Erfüllungstheorie

von
hermann

Was bitte versteht man unter einer Erfüllungstheorie genau?
Habe gehört, das hat was mit der Verrechnung einer rückwirkenden EU-Rente zu tun, wo ALG und Krankengeld verrechnet wurden.

von
Erfüllungstheorie

"Erfüllungstheorie" ist ein abstrakter rechttheoretischer Begriff.

Beispiel:
Das BGB folgt seit 2002 der sog. Erfüllungstheorie. Danach hat der Verkäufer so lange den Kaufvertrag nicht erfüllt, bis er dem Käufer eine mangelfreie Sache verschafft hat.

von
JoJo

Hallo hermann,
Sie haben schon richtig gehört.
Im Sozialrecht spricht man von "Erfüllungsfiktion", wenn Leistungsträger untereinander abrechnen.
Zum Beispiel entfällt bei einer rückwirkenden Gewährung einer EM-Rente rückwirkend auch das Krankengeld, Alogeld usw.
Die entsprechenden Vorschriften finden Sie in den §§ 102 - ff SGB X.

JoJo

Experten-Antwort

Hallo hermann,

JoJo hat Ihnen bereits die richtige Antwort gegeben. Hier ist offenbar die sog. Erfüllungsfiktion nach § 107 SGB X gemeint.

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