Rückwirkender Abbruch einer Maßnahme rechtens?

von
Melanie S.

Guten Morgen,

ich würde gerne wissen, ob eine Maßnahme beim BFW aufgrund Krankheit (6 Wochen bei dieser Erkrankung zu dem Zeitpunkt noch nicht erreicht) RÜCKWIRKEND aufgehoben werden kann? Oder werden alle Fehlzeiten seit Beginn der Maßnahme als Maßstab herangezogen?
Vielen Dank!

von
Schade

Wenn berufliche Maßnahmen "aufgehoben" werden - was meinen Sie eigentlich genau damit?- dann sind das Entscheidungen im Einzelfall.

Das passiert, wenn sich herausstellt dass die Maßnahme ungeeignet ist
oder in Folge von Krankheiten das Ziel der Maßnahme nicht mehr erreicht werden kann
und, und, und.....

Den Einzelfall kann aber keiner im Forum bewerten.

von
???

Eine Maßnahme wird immer dann abgebrochen, wenn das Ziel nicht mehr erreicht werden kann. Von daher ist die Dauer von Krankheitszeiten nur ein Indiz, ob ein Abbruch nötig ist.

Ein rückwirkender Abbruch nach § 48 SGB X setzt voraus, dass Sie Mitteilungspflichten nicht nachgekommen sind oder Ihnen eigentlich hätte klar sein müssen, dass die Maßnahme zu beenden ist. Bei einem rückwirkender Abbruch nach § 45 SGB X müsste die Bewilligung von Anfang an rechtswidrig gewesen sein (trifft normalerweise nicht zu).
Inwieweit bei Ihnen eine rückwirkende Aufhebung rechtmäßig ist, kann anhand Ihrer Angaben nicht beurteilt werden. Grundsätzlich möglich ist es.

von
Melanie S.

Die Maßnahme wurde rückwirkend abgebrochen, da das Maßnahmeziel aufgrund der Fehlzeiten nicht mehr erreicht werden konnte. Welche Fehlzeiten dafür herangezogen werden ist nicht erläutert worden. Deswegen die Frage.

von
Schade

Das können Sie nicht im Forum klären, denn das weiß hier keiner.......

Ein Anruf direkt bei der Sachbearbeitung sollte Klarheit bringen, die Telefonnummer steht bestimmt auf dem Bewilligungsbescheid drauf.

Experten-Antwort

Hallo Melanie S.,

zur Klärung der genauen Gründe sollten Sie sich am besten direkt mit dem Fachberater für Rehabilitation Ihres Rentenversicherungsträgers in Verbindung setzen.

Interessante Themen

Rente 

Hinzuverdienst zur Rente: Was ist erlaubt?

Was darf ich zu meiner Rente hinzuverdienen? Muss ich meinen Hinzuverdienst melden? Wir geben einen Überblick, für wen welche Bestimmungen gelten.

Rente 

Rente für Schwerbehinderte: Wenn der Behindertenstatus verloren geht

Der Schwerbehindertenausweis verhilft Betroffenen häufig zur Frührente. Dafür muss allerdings unbedingt bei Rentenbeginn Schwerbehindertenstatus...

Altersvorsorge 

Die richtige Altersvorsorge für Selbstständige

Nur etwa ein Viertel der Selbstständigen in Deutschland ist zur Altersvorsorge verpflichtet. Wir erklären, was die anderen unbedingt wissen sollten.

Altersvorsorge 

Prämiensprung bei BU-Versicherungen: Lohnt noch der Abschluss?

Berufsunfähigkeitsversicherungen werden bald teurer. Warum das so ist und wie Verbraucher jetzt reagieren sollten.

Rente 

Früher in Rente ohne Abschläge: Wenn die Altersteilzeit zu früh endet

Nach dem Ende der Altersteilzeit möchten viele die Altersrente für besonders langjährig Versicherte erhalten. Doch oft sind sie zu jung dafür. Was...