8 Monate EM-Renteantrag und kein Bescheid

Question

Ich bin seit dem 22.06.2010 fast durchgängig krank geschrieben und habe auf ärztlichen Rat eine EM-Rente im Februar 2012 beantragt, bis auf die Bestätigung habe ich keine Nachricht bekommen. Im Juli 12 wurde bei mir eine orthopädische Reha durchgeführt. Auf nunmehr wöchentliche tel. Anfrage wird mir immer die selbe Antwort gegeben, die Unterlagen wären noch nicht vom ärztlichen Dienst zurück. Nunmehr habe ich vor kurzem doch herausbekommen, durch einen Versprecher der SB, das die Unterlagen schon zurück vom ÄD waren und dann nochmal dahin geschickt wurden. Eine Begründung oder Auskunft wurde mir nicht gegeben, ausser rufen Sie vielleicht in einer Woche wieder an. Ich habe diverse dauerhafte Schäden die jede für sich nicht so gravierend wären, aber die Summe ist schon sehr belastend. Wie kann das sein, wenn alle aktuellen Befunde vorliegen (von HNO, über Internist und Orthopäde bis Neurologen - Lähmungen im Nervensystem, nicht psychosomatisch) die so wie sie mir das erläutert haben von keiner Besserung mehr ausgehen - eher könnte ich froh sein, wenns nicht schlimmer wird, dann alles nochmal durchgekaut wird und ich nicht einmal eine Info bekomme, warum die DRV der Meinung ist alles nochmals durch den ärztlichen Dienst prüfen zu lassen?

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo Rosa Lange,

wir bitten um Verständnis, daß wir in diesem Forum keine individuellen Einzelfälle klären können. Für eine Einschätzung Ihrer persönlichen Situation müßten datenschutzrelevante Angaben gemacht werden. Dies ist hier nicht möglich und auch nicht zulässig.

Bitte wenden Sie sich nochmals unmittelbar an Ihren Rentenversicherungsträger und lassen sich den Sachstand eingehend darlegen und bitten gleichzeitig um eine jetzt zeitnahe Entscheidung über Ihren Rentenantrag..

Rosa Lange · Answer

Vielen Dank für die Info, das habe ich auch in den letzten Wochen auch immer wieder angesprochen, auch per e-mail angefordert ganz konkret am 20.08. und per zweiter Mail am 29.08. Was nicht kam war eine Antwort.

Rosa Lange · Answer

Vielen Dank für die Info, das habe ich auch in den letzten Wochen auch immer wieder angesprochen, auch per e-mail angefordert ganz konkret am 20.08. und per zweiter Mail am 29.08. Was nicht kam war eine Antwort.

Rosa Lange · Answer

und nur so am Rande, wenn ich tel. nachgefragt habe kam auf eine konkrete Frage nur die Antwort, die Akte wäre ja nicht da weil beim ÄD deshalb könne man das nicht einsehen, deshalb könne man mir nicht antworten

stupsi · Answer

beim SG Untätigkeitsklage nach SG §88 einreichen. Dies ist nach 6 Monaten nach Rentenantrag manchmal erforderlich. Leider

................................... · Answer

... mit dem Ergebnis, dass die Akten dann wieder versandt sind und die Bearbeitung noch länger dauert. Viel schneller kann man das klären, wenn man den Vorgesetzten und notfalls den Referatsleiter kontaktiert. Bei mir sind zwischen Juli und Oktober allerdings nur 2 Monate (August und September) im Kalender eingetragen, also weder 6 Monate, noch 8 Monate. Man konnte lesen: " Im Juli 12 wurde bei mir eine orthopädische Reha durchgeführt." Wenn man das beachtet, sind es gerade einmal gut 2 Monate und keine 8! Der Sozialrichter wird über diese Klage also besonders hoch "erfreut" sein, weil er ja auch sonst nichts anderes zu tun hat...

