Fahrtkostenzuschuss während Stufenweiser Wiedereingliederung?

von
ZORRO

Der Fehleinschätzung von 2008
www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/fahrtkosten-2.html

und dem zitierten Fehlurteil des SG Kassel von 2014, S 9 R 19/13, zu Fahrtkosten
www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/fahrtkostenzuschuss-waehrend-wiedereingliederung.html

steht m.E. die ständige Rspr. des
• SG Düsseldorf 2016, S 9 KR 632/15
www.dejure.org/2016,65064

• SG Kiel 2016, S 3 KR 201/15
www.dejure.org/2016,79686

• SG Neuruppin 2017, S 22 R 127/14
www.dejure.org/2017,8245

• SG Berlin 2018, S 4 R 1970/18
www.dejure.org/2018,47578

zu Fahrtkosten klar entgegen, zuletzt
• SG Dresden, 17.06.2020, S 18 KR 967/19
www.dejure.org/2016,79686

Ebenso Prof. Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, LPK-SGB IX 2019, § 44 Rn. 27.

von
Blonder

Zitiert von: ZORRO
Der Fehleinschätzung von 2008
www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/fahrtkosten-2.html

und dem zitierten Fehlurteil des SG Kassel von 2014, S 9 R 19/13, zu Fahrtkosten
www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/fahrtkostenzuschuss-waehrend-wiedereingliederung.html

steht m.E. die ständige Rspr. des
• SG Düsseldorf 2016, S 9 KR 632/15
www.dejure.org/2016,65064

• SG Kiel 2016, S 3 KR 201/15
www.dejure.org/2016,79686

• SG Neuruppin 2017, S 22 R 127/14
www.dejure.org/2017,8245

• SG Berlin 2018, S 4 R 1970/18
www.dejure.org/2018,47578

zu Fahrtkosten klar entgegen, zuletzt
• SG Dresden, 17.06.2020, S 18 KR 967/19
www.dejure.org/2016,79686

Ebenso Prof. Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, LPK-SGB IX 2019, § 44 Rn. 27.

Ja, auch unter "Haufe" nachzulesen!

https://www.haufe.de/sozialwesen/leistungen-sozialversicherung/fahrkosten-bei-stufenweiser-wiedereingliederung_242_520714.html

Gruß
Blonder

von
ZORRO

JA - Wiedereingliederung = med. Reha-Maßnahme, schreibt und begründet auch das BMAS wiederholt auf seinen ministeriellen Webseiten seit jeher.

Allerdings haben Reha-Träger das zum Teil wohl noch immer nicht gecheckt. Obwohl diese zur Aufklärung gesetzlich verpflichtet sind, schweigen sie sich darüber aus oder verbreiten das genaue Gegenteil wie etwa BKK Freudenberg unter
www.bkk-freudenberg.de/leistungen/alle-leistungen/fahrkosten

Hinweise zur Frage der erstattungsfähigen (notwendigen) Fahr­kosten fehlen auch im „historischen“ DRV-Merkblatt G0832, Stand: 2015. Dabei gehört es zu den elementaren gesetzlichen Pflichten der DRV, Versicherte umfassend über ihre Rechte aufzuklären ge­mäß dem aufsichtsführenden Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/Formulare/DE/_pdf/G0832.html

von
ZORRO

Nun hat auch das LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 28.05.2020, L 6 KR 100/15, obergerichtlich entschieden, dass Anspruch auf Erstattung der Fahrkosten während StW besteht. Revision hat das LSG zum BSG nicht zugelassen.
https://dejure.org/2020,24755

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