Anrechnung Erziehungs-/Hinterbliebenen-/EM-Rente

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Anrechnung Erziehungs-/Hinterbliebenen-/EM-Rente

von KH20.06.2011 | 15:39

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16 Antworten

Fragen beantworten Expertinnen und Experten der Deutschen Rentenversicherung.

Folgender (eher akademischer) Fall: eine Person erhält gleichzeitig Erziehungsrente, eine Hinterbliebenenrente und eine Rente aus eigener Versicherung. Ein möglicher Fall wäre vmtl. Witwenrente + Erziehungsrente + Erwerbsminderungsrente. Angenommen außerdem, dass die Erwerbsminderungsrente höher ist als die Erziehungsrente. Nach §97 Absatz 4 wird Einkommen zuerst auf die Erziehungsrente angerechnet und nur der überschüssige Anteil des Einkommens auf die Hinterbliebenenrente. Nach §89 wird die Erziehungsrente außerdem nicht geleistet. Hat man nun den Effekt, dass ein Teil des anzurechnenden Einkommens, das für die Todesrenten angerechnet wird, von der Erziehungsrente verbraucht wird, obwohl diese anschließend wegfällt?

16 Antworten

Answer 1

An Ihrem "akademischen Fall" gibt es leider nur einen "akademischen" Haken : § 89 Abs 1 SGB VI Suchen sie selbst den Fehler in Ihrem "Beispiel" :-)

Answer 2

Mir scheinen Ihre Fälle immer akademischer Natur zu sein: vvielleicht sollten Sie eher Ihren Ausbilder danach fragen, da im Rahmen einer Prüfung auch nicht auf das Forum zurückgegriffen werden kann.... hier soll unbürokratisch eine gewisse Hilfestellung gegeben werden und nicht ganze Hausarbeiten beantwortet werden

Answer 3

Ach, "Galgenhumor", sieh das doch nicht immer so streng. User "KH" will doch nur, dass es den Experten der Foren nicht evtl. langweilig wird. Solange er nicht wieder zum "Angriff" übergeht...

Answer 4

Ich bin Programmierer und bringe mir das Rentenrecht selbst anhand von Quellen aus dem Internet bei. Leider gibt es kaum Möglichkeiten, an entsprechende Informationen zu kommen. Praktisch alle Experten arbeiten bei der DRV, daher muss ich auch dort anfragen. Die Schulungen der DRV gehen nicht ausreichend in die Tiefe, um mir bei Problemen wie diesem hier zu helfen (Aussage eines DRV-Beraters und eigene Erfahrung). Passende Schulungen, die in dem zeitlichen Rahmen, der mir zur Verfügung steht, umsetzbar sind und dennoch die nötige Tiefe besitzen, gibt es anscheinend nicht. Daher bleiben mir eigentlich keine anderen Möglichkeiten als das Forum hier. Fälle wie der hier ergeben sich daraus, dass ich meinem Programm eben auch sagen muss, wie es sich bei jeder möglichen Eingabe verhalten muss - ich kann mich nicht darauf verlassen, dass schon niemand einen entsprechenden Fall eingibt.

Answer 5

Mir ist ebenfalls klar, dass ich schon ziemlich viele Fragen hier einstelle. Deshalb stelle ich nur Probleme ein, mit denen ich auch nach Stunden der Recherche noch zu keinem Ergebnis gekommen bin. Aber wem es trotzdem zuviel ist, der muss mir ja nicht antworten. Da sehe ich keine Widersprüche. Können Sie das erläutern?

Answer 6

Auch mir ist schon seit längerem aufgefallen, welche Fragen KH im Forum stellt. M.E. nutzt er das Forum nicht in dessen eigentlichem Sinne, nämlich schnell und unbürokratisch in Rentenfragen Hilfe zu bekommen. Ich weiß wie im Hause meines RV Trägers die Experten eingesetzt sind und dass diese die Expertenarbeit neben ihrer ganz normalen täglichen Arbeit erledigen. Und da kann es eigentlich nicht sein, dass die Experten die Programmierproblem eines Menschen lösen, der - sobald er sein Programm fertig hat - dieses für teures Geld verarkten wird......... Ich werde künftig fragen von KH nicht mehr beantworten und würde dies auch nicht tun, wenn ich von meinem RV Träger zur Expertenarbeit eingeteilt würde. :) Ich denke eine Aussage der Redaktion wäre da hilfreich.