KSC · Answer

Eine Untätigkeitsklage bringt wohl gar nichts - außer einer weiteren zeitlichen Verzögerung..... Die DRV war ja lt Angaben von Rosa Lange nicht untätig: es wurde im Juli 12 eine Reha absolviert und deren ergebnis ist auszuwerten. Bei allem Verständnis für den Bürger - Untätigkeit seit 6 Monaten liegt in diesem Fall wohl nicht vor

Klaus-Peter · Answer

" Wie kann das sein, wenn alle aktuellen Befunde vorliegen (von HNO, über Internist und Orthopäde bis Neurologen - Lähmungen im Nervensystem, nicht psychosomatisch) die so wie sie mir das erläutert haben von keiner Besserung mehr ausgehen - eher könnte ich froh sein, wenns nicht schlimmer wird, dann alles nochmal durchgekaut wird und ich nicht einmal eine Info bekomme, warum die DRV der Meinung ist alles nochmals durch den ärztlichen Dienst prüfen zu lassen? " Die Meinung ihre behandelnden Ärzte in allen Ehren, aber entscheidend für die Genehmigung einer EM-Rente sind diese nun nicht. Erkrankungen / Diagnosen etc. müssen IMMER in Zusammenhang mit der Erwerbsfähigkeit beurteit werden. Und diese Bewertung/Beurteilung obliegt alleine und NUR dem med. Dienst der RV . Offensichtlich scheint es hier zu hapern und seitens des med. Dienstes noch Klärungsbedarf - in welcher Form auch immer - zu herrschen. " und nur so am Rande, wenn ich tel. nachgefragt habe kam auf eine konkrete Frage nur die Antwort, die Akte wäre ja nicht da weil beim ÄD deshalb könne man das nicht einsehen, deshalb könne man mir nicht antworten " Das ist dann auch so. Die Aussage des SB war also völlig korrekt. " von stupsi RE: 8 Monate EM-Renteantrag und kein Bescheid beim SG Untätigkeitsklage nach SG §88 einreichen. Dies ist nach 6 Monaten nach Rentenantrag manchmal erforderlich. Leider " Und diesen Schwachsinn vergessen Sie mal gleich wieder. Die RV ist ja nicht untätig die ganze Zeit ( siehe Einladung zur Rehaeinladung etc. ) . Wenn Sie Druck machen wollen, können Sie die Angelegenheit letztlich nur einem Fachanwalt oder einem Sozialverband übergeben. Die wissen dann schon was zu tun bzw. an die RV zu schreiben ist. Dann gibt es in jedem Falle recht schnell eine Antwort was Stand der Dinge ist. Ob sich das allerdings im jetzigen Stadium des Verfahrens noch lohnt, können nur Sie selbst entscheiden. Höchstwahrscheinlich steht eine Entscheidung jetzt unmittelbar bevor und dann wäre die Einschaltung eines Anwaltes jetzt noch rausgeschmissenes Geld... Letztlich befindet sich ihr Verfahren aber absolut noch im normalen Zeitrahmen. Was diesen anbelangt, dürfen Sie in ihrem Falle eben eigentlich auch nicht vom Rentenantragsdatum im Februar ausgehen, sondern im Grunde erst vom Datum ab Beendigung ihrer Rehamassnahme und ab Vorlage des Rehaabschlussberichtes bei der RV. Weil hier sollte ja ihre EM gutachterlich beurteilt werden. Scheinbar scheint es da zwischen den Angaben im Rehabericht zu ihrer Erwerbsfähigkeit und den Angaben ihrer Ärzte Unklarheiten zu geben die noch geklärt bzw. bewertet werden müssen. Und das dauert dann eben einige Zeit. Was steht eigentlich im Rehabericht zu ihrer Erwerbsfähigkeit ? Hat man Sie denn dort überhaupt als EM eingestuft ?

