Schutzklausel (Nachrichten)

von
Öha

Sie schreiben: 'Ohne Schutzklausel wären die Renten im Juli (2010) zum ersten Mal gesunken.'

Wäre es nicht schon im Jahr 2004 zu einer 'Negativanpssung' der Renten gekommen, wenn man die Anpassung nicht ausgesetzt hätte?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Öha,

die Rentenanpassung 2004 wurde per Gesetz ausgesetzt.

Aufgrund der ungünstigen Lohnentwicklung wären die Renten nur minimal gestiegen.

Übrigens hat der 13. Senat des Bundessozialgerichts BSG) am 27. März 2007 entschieden, dass die Aussetzung der Rentenanpassung im Jahre 2004 die Grundrechte der Rentner nicht verletzt (AZ: B 13 R 58/06 R).