Fahrkosten bei Stufenweiser Wiedereingliederung

Naja, solche schwachen Sprüche helfen da nicht weiter. Maßgeblich ist nicht, was „hier“ gut ankommt, sondern bei den unabhängigen Gerichten. So ist das nun mal in einem Rechtsstaat.

Auch Siegfried Wurm in Schell (BMAS), Kommentar aus Haufe Personal Office Platin, SGB IX, § 73 Rz. 84 u.v.a. sehen das mit der herr­schen­den Meinung bekanntlich völlig anders als die DRV zum vorgeblichen Ermessens statt richtig Anspruch.

https://tinyurl.com/Haufe-Fahrkosten

… kommt hier gar nicht gut an.[/quote]

Naja, solche schwachen Sprüche helfen da nicht weiter. Maßgeblich ist nicht, was „hier“ gut ankommt, sondern bei den unabhängigen Gerichten. So ist das nun mal in einem Rechtsstaat.

Auch Siegfried Wurm in Schell (BMAS), Kommentar aus Haufe Personal Office Platin, SGB IX, § 73 Rz. 84 u.v.a. sehen das mit der herr­schen­den Meinung bekanntlich völlig anders als die DRV zum vorgeblichen Ermessens statt richtig Anspruch.

https://tinyurl.com/Haufe-Fahrkosten[/quote]

Die Rentenversicherung folgt diesen Einzelurteilen aber nicht, auch Haufe hilft da nicht weiter. Da bleibt dann nur noch der lange Klageweg mit ungewissem Ausgang.

Haben Sie vermutlich aber nur vergessen zu erwähnen, oder?!

Herausgeber des zitierten SGB IX-Kommentars von Wurm ist Hans-Peter Schell vom Bundes­sozial­mi­nis­terium mit zahlreichen Urteilen, welche der DRV-Einzelmeinung zum vorgeblichen Ermessen diametral und rechtskräftig entgegenstehen!

Es gibt auch keine „langen Kla­ge­wege mit ungewissem Ausgang“. Denn die DRV geht nach Verur­tei­lungen bekanntlich nicht in Berufung (z.B. SG Neuruppin 2017) oder sie zieht ihre Berufung wieder ge­räusch­los zurück (z.B. SG Berlin 2018). Offenbar scheut die DRV wohl Berufungs­ur­teile und Revisionen „wie der Teufel das Weihwasser“?

www.dejure.org/9999,130118

Das mag schon sein, dass das DRV-Personal an DRV-Verwaltungs­vor­schrif­ten gebunden ist. Die Gerichte sind das aber nicht, da nur dem Ge­setz und Recht verpflichtet. Diese orientieren sich zu Recht am Bun­des­minis­terium für Arbeit und So­ziales vom 09.05.2019,

www.tinyurl.com/frag-den-staat-StW

wonach StW „eine Leistung der medi­zi­ni­schen Rehabilitation“ ist und eben nicht bloße ergänzende Leistung, was aber von der DRV behauptet wird in ihren GRA-Anweisungen.

www.tinyurl.com/DRV-GRA

So schon grundlegend LSG NRW, 05.02.2007, L 3 R 39/06, wie folgt: „2. Die stufenweise Wieder­ein­glie­de­rung ist eine eigenständige Leistung der medizinischen Reha­bili­tation und nicht eine er­gän­zen­de Leis­tung.“ Dieses Urteil wurde höchst­rich­ter­lich bestätigt vom BSG und die DRV daher verurteilt. Das ist die Praxis!

www.tinyurl.com/LSG-NRW-StW

Ob Klageweg langwierig oder nicht, es kostet dem Betroffenen erstmal Geld und Zeit und bringt damit viel Ärger bei letztendlich nicht 100% sicherem Ausgang. Das Problem, daß Rechtsprechung ignoriert wird, weil es im Endeffekt dem Beklagten mehr bringt als sich generell darauf einzulassen, ist leider weit verbreitet. Ähnliches liest/erlebt man ja immer wieder z.B. bezüglich Banken, Finanzbehörden und auch clevere Geschäftsführer, die Gerichte teilweise einfach ignorieren (nicht nur deren Urteile) und damit zu oft auch durchkommen.

Mehr wird Ihnen dazu keiner im Forum schreiben.[/quote]

Das mag schon sein, dass das DRV-Personal an DRV-Verwaltungs­vor­schrif­ten gebunden ist. Die Gerichte sind das aber nicht, da nur dem Ge­setz und Recht verpflichtet. Diese orientieren sich zu Recht am Bun­des­minis­terium für Arbeit und So­ziales vom 09.05.2019,

www.tinyurl.com/frag-den-staat-StW

wonach StW „eine Leistung der medi­zi­ni­schen Rehabilitation“ ist und eben nicht bloße ergänzende Leistung, was aber von der DRV behauptet wird in ihren GRA-Anweisungen.

www.tinyurl.com/DRV-GRA

So schon grundlegend LSG NRW, 05.02.2007, L 3 R 39/06, wie folgt: „2. Die stufenweise Wieder­ein­glie­de­rung ist eine eigenständige Leistung der medizinischen Reha­bili­tation und nicht eine er­gän­zen­de Leis­tung.“ Dieses Urteil wurde höchst­rich­ter­lich bestätigt vom BSG und die DRV daher verurteilt. Das ist die Praxis!

www.tinyurl.com/LSG-NRW-StW[/quote]

Wieso erinnern mich Ihre Beiträge an einen privaten Rentenberater? Immer das Dollarzeichen, aber weniger den Hilfesuchenden Versicherten mit seinen aktuellen Problemen im Blick?

Was Sie anführen hilft „vielleicht“ wenn man sich auf einen langwierigen Klageprozess einlässt, was aber längst nicht jeder möchte. Das einzugestehen scheint Ihnen sehr schwer zu fallen.

Auch 'gesunde' Arbeitnehmer haben keinen Anspruch darauf, dass der 'Weg zur Arbeit' z.B. vom Arbeitgeber erstattet wird.

Dafür gibt es die Möglichkeit, diese Kosten im Rahmen der Steuererklärung als 'Werbungskosten' oder im Falle von SWE auch im Bereich 'Sonderausgaben' geltend zu machen.

Und genau diese Möglichkeit hat ein Übergangsgeldbezieher, der erst einmal wieder langsam in seine Tätigkeit einsteigt, auch.

Wenn im 'Einzelfall' außergewöhnliche Kosten anfallen, die 'NUR' im Zusammenhang mit der SWE stehen, kann bei der DRV ein Antrag gestellt werden.

Und wer meint, er habe außergewöhnliche Kosten, wird dies dann wohl auch tun. Und notfalls klagen, wenn er sich ungerecht behandelt fühlt.

Eine Aufzählung von einzelnen SG-Gerichten hier komplett ohne Anlass hilft ihm dann, wenn es soweit ist, aber auch nicht, denn auch dies sind alles Einzelfall-Urteile.

Aber nicht alle Kosten, die auch einem normalen Arbeitnehmer nicht zustehen würden, können von der DRV bezahlt werden, nur weil man gerade mal denkt, das müsse so sein.

Aber nur weiter so, das Sozialsystem und hier insbesondere das Rentensystem ist ja eh schon am zusammenbrechen... also kann man es, so wie @Zorro es wohl möchte, ja auch noch beschleunigen.

Für mich absolut unverständlich!!

Die reine Rechtsfrage, um die es hier vorrangig geht, wie oben im Aus­gangs­post dargestellt, also ob StW eine med. Rehaleistung ist oder nicht, und ob Anspruch oder nur Ermessen, haben Sie offensichtlich nicht ge­checkt bzw. kein einziges der oben zitierten Ur­teile bzw. Leitsätze ge­le­sen? Die gehen alle – ganz generell und fall­über­grei­fend (!) – von einer me­di­zi­ni­schen Rehaleistung aus. Von „Einzelfall-Urteilen“ kann in­so­weit mitnichten keine Rede sