkrankung eben ganz anders einschätzt als Sie. Da ist es erst mal nebensächlich, ob der Arbeitsmarkt für Sie verschlossen ist oder nicht, weil Sie nur in Heimarbeit tätig werden können.
Haben Sie durch die psychische Erkrankung eine anerkannte Schwerbehinderung? Möglicherweise wäre eine Tätigkeit in einer Werkstatt für Behinderte in der Zukunft auch eine Möglichkeit, trotz psychischer Erkrankung in den Arbeitsmarkt zu kommen...
Schorscham 24.04.2016 | 15:14
Selbstverständlich sind nur solche Tätigkeiten zumutbar, die man auch ausüben kann.
Dass ein beinamputierter Handwerker wohl kaum als Dachdecker arbeiten kann, weiß auch der dümmste Jobcenter-Arbeitsvermittler.
Und damit der Jobvermittler weiß, welche Tätigkeiten er Ihnen guten Gewissens anbieten darf, zieht er seinen medizinischen Dienst hinzu, der aufgrund der im Rentenverfahren dokumentierten gesundheitlichen Einschränkungen vorgibt, welche Tätigkeiten Ihnen zugemutet werden können.
Und da man unzumutbare Tätigkeiten normalerweise tatsächlich gar nicht ausüben kann, wird jeder normal denkende Mensch solche Stellenangebote von sich aus zurückweisen und den Jobvermittler auf die Unzumutbarkeit hinweisen.
Natürlich kann es sein, dass Ihr Jobvermittler anders darüber denkt als Sie.
Aber das ist dann wieder ein anderes Problem, auf das man dann wieder angemessen reagieren muss.
Sie sind sich aber schon im Klaren darüber, dass Sie Ihr Jobcenter persönlich aufsuchen MÜSSEN?
Wenn juristische Laien wie Sie auf kompetente Ünterstützung im Widerspruchsverfahren verzichten, dann ist ein Scheitern schon so gut wie sicher.
MfG
Herz1952am 24.04.2016 | 15:29
Sie haben nichts zu "befürchten" wenn der Widerspruch abgelehnt wird. Solange Sie jetzt noch AU geschrieben sind, darf auch die Krankenkasse das Krankengeld nicht kürzen oder einstellen.
Das Arbeitsamt wird Sie auch nicht "wollen" wenn Sie noch AU sind. Die Rentenablehnung dürfte (zunächst) keine Rolle spielen.
Machen Sie es, wie "Nahla" schon geschrieben hat. Aufgrund Ihrer Ängste würde ich Ihnen empfehlen, fachliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, wie es "Schorsch" schon empfohlen hat.
Das Arbeitsamt benötigt die Feststellung Ihres - soweit noch vorhandenen - Restleistungsvermögen vermutlich deshalb, weil dies im Falle einer notwendigen Vermittlung berücksichtigt werden muss. Sie halten sich ja selbst für fähig noch "3-6" Std. täglich zu arbeiten und wollen das ja auch.
Ein Widerspruch lohnt sich eigentlich immer, weil es in Ihrem Falle nicht schlechter werden kann.
Dass Sie eine Ausbildung wegen einer psychischen Erkrankung nicht vollenden konnten, ist jetzt ohne jede Bedeutung. Für eine Rente, gleich welcher Art, werden die ersten 3 Jahre so wie so bei "Bedarf" hochgerechnet.
Sie brauchen den Widerspruch eigentlich gar nicht groß zu begründen, die RV weis, dass Sie mit dem Ergebnis nicht einverstanden sind und sozusagen um Überprüfung "bitten". Wenn natürlich noch weitere gesundheitlich Beeinträchtigungen hinzugekommen sind, können Sie die Belege natürlich nachreichen. Sie können Ihrer Meinung nach die Arbeitszeit nicht erfüllen. Das sollte (zunächst) genügen.
Es ist leider so, dass viele Menschen, die gesundheitlich angeschlagen sind, Angst haben, Widerspruch einzulegen. Gerade, wenn sie psychische Erkranken haben, oder durchgemacht haben.
Alles Gute für Sie
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