Answer 7

Jetzt seid doch nicht so hartherzig: Zusammenarbeit mit einem Rentenexperten würde seinen Chef nun mal was kosten, also probiert der Junge hier, die Infos für lau zu bekommen!

Answer 8

Mir ist nicht klar, gegen welche Nutzungsvorschrift ich derzeit verstoßen soll. Die Software, an der ich arbeite, wird vermutlich unentgeltlich auf der Website meines Unternehmens zur Verfügung gestellt werden - dies ist allerdings noch im Gespräch und nicht gesichert. Ich schreibe außerdem grundsätzlich exzessive Hilfen, die von anderen Personen als Nachschlagewerk verwendet werden können. Darüber hinaus stehen die Fragen ja hier öffentlich und auch für andere im Netz - und nicht alle meine Fragen sind so akademisch, dass sie keinen weiteren Nutzen für andere bringen. Was den finanziellen Aspekt angeht, so tragen sowohl mein Arbeitgeber als auch ich durch Beiträge zur Finanzierung der Rentenversicherung bei. Außerdem habe ich mit Beratern der DRV Regional über meine Verwendung des Forums in dieser Form gesprochen und dort bestanden keine Einwände. Im Gegenteil, der Herr wies mich damals (wie oben angesprochen) darauf hin, dass ich auf anderem Wege kaum zu qualifizierten Informationen in der notwendigen Tiefe kommen kann. Ich habe nie einen Hehl aus der Natur meiner Fragen gemacht und alle Fragen unter dem gleichen Namen veröffentlicht. Insofern kann ich hier keinen Missbrauch feststellen. Meine Verwendung dieses Forums war stets offen und mit einem Berater abgesprochen. Gegen eine Diskussion mit höherer Stelle habe ich aber nichts einzuwenden. Das ist besser, als wenn ab jetzt manche Leute antworten und manche nicht.

Answer 9

Als ich damals mit besagtem Berater gesprochen und gefragt habe, wo man ggf. Informationen auch gegen Bezahlung bekommen kann, sagte er, sowas wie unabhängige Experten gäbe es praktisch nicht, weil die alle bei der DRV angestellt wären. Und nebenher für Geld würde auch kein Berater der DRV arbeiten (dürfen?). Er fand auch nichts Anrüchiges daran, dass ich zu ihm mit meinem Anliegen kam. Also hört bitte auf, mir ständig niedere Motive unterschieben zu wollen. Wenn ihr mir solche nachweisen könntet, hättet ihr es vermutlich bereits gemacht. Ich habe ja nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich fiktionale Fälle frage. Also: mit wem kann ich ein für alle Mal klären, ob ich das Recht habe, hier meine Fragen stellen zu können?

Answer 10

Ach, "Galgenhumor", sieh das doch nicht immer so streng. User "KH" will doch nur, dass es den Experten der Foren nicht evtl. langweilig wird. Solange er nicht wieder zum "Angriff" übergeht...
Mir ist ebenfalls klar, dass ich schon ziemlich viele Fragen hier einstelle. Deshalb stelle ich nur Probleme ein, mit denen ich auch nach Stunden der Recherche noch zu keinem Ergebnis gekommen bin. Aber wem es trotzdem zuviel ist, der muss mir ja nicht antworten. Da sehe ich keine Widersprüche. Können Sie das erläutern?

§ 89 sagt aus, dass nur eine Rente aus eigener Versicherung gezahlt werden kann/darf (also in Ihrem Beispiel vorrangig die Erwerbsminderungsrente). Die Problematik mit der Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente entfällt demnach, da nur auf tatsächlich bezogene (nicht auf Rente die dem Grunde nach beansprucht werden könnten) Renten Einkommen angerechnet wird.

Answer 11

KHam 21.06.2011 | 09:25

Zitat von B´son anzeigen

B´son schrieb

Warum sollte ich Ihnen denn nicht antworten ?!?!

Auch wenn Ihr Fall (aus welchem Grund auch immer) ein "theoretisches Konstrukt" darstellt, so spricht doch nichts (auch die "Nutzungsbedingungen" dieses Forums nicht...) dagegen, die Frage/das Problem hier zu erörtern.

Also :

Grundsätzlich stimme ich Ihrem Gedankengang zu, aufgrund der verschiedenen Regelungen hinsichtlich Hinzuverdienstgrenzen bei EM-Renten bzw. Einkommensanrechnung bei Erziehungsrenten komme ich in der Regel jedoch in den meisten Fällen unter dem Strich auf eine (nach Anrechnung/Kürzung) höhere Erziehungsrente im Vergleich zur Erwerbsminderungsrente.

