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Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode Drucksache 18/7699

von Achilles21.07.2016 | 22:01
1306 Ansichten
7 Antworten

Fragen beantworten Expertinnen und Experten der Deutschen Rentenversicherung.

Im Februar dieses Jahres wurde die Drucksache 18/7699 Bündniss 90/die Grünen und der Fraktion die Linken in den Bundestag eingebracht. Frage: Weis vieleicht jemand ob ein Beschluß des Bundestages schon gefasst worden ist, oder wurde dieser abgelehnt.

7 Antworten

sadfsafdam 21.07.2016 | 22:06
Na klar. Wer kennt die Drucksache denn nicht? Wäre schon gut, wenn Sie den Inhalt thematisieren oder zumindest einen Link zur Verfügung stellen. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807699.pdf
sadfsafdam 21.07.2016 | 22:18
1.) Hier ersichtlich, dass die Vorlage (siehe TOP 18) im März an den Ausschuss für Arbeit und Soziales gegangen ist. Dort wird in der Regel zuerst intern beraten/diskutiert und im anschluss gibt es sogenannte Lesungen - in der Regel 3 an der Zahl, welche im BTag stattfindet. Das zieht sich dann über Monate hin. https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle… 2.) Die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist hier CDU/CSU/SPD dagegen ./. Grüne/LINKE dafür https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle…
sadfsafdam 21.07.2016 | 22:27
Das war dann im Mai. Die entsprechenden Pro und Contra Argumente können Sie aus dem o.g. zweiten Link zur Drucksache 18/8429 nachlesen. 3.) Und mit Sitzung vom 12.05.2016 hat der BTag dann dagegen gestimmt. Siehe hier TOP 12 https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle… P.S. das unter 1.) genannte Smily bedeutet TOP 18 da 8 + Klammer zu = 8) bedeutet
sadfsafdam 21.07.2016 | 22:31
PPS.: Den stenographischen Bericht mit den einzelnen Beiträgen können Sie hier nachlesen http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/18/18170.pdf Dort sind auch interne Hyperlinks enthalten, sodass Sie zügig vom TOP 12 weiter sich durchklicken können. PPPS.: Warum haben Sie denn nicht selbst eine Suchmaschine angeschmissen ? Ich konnte es doch auch alles binnen von 10 min finden.
Herz1952am 22.07.2016 | 08:13
Die Wichtugtuer in diesem Forum nerven mich (grummel)
Herz1952am 22.07.2016 | 10:07
Ach so fast vergessen ( schmeili )
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