Arbeitszeit

Die von Ihnen dargelegte Betrachtungsweise ist für die Beurteilung nicht relevant. Voll erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 der Versicherte, dessen Leistungsvermögen unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes gesundheitsbedingt auf unter 3 Stunden täglich herabgesunken ist (abstrakte Betrachtungsweise). Eine rentenrechtlich relevante Erwerbsminderung liegt gemäß § 43 Abs. 3 SGB 6 nicht vor, solange der Versicherte noch in der Lage ist, wenigstens 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein. Bei einem derartigen Leistungsvermögen ist es unerheblich, ob der Versicherte einen Arbeitsplatz innehat; die "Opfergrenze", unterhalb der die Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung einsetzt, ist damit bei einem Restleistungsvermögen von 6 Stunden festgesetzt worden. Bei einem Leistungsvermögen oberhalb dieser Grenze, kann ein Anspruch nach § 43 SGB 6 regelmäßig nicht entstehen. Im Umkehrschluss ergibt sich aus der Regelung des § 43 Abs. 3 zweiter Halbsatz SGB 6, dass bei einem Leistungsvermögen von weniger als 6 Stunden täglich die jeweilige Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen ist. Obwohl eigentlich (medizinisch) nur teilweise erwerbsgemindert, sind daher Versicherte mit einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich voll erwerbsgemindert, wenn von einem für sie verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen ist (konkrete Betrachtungsweise).

Hallo Mit ihrer Antwort wurde die Frage nicht beantwortet. Ist Arbeitsbereitschaft Arbeitszeit oder Ruhezeit? Zum Verständnis ist Arbeitsbereitschaft keine Arbeitszeit so kann der Rentner durch aus 10 Stunden Arbeiten, wenn die Vollarbeit unter 6 Stunden bleibt oder wie oder was? Was sagt die DRV dazu. Die Restlichen 4 Stunden würden zwar bezahlt sie sind aber im Arbeitszeitrecht keine Arbeitszeit. Im Umkehrschluss würde es Bedeuten zählt die Arbeitsbereitschaft zur Arbeitszeit Renten rechtlich gesehen bekäme er ja bei firmen die die Arbeitsbereitschaft nicht Bezahlen nur 2 Stunden bezahlt, obwohl er 6 Stunden anwesend ist.

Dies muß noch gesagt werden Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes !!! Na, ja ich denke früher war es besser die Zeiten wurden nicht bezahlt und keiner störte sich daran! Die Zeiten wurden schon immer geleistet nur sie tauchten nirgends auf, weil sie nicht bezahlt wurden!!! Ich meine das Zeiten, die zwar Bezahlt werden, aber nach Recht und Gesetz keine Arbeitszeit sind auch nicht Renten Rechtlich Arbeitszeit sein können sondern Bezahlte Freizeit sind ! Und somit dürfen da dann aber auch mehr wie unter 6 Stunden bezahlt werden, ohne Probleme zu bekommen. Ich habe aber die Befürchtung, dass das abschließend durch Richterrecht geklärt werden wird!!! Unbeschadet von der EG-Verordnung gilt für alle Fahrer in einem Arbeitsverhältnis, unabhängig vom zulässigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges, das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Während die EG-Verordnung die Höchstdauer der Lenkzeiten und die Mindestdauer der Ruhepausen und Ruhezeiten regelt, legt das Arbeitszeitgesetz die zulässige (Höchst-) Arbeitszeit fest. Beide Vorschriften sind zu beachten. Im Arbeitszeitgesetz beträgt die tägliche Höchstarbeitszeit im Durchschnitt 8 Stunden, maximal 10 Stunden. Es enthält aber eine Sonderbestimmung für die Beschäftigung im Straßentransport, wonach Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes ist (§ 21a Abs. 3 Arbeitszeitgesetz). Dies kann dazu führen, dass der Fahrer länger als 10 Stunden an seinem Arbeitsplatz anwesend ist, ohne dass die Höchstarbeitszeit überschritten ist. Hierdurch vergrößert sich scheinbar das Zeitfenster, in dem ein Fahrer eingesetzt werden kann, in gewerblich fahrerischer Tätigkeit muss es jedoch als Lenkzeit berücksichtigt werden.

Wenn Sie Ihre Frage schon selbst besser beantworten können, als der Experte, warum stellen Sie sie denn in dieses Forum rein, Herr Schlaumeier, das Ihnen arbeitsrechtlich eigentlich so gargarnix dazu sagen kann??? Viel Sonnenschein!!!

Hallo, Sonnenschein warum ich diese Frage hier gestellt habe das ist doch ganz einfach zu jeder Thematik gibt es immer mehrere Meinungen und für mich und andere 400E Fahrer ist es nicht nur interessant die Meinung der DRV zu Kennen sondern sie ist für einige hier EXISTENTIEL!!! Stellen sie sich mal vor wir Arbeiten 5 Stunden bekommen aber von der Firma durch die Arbeitsbereitschaft 7 oder gar 8 Stunden bezahlt wen die DRV der Meinung ist das Es sich um Arbeitszeit handelt dann versucht sie unter Umständen die Rente zu streichen. Und schon ist unsere EXISTENS gefährdet!!! Und sowieso was soll diese Schärfe? Sie sind wohl einer dieser DRV-Mitarbeiter, die keine Hobbys haben und in ihrer Freizeit hier Rum turnen?

...100% und auf Eid nicht.

Als Fahrer sollten Sie aber nicht Rum turnen, der Verlust des Führerscheins würde nämlich Ihre EXISTENS auch gefährden. Gruß von einem hobbylosen DRVler

Hallo An Hobbylosen! Ja nee is klar! Ohne Rum oder Ruhm ist es mit euch DRVlern auch nicht auszuhalten, bei solchen Antworten wie von ihnen und so weiter denke ich immer SPONTAN KORINTEN KACKER!