Rosa Lange · Answer

Also die Reha wurde durch mich beantagt und nicht durch den die RV angeboten (also nicht zur Reha eingeladen!!!!), erst nach Widerspruch bewilligt, denn meine Grunderkrankung könne man doch ambulant behandeln. Wie die Erwerbsfähigkeit betrachtet wird, das ist mir klar, bin kein naives Landei, sorry. Die Einstufung nach der Reha war aus rein orthopädischer Sicht, das orthopädische ist aber mein kleinstes gesundheitliches Problem (habe ich schon seit 1973) aber auch das einzige, an dem ich mir durch eine Reha eine Verbesserung erhofft habe. Ich habe seit 2010 eine Erkrankung die sich auf fast alles auswirkt. Die Ärzte dort haben eindeutig darauf hingewiesen, das im Zusammenhang auch eine HNO, Internistische und Neurologische Begutachtung erfolgen sollte, um den Gesamtüberblick zu bekommen. Ist alles nicht so einfach, wenn man in allen vier med. Gebieten in Behandlung ist! Der Rehabericht war zusammen mit allen Befunden beim ÄD, dieser hat wohl seine Einschätzung gegeben dann lag es bei der RV vor und diese wurde dann nochmals an den ÄD verschickt, neue Befunde gab es zwischenzeitlich nicht. Meine behandelnden Ärzte haben keine Einschätzung über die Erwerbsfähigkeit abgegeben, sondern über die Prognose der Besserung - hatte ich so geschrieben und auch so gemeint!

Rosa Lange · Answer

Ich denke, das es nicht am ärztlichen Dienst liegt, warum soll es hier Klärungsbedarf geben, wenn von dort alles beim RV vorlag? Kann es an der RV liegen, das man dort mit dem "Ergebnis" des ÄD nicht einverstanden ist?

stupsi · Answer

Hallo,

ja ihr habt recht, habe mich wohl beim lesen verguckt und falsch verstanden. Reha war erst im july12 dann ist natürlich eine Untätigkeitsklage völliger blödsinn.

Aber im allgemeinen braucht man dafür keinen RA um beim SG eine klage einzureichen, den kann man dann immer noch jederzeit im Verfahren einschalten wenn man merkt dass man verschaukelt werden soll :-))

KSC · Answer

Lieb Frau Lange,

letztendlich sind Sie doch m.E. selbst am meisten für die lange Verfahrensdauer verantwortlich:

Im Februar beantragen Sie Rente (wahrscheinlich weil Sie nicht mehr arbeiten können) und gleichzeitig beantragen Sie eine Reha und kämpfen darum mit Widerspruch.

Das ist an sich unlogisch weil eine Reha im landläufigen Sinn doch eigentlich eine Berentung verhindern soll. Mit dem Rehaantrag haben Sie sich rententechnisch vielleicht ins abseits geschossen?

So gesehen ist für einen Fachmann völlig klar, dass das kein kurzes Verfahren wird;

Jetzt rumzujammern, dass alles sooo lange dauert, was soll das?

Klaus-Peter · Answer

Also so ganz unschuldig an der " langen " Verfahrensdauer sind Sie wirklich nicht. Erst Rente und dann Reha ( oder umgekehrt ) zu beantragen ist gar nicht gut. Beide Anträge gleichzeitig laufen zu haben ist absolut nicht anzuraten. Was soll die RV davon halten ? Was soll die RV denken was ihr Ziel denn nun ist ( eben eine Rente oder wieder arbeiten ) ? Ausserdem kommen ja jetzt auch immer mehr und neue Details des gesamtem Ablaufes ans Licht, die Sie in ihem Eingangspost nicht angegeben hatten... Um hier vernünftige Tipps geben zu können, sollten immer ALLE wichtigen Details auch angegeben werden wie z.b. das Sie offentsichtlich selbst die Reha beantragt hatten, diese aber erst abgelehnt wurde ( weil Sie aus Sicht der RV zu gesund dafür sind ! ) und dann im Widerspruchsverfahren diese erst genehmigt wurde. Das sich dann alleine dadurch alles erheblich verzögert ist doch wohl klar. Auch war es nciht besonders klug eine Reha auf einem med. Fachgebiet ( Orthopädie ) zu beantragen wenn aber ihre gesundheitliche " Hauptstelle " auf einem ganz anderem anderen med. Fachgebiet liegt. Das ist natürlich ein elementarer Verfahrensfehler ihrerseits. Was sollte das ??? Auf ihrer gesundheitlichen Hauptbaustelle wird nämlich dann auch die Entscheidung zur Berentung falllen und nicht wegen ihren anderen Erkrankungen. Natürlich muss und wird auch die Gesamtheit aller Erkrankungen bewertet. Aber die Haupterkrankung muss in den Vordergrund gebracht werden - auch und gerade von ihnen ! Also eine Reha hätte hinsichtlich Berentung dann auch dort gemacht werden MÜSSEN. Hätte die Reha auf diesem med. Fachgebeit stattgefunden hätten Sie wohl die EM-Rente schon längst. - wenn die Rehaklinik das auch so gesehen hätte natürlich nur. So bleibt jetzt nur abwarten. Sollte die Rente abgelehnt werden müssen Sie halt in den Widerspruch gehen und dann dort eine erneute Begutachtung beantragen - aber dann auf dem entscheidendem med. Fachgebiet und nicht auf irgendwelchen Nebenkriegsschauplätzen... " Ich denke, das es nicht am ärztlichen Dienst liegt, warum soll es hier Klärungsbedarf geben, wenn von dort alles beim RV vorlag? Kann es an der RV liegen, das man dort mit dem "Ergebnis" des ÄD nicht einverstanden ist? " Nein. Nur der ärztlcihe/medizische Dienst der RV gibt vor ob aus med. Gründen eine Rente gewährt werden sollte oder nicht. Dann schaut ein Jurist der RV über das ganzer ob juristische Gründe dagegen sprechen und wenn nicht ( was meist der Fall ist ) erteilt die Sachbearbeituing dann den Rentenbescheid. Meine Vermutung liegt darin, das die Reha keine EM ergeben hat ( auf meine Frage nach dem Rehaergebnis haben Sie ja leider nicht geantwortet .. ) und darum weiterer Klräungsbedarf besteht. Es kann darum auch sein, das man Sie jetzt vor der finalen Entscheidung noch mal auf einem anderen med. Gebiet begutachten wird. Aber so eine Rehaeinschätzung ist schon sehr wichtig und steuert das ganze Verfahren in eine gewisse - für Sie jetzt schlechte - Richtung.. Aber das haben Sie ja jetzt schon selbst bemerkt. Trotzdem viel Errfolg und alles Gute.