Das hätte zur Folge, dass schlußendlich nur die Witwen- und die Erziehungrente gezahlt würden.

Das würde in der Tat das Problem lösen. Aber besagt nicht §98, dass die Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente und die Hinterbliebenenrente erfolgt, bevor §89 greift?

Answer 12

§ 89 sagt aus, dass nur eine Rente aus eigener Versicherung gezahlt werden kann/darf (also in Ihrem Beispiel vorrangig die Erwerbsminderungsrente). Die Problematik mit der Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente entfällt demnach, da nur auf tatsächlich bezogene (nicht auf Rente die dem Grunde nach beansprucht werden könnten) Renten Einkommen angerechnet wird.
Das würde in der Tat das Problem lösen. Aber besagt nicht §98, dass die Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente und die Hinterbliebenenrente erfolgt, bevor §89 greift?

Da haben sie wiederum Recht, so genau hab ich mir den § 98 bis dato nicht durchgelesen ;-) Schauen sie mal hier rein : http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Menu.do?e…

Answer 13

Das würde in der Tat das Problem lösen. Aber besagt nicht §98, dass die Einkommensanrechnung auf die Erziehungsrente und die Hinterbliebenenrente erfolgt, bevor §89 greift?
Da haben sie wiederum Recht, so genau hab ich mir den § 98 bis dato nicht durchgelesen ;-) Schauen sie mal hier rein : http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Menu.do?e…

Erstmal danke, dass Sie noch antworten. Die regionalen Arbeitsanweisungen sind mir ein Begriff, hatte diesen Fall dort auch schon nachgeschlagen - leider ist mir weder bei §89 noch bei §97 oder §98 eine entsprechende Passage aufgefallen. Mag sein, dass ich etwas übersehen habe, aber dann übersehe ich es auch jetzt noch. -_- Gleiches gilt für die Passagen aus der RVLiteratur zu den genannten Paragraphen.

Answer 14

Warum sollte ich Ihnen denn nicht antworten ?!?! Auch wenn Ihr Fall (aus welchem Grund auch immer) ein "theoretisches Konstrukt" darstellt, so spricht doch nichts (auch die "Nutzungsbedingungen" dieses Forums nicht...) dagegen, die Frage/das Problem hier zu erörtern. Also : Grundsätzlich stimme ich Ihrem Gedankengang zu, aufgrund der verschiedenen Regelungen hinsichtlich Hinzuverdienstgrenzen bei EM-Renten bzw. Einkommensanrechnung bei Erziehungsrenten komme ich in der Regel jedoch in den meisten Fällen unter dem Strich auf eine (nach Anrechnung/Kürzung) höhere Erziehungsrente im Vergleich zur Erwerbsminderungsrente. Das hätte zur Folge, dass schlußendlich nur die Witwen- und die Erziehungrente gezahlt würden.

Answer 15

In Ordnung, vielen Dank. Ich schließe mal daraus, dass dieser Fall in der Theorie richtig und möglich ist, in der Praxis aber praktisch irrelevant. Was die Frage angeht, ob meine Fragen hier von den Experten als legitim angesehen werden, so werde ich für den Rest der Woche von neuen Fragen absehen und darauf warten, dass ein Gespräch mit mir aufgenommen oder zumindest eine entsprechende Kontaktmöglichkeit genannt wird, damit ich das Gespräch aufnehmen kann. Als Möglichkeiten für das Gespräch sehe ich hier: - diesen Thread oder einen neuen Thread mit einem Hinweis in diesem Thread, damit ich den nicht versehentlich übersehe. - eine Mailadresse oder Telefonnummer, damit ich das Gespräch aufnehmen kann.

Answer 16

Ich habe bisher nichts mehr von diesem Thema gehört. Deshalb gehe ich davon aus, dass an meinem Verhalten kein diskussionswürdiges Fehlverhalten festgestellt wurde. Ich werde daher ab jetzt wieder meine Fragen stellen. Weil es für manche Nutzer anscheinend ein Problem darstellt, dass meine Weiterbildung beruflicher Natur ist, werde ich zukünftige Fragen mit einer Kennzeichnung versehen. Auf diese Weise kann jeder Nutzer für sich entscheiden, ob er sein Wissen trotzdem zur Verfügung stellen möchte. Falls die Experten meine Fragen ab jetzt ignorieren wollen, so bitte ich weiterhin um eine Stellungnahme und Gelegenheit, mich dazu zu äußern.

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