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Experten-Antwort

Welchen Postversender nutzt die DRV?

von Rosi7701.07.2019 | 19:24
1786 Ansichten
8 Antworten

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Hallo, stehe bzgl. meines Rentenantrages seit einiger Zeit mit der DRV in "postalischer" Verbindung und mir fällt auf, dass die Schreiben der DRV immer mindestens zwischen 8 und 12 Tagen Postlaufzeit haben (will sagen: Erstellungsdatum des DRV-Schreibens 24.06., bei mir am 01.07. im Briefkasten...) Zudem kein Poststempel, Freistempler oder Strichcode auf den Umschlägen, rein gar nichts. Wie stellt die DRV zu bzw. welcher Briefversender wird beauftragt? Oder hat jede Stadt einen eigenen DRV-Botendienst?? Wie kann die DRV oder ich beweisen, wann ich ein Schreiben erhalten habe, wenn z.B. Fristen einzuhalten sind?? Vielen Dank für Informationen. Mfg Rosi77

Antworten vom Expertenteam

Persönlich beantwortet im Expertenforum

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Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung

Hallo Rosi77,

eine allgemeine Aussage zum Postdienstleister kann ich leider nicht machen, da es Unterschiede gibt, ob das Schreiben z.B. von einem zentralen Druckzentrum oder direkt vom jeweils zuständigen RV-Träger versandt wurde. DRV-eigene Botendienste sind mir nicht bekannt. Sie können diese Frage daher ganz konkret nur bei Ihrem RV-Träger klären bzw. diesen auf die bestehenden Probleme hinweisen.

Für die Bekanntgabe von Verwaltungsakten, also z.B. Rentenbescheide, gibt es eine gesetzliche Zugangsvermutung (§ 37 SGB X). Danach gilt ein Verwaltungsakt am dritten Tag nach Aufgabe zur Post als aufgegeben. Auch hier kann jedoch mit entsprechender Begründung geltend gemacht werden, dass das Schriftstück nicht zu diesem Zeitpunkt zugegangen ist - im Zweifel liegt dann die Beweislast beim Rentenversicherungsträger. Insbesondere wenn es um die Einhaltung gesetzlicher Fristen geht.

Bei einfachem Schriftverkehr beginnen ja aber im Regelfall keine gesetzlichen Fristen zu laufen, sondern es wird Ihnen vielleicht ein Termin zur Rückantwort gesetzt. Diesen kann man in der Regel unproblematisch verlängern, wenn durch den späten Zugang der Anfrage eine Antwort nicht termingerecht möglich ist. Sie sollten sich in dem Fall einfach telefonisch an den im Schreiben genannten Ansprechpartner wenden.

Und noch ein Hinweis: nach meiner Kenntnis ist es nicht üblich, für jede nachgereichte Unterlage auch eine Eingangsbestätigung zu versenden - dies erfolgt regelmäßig nur bei Anträgen. Im Zweifel können Sie auch hier vor Ort nachfragen, ob Ihr Schreiben eingegangen ist.

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7 Antworten

Ähnlicham 01.07.2019 | 20:20
Das ist noch schnell. Ich habe mal einen Brief bekommen mit einer Beantwortungsfrist von 3Wochen. Leider war diese Postsendung 4 1/2 Wochen unterwegs. Hier in der Umgebung ist die Postcon beauftragt aber da es in meiner Stadt Postcon nicht gibt macht das irgendein anderer Krauter. Die Zustellung ist nicht beweisbar nur der ungefähre Versendetermin aufgrund des Erstellungsdatum. Das Problem besteht aber bei jedem gewöhnlichen Brief.
W°lfgangam 01.07.2019 | 20:40
Hallo Rosi77, das 'Erstelldatum' von Schreiben/Bescheiden der DRV ist nicht gleichzeitig das Ausgangsdatum aus der internen DRV-Poststelle ...da können schon ein 'paar' Tage vergehen, bis das 'abgesegnete' Schreiben den Tisch vom Vorgesetzten verlässt und dann in der Ausgangspost landet. Zudem noch externe Postzusteller mit etwaigen längeren/tatsächlichen Zustellfristen dazu kommen - der ÖD ist verpflichtet, grundsätzlich die billigsten Anbieter zu nutzen! Gut 'ne Woche zwischen Erstelldatum und im Briefkasten - ich wünschte, ich könnte es ähnlich schnell 'schaffen' ;-) Gruß w. PS: Nebenbei - für etwaige Fristen gilt das Zustelldatum, also Umschlag schön aufheben, ggf. bei 'überlangen' Zustellungen eine gerichtsfeste Dokumentation anlegen.
Rosi77am 01.07.2019 | 22:06
Hallo Ähnlich und Wolfgang, wenn ich etwas mit der Post mit Einwurfeinschreiben, Rückschein oder ähnlichem versende, kann zumindest ICH nachvollziehen und beweisen, was ich abgeschickt habe und wann es angekommen ist.... Die Schreiben der DRV, bzw. die Umschläge, haben weder Poststempel, Freistempleraufdrucke, Barcodes, rein gar nichts ; weder ist ein Versender noch irgendein Datum drauf. Habe heute zufällig aus dem Fenster geschaut als das Schreiben in den Briefkasten eingeworfen wurde - blauer neutraler PKW vor dem Haus gestanden. Evtl. hatte der Fahrer ja einen Laptop dabei und hat als Bevollmächtigter der DRV geschrieben - "am 01.07. um 16.54 Schreiben an Frau Rosi77 zugestellt...." Aber wie soll ich den (verspäteten) Zugang eines Schreibens bei mir beweisen?? Vielleicht weiss ein Experte mehr. Erstmal Gute Nacht
Castoram 02.07.2019 | 09:32
Wie kann die DRV oder ich beweisen, wann ich ein Schreiben erhalten habe, wenn z.B. Fristen einzuhalten sind?? Vielen Dank für Informationen. Das Regelt § 37 SGB X (vgl. http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB10…
memyselfam 02.07.2019 | 09:36
Eingangsbestätigungen für Rehaanträge, Anfragen o.ä. dauern gerade mal 3 Tage...und das war mehrfach der Fall
Rosiam 02.07.2019 | 10:47
Da haben Sie aber Glück gehabt, meine Eingangsbestätigung für den Rentenantrag hatte eine Postlaufzeit von sechs Tagen. Und das war die schnellste Rückantwort der DRV ever... Für nachgereichte Unterlagen zum Antrag warte ich z.B. heute noch auf die Eingangsbestätigung (welche wohl nie erfolgte bzw. mich nie erreichte). Ob wohl ein DRV Experte antworten könnte? Vielen Dank!
Rosi77am 02.07.2019 | 11:43
Vielen Dank für Ihre erschöpfende Auskunft! LG Rosi77
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