Rosa Lange · Answer

Hallo, ich kämpfe ja für meine Gesundheit, nicht darum mit Mitte 40 in EM-Rente zu gehen. Leider muss ich mich wohl damit abfinden, daß ich an meinem gesundheitl. Zustand nicht viel verbessern kann, denn wie schon berichtet wurde ich im Dez. letztes Jahr aus dem Krankengeld ausgesteuert (nach der vollen Zeit seit 22.06.10). Es gibt keine wirkliche Behandlung womit eine Besserung erziehlt werden könnte. Was sollte ich also tun? Man ergreift jeden Strohhalm der Besserung verspricht, oder?

Rosa Lange · Answer

Hallo, auf den anderen med. Fachgebieten gibt es z.Z. keine Besserungsmöglichkeit, wie soll eine infektionsbedingte Polyneuropathie behandelt werden? Wie soll eine infektionsbedingte Immunsupression behandelt werden? Wie soll eine infektionsbedingte Arthritis behandelt werden, woraus sich bereits eine Arthrose entwickelt und sich dann noch eine chronische Erkrankung der oberen Atemwege bildet u.s.w. wenn man den Erreger nicht mehr eleminieren kann? Das einzige was Verbesserung versprach war eine orthopädische Reha gegen den Muskel- und Kraftabbau durch indirekte Stimmulation. Ich hatte Einzelbehandlungen und selbst Wasser-Gymnastik konnte ich nicht machen (aus ärztlicher Sicht). Aus rein orthopädischer Sicht wäre ich 6 Stunden leidensgerecht arbeitsfähig, aber mit dem Zusatz nach gesundheitlicher Wiederherstellung und es sollte eine gutachterliche Bewertung durch HNO, Internist und Neurologen erfolgen. Wie ich die gesundheitliche Wiederherstellung erreichen kann, das konnte mir bisher aber keiner beantworten. Was heißt denn selbst schuld? Ich versuche einfach alles, um eine Besserung zu erreichen. Der Wille und die Realität sind zwei verschiedene paar Schuhe und das werfen Sie mir vor? Das ich dadurch alles verzögern würde? So bin ich nicht gestrickt, ich versuche nunmal alles um aus diesem Loch zu kommen - das ist dann meine Schuld, das ich nicht vorankomme? Das mag aus reiner Verwaltungssicht so stimmen, nur was würden Sie aus meiner Sicht tun, alles was möglich ist um eine eventuelle Verbesserung zu erreichen oder sich sacken lassen und auf die EM-Rente einschießen?

