Ist Pflegegeld nach LPflGG bei EM-Rente meldepflichtiges Einkommen?
05.02.2013, 13:38
Experten-Antwort
Nein, das Pflegegeld, das eine Pflegeperson von einem Pflegebedürftigen erhält, stellt kein Hinzuverdienst beim Bezug einer Erwerbsminderungsrente dar (siehe § 96a(1) SGB VI).
05.02.2013, 13:43
von
Meldepflicht?
Pflegegeld wurde gemäß § 2 Nr. 1 b LPflGG (mir selbst) bewilligt. Es wird EK-unabhängig geleistet, dachte ich mir, lieber noch mal nachfragen.
05.02.2013, 14:11
von
Meldepflicht?
...was sich dann wohl erledigt hat, hier kann dann zu. Man bekommt es ja ohnehin nur unter extremen Auflagen als "Entschädigungsleistung".