Eu-Rente und Minijob

Die von Ihnen geäußerte Befürchtung triift so zum Glück nicht zu. Auf die Rechtliche Arbeitsanweisung der Regionalträger wird verwiesen.

Danach ist Regulativ § 96a SGB VI. Der regelt ausschließlich den Hinzuverdienst. Bei Einhaltung der Hinzuverdienstgrenze von 400,00 EUR ist daher die tatsächliche Arbeitszeit nicht nachzuprüfen. Es wird vielmehr unterstellt, dass eine Beschäftigung von täglich mindestens 3 Stunden unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht stattfindet. Hierbei ist nach der Gesetzesbegründung eine regelmäßige Arbeitszeit im Rahmen einer 5-Tage-Woche zugrunde zu legen.

Dem Umstand, dass ein Versicherter eine berufliche Tätigkeit konkret ausübt, kann zwar im Einzelfall ein stärkerer Beweiswert zukommen als den medizinischen Feststellungen, da der Versicherte durch die Ausübung der Tätigkeit dokumentiert, dass er in der Lage ist, noch in einem bestimmten Umfang erwerbstätig zu sein.

Das muss dann gelten, wenn die Tätigkeit nicht durch häufige oder längere Phasen der Arbeitsunfähigkeit unterbrochen wird (BSG SozR 2200 § 1247 RVO Nr. 12).

Im Rahmen der Beurteilung des zeitlichen Leistungsvermögens außer Betracht bleibt eine Tätigkeit, die der Versicherte auf Kosten seiner Gesundheit ausübt oder die er nur unter unzumutbaren Schmerzen auszuüben in der Lage ist.

Entscheidend für die Minderung der Erwerbsfähigkeit ist, ob der Versicherte im Stande, d. h. fähig ist, eine Tätigkeit in einem bestimmten Rahmen auszuüben (BSGE 28, 271). Gleiches gilt, wenn es sich bei der Erwerbstätigkeit um eine, z. B. aufgrund einer besonderen Gestaltung des Arbeitsvertrages, vom Regelfall eines Beschäftigungsverhältnisses abweichende günstige Arbeitsgelegenheit handelt oder wenn die Beschäftigung nur vergönnungsweise - der Arbeitgeber beschäftigt den Versicherten weiter, obwohl dieser den Anforderungen, die die Tätigkeit an ihn stellt, gesundheitsbedingt nicht mehr gewachsen ist - ermöglicht wird.

Als Regulativ gilt in diesen Fällen die Vorschrift des § 96a SGB 6 SGB VI.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_43R2.3

http://bundesrecht.juris.de/sgb_6/__96a.html

Ich würde formell 14,99 Stunden wöchentlich nicht überschreiten (also keine 15 Stunden voll machen in einer Woche).

Dann sind Sie auf der sicheren Seite, weil hier die Meinungen aund Auslegungen auseinander gehen hier im Forum (auch unter Experten).

Und natürlich nicht mehr als 400,00 Euro im Monat verdienen.