Klaus-Peter · Answer

Als Vorwurf sollten Sie das bitte nicht verstehen. Sondern nur als ein Hinweis darauf, das die Sache vorsichtig ausgedrückt etwas unglücklich ihrerseits eingestielt wurde. Und bitte legen Sie die reinen Diagnosen nicht so auf die Goldwaage. Die sagen erstmal gar nichts zur Erwerbsfähigkeit aus. Es geht nur rein um deren Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit. Diese sind bei dem einen stärker, aber bei dem anderen schwächer. Mit den von ihnen genannten Erkrankungen gibt es Leute die durchaus Vollzeit arbeiten können und andere eben nur Teilzeit oder gar nicht. Da ist dann immer der Einzelfall entscheidend und muss genau beleuchtet werden. Und genau dies festzustellen ist auch für den med. Dienst nun wahrlich keine leichte Aufgabe. Das dauert eben seine Zeit und da müssen alle Unterlagen genau betrachtet und bewertet werden. Und wenn sich dann noch Rehabericht und andere Arztberichte widersprechen ist das auch nicht gerade von Vorteil. Eventuell sind dann noch weitere neue Berichte / Begutachtungen dazu erforderlich. Die Einschätzung in der Reha als voll erwerbsfähig - mit diesen Einschränkungen - war nicht vorteilhaft für die EM-Rente. Und diese geannten Einschränkungen wie " nach Wiederherstellung der Gesundheit " etc. sind sehr dehnbare und auslegungsfähige Standartformulierungen. " es sollte eine gutachterliche Bewertung durch HNO, Internist und Neurologen erfolgen." Dies ist nur ein Vorschlag der Klinik dem die RV keinesfalls folgen muss ! Und als letztes : Das Verbessern ihrer Gesundheit und das Erreichen einer EM-Rente müssen Sie scharf trennen. Das sind zweierlei Dinge, für die unterschiedliches Vorgehen erfordern ! Was für ihre Gesundung hilfreich ist , KANN für ihren EM-Antrag hinderlich sein. Letztlich müssen Sie sich entscheiden was Sie anstreben. EM-Rente oder wieder arbeiten. Das Ziel müssen Sie dann effektiv und knallhart verfolgen. Aus ihren Ausführungen geht hervor, das Sie das wohl immer noch nicht so genau wissen...Irgendwann muss man dann aber mal für sich selbst eine finale Entscheidung treffen, da man sonst u.U. am Schluss mit ganz leeren Händen dasteht... " sich sacken lassen und auf die EM-Rente einschießen? " Das wäre z.b. eine Möglichkeit.

R.A. · Answer

Sie haben es auf den Punkt gebracht! Eine Reha zur Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit und ein zeitgleiches Rentenbegehren wegen Erwerbsminderung passen nicht im Geringsten zusammen. Ein Wunder, dass der Rentenantrag nicht schon längst mit der Begründung, die Antragstellerin hält sich selbst für erwersfähig, abgelehnt wurde. Ihren Ausführungen ist absolut nichts mehr hinzuzufügen, @Klaus-Peter! MfG

Rosa Lange · Answer

@ R.A Eine Reha ist nicht nur für die Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit, Sie sollten sich erkundigen!!! bevor man solche Postigs setzt. Eine Reha wird u.a. auch bei der Gefahr der Verschlechterung gewährt. Meinen Sie ich will irgendwann in der nächsten Zeit im Rollstuhl landen???

Rosa Lange · Answer

Klaus-Peter ich verstehe Ihre Kommentare schon und sehe auch den Zusammenhang der Verwlatungsaufwände, es ist aber nicht so einfach sich damit abzufinden was man eigentlich möchte und dem, was der Körper erlaubt. Ich will auch nicht meine Krankengeschichte ausbreiten, deshalb nur kurze Ausschnitte. Ich denke Sie haben Recht, das man sich mit der Situation abfinden sollte. Nur ist das für mich nicht so einfach.

R.A. · Answer

Gerade Sie haben es nötig, andere Leute zu belehren! Wenn eine Reha keine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit bewirken kann, ist die DRV auch nicht mehr als Kostenträger dafür zuständig, sondern Ihre Krankenkasse. Selbstverständlich geht die DRV regelmäßig davon aus, dass sich eine Verhinderung oder Hinauszögerung einer Verschlimmerung positiv auf die Erwerbsfähigkeit auswirkt. Es wäre besser gewesen, SIE hätten sich VOR Ihrem Reha-Antrag besser informiert. Dann wäre Ihre Rente womöglich schon längst durch. (Sofern denn tatsächlich eine Erwerbsminderung im rentenrelevanten Sinn vorliegt!) Ich habe meine EM-Rente erfolgreich durchgesetzt und auch umfangreiche Reha-Erfahrungen gesammelt! MfG

Klaus-Peter · Answer

Weil einige Leute eben vor der Rente in Reha gegangen sind wie ich z.b. auch. Dort wurde dann EM festgestellt. Auch gibt es ja Leute die schon vor zig Jahren mal zur Reha waren , aber noch nicht so schwer erkrankt waren wie Sie es dann später bzw. heute erst sind. Damals war dann eine Renteeben noch kein Thema. Ich kenne Leute die waren 5-6x oder noch öfter im Laufe ihres Arbeitslebens bereits zur Reha und sind bis heute nicht berentet. Alle 4 Jahre ist eine Reha doch möglich.

Ausserdem kann man auch als EM-Rentner noch eine med. Reha bekommen. Von der RV aber nur dann wenn Aussicht besteht, das die EM gebessert oder sogar behoben weden kann. Alleine daran sieht man ja, das es der RV in erster Liinie NUR um die Erwerbsfähigkeit geht und nicht so sehr um die Gesundung...Das das eine mit dem anderen aber in Verbindung steht ist doch auch klar. Nur kann so eine Reha auch auf Kosten der restgeusndheit gehen. Also Vorsicht bitte !

Wenn die EM-Rente dann unbefristet gezahlt wird ist die Krankenkasse als Kostenträger zuständig und nicht mehr die RV. Bei eienr Reha über die Krankenkasse geht es - im Gegensatz zu der von der RV - in erster Linie um ihre Geusndheit und eben nicht um die Aufrechterhaltung/Verbesserung ihrer Erwerbsfähgikeit.

Es gibt also dann schon Unterschiede wer Auftraggeber der med. Reha ist und diese bezahlt..

Rosa Lange · Answer

Warum haben Sie denn Rehaerfahrungen, wenn Sie eine EM-Rente beziehen? Das geht doch nach Ihren Schilderungen nicht? Haben Sie sich denn ev. auch für erwerbsfähig gehalten?

Rosa Lange · Answer

Hallo Klaus-Peter,

das war auch nicht böse gemeint, aber es gibt ja verschiedene Umstände die je nach körperlicher Verfassung dazu führen, eine Reha ins Auge zu fassen.

Bei mir konnte z.B. auf Grund der gesamten Umstände kein Arzt sagen, ob der Kraftabbau durch Fehlbelastung oder durch die Lähmungen im Nervensystem kommen, wodurch ich extreme Schmerzen an meiner verkrümmten Wirbelsäule habe. Der Neurologe sagte, das wird durch die Lähmungen verursacht und der Orthopäde sagte, das kommt von der Fehlbelastbarkeit meines linken Beines. Also bestand eine 50/50 Chance das man das ganze bessern kann. Der Neurologe hat Recht behalten. Woher soll man das aber vorher wissen? Wenn nicht einmal Ärzte das einschätzen können und immer mehr Beeinträchtigungen hinzu kommen? Hätte es eine wirkliche Besserung gebracht, dann hätte jeder auf die Schulter geklopft und hast gut gemacht... sorum sagt jeder, hättest das mal nicht gemacht - hast falsch gemacht. Ich bin seit 22.06.2010 auf die gleiche Grunderkrankung krank geschrieben mit Verschlechterungen des Krankheitsbildes, mit kurzer Unterbrechung im Jan.2012 auf Grund Druck Arbeitsamt nach Aussteuerung Krankengeld.

Ich finde Ihre Kommentare auch sehr aufschluss- und hilfreich.

LG Rosa

8 Monate EM-Renteantrag und kein Bescheid

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