Klage

von
Thomas

Hallo, eine Frage an die Experten. Wie oft kann man klagen. Mal angenommen, eine Klage wurde abgelehnt, kann ich dann erneut klagen?

von
???

Schauen Sie doch mal hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialgerichtsbarkeit

insbesondere Verfahrensgang in Hauptsacheverfahren

von
Groko

Zitiert von: Thomas
Hallo, eine Frage an die Experten. Wie oft kann man klagen. Mal angenommen, eine Klage wurde abgelehnt, kann ich dann erneut klagen?

von
Ludger

Zitiert von: Thomas
Hallo, eine Frage an die Experten. Wie oft kann man klagen. Mal angenommen, eine Klage wurde abgelehnt, kann ich dann erneut klagen?
Wenn die Klage keinen hinreichende Aussicht auf Erfolg hat, wird das Klage erfahren erst gar nicht eröffnet. Sollten Sie einen Rechtsbeistand haben(ist ja am Sozialgericht keine Pflicht) sollte dieser Ihnen das schon darlegen können.

Experten-Antwort

Hallo Thomas,
Zu Ihrer Fragen können wir Ihnen diesen Artikel empfehlen, der die Verfahrensweise bezüglich der Sozialgerichtsbarkeit erläutert.
https://www.betanet.de/widerspruch-klage-berufung.html

Ansonsten fragen Sie im Zweifel Ihren Anwalt.

von
Valzuun

Nein.
Rechtskräftige Urteile binden die Beteiligten (§141 SGG).

Eventuell kann ein neues Verwaltungsverfahren eingeleitet werden (Überprüfungsantrag). Das bringt aber nur was, wenn neue Beweise aufgetaucht sind bzw. neue Tatsachen bekannt wurden. Die Betonung liegt auf NEU. Also einfach anderer Meinung reicht nicht.
Und, wie gesagt, es geht dann ganz von vorne los.

Interessante Themen

Altersvorsorge 

Inflation: Was Sparer jetzt tun können

Milliarden auf den deutschen Sparkonten verlieren derzeit an Wert. Wie Sie sich bei der Altersvorsorge gegen die Teuerung wappnen können.

Altersvorsorge 

Berufsunfähigkeit: Als Schüler schon versichern lassen?

Wer noch vor Ausbildungsstart eine private Berufsunfähigkeitsversicherung abschließt, kann auf Dauer Tausende sparen.

Altersvorsorge 

Wie Sparer von Immobilienfonds profitieren können

Offene Immobilienfonds versprechen auch in Zeiten niedriger Zinsen stabile Renditen. Doch die Pandemie hat Spuren hinterlassen. Was das für Anleger...

Rente 

Rentenplus auch für Witwen und Witwer

Zum 1. Juli steigen die Renten – auch für Witwen und Witwer. Wer wie profitiert und wie Einkommen angerechnet wird.

Rente 

Rentenerhöhung 2022: Sattes Plus

Von Juli an bekommen Millionen Menschen deutlich mehr Rente. Warum das so ist und was die nächsten Jahre bringen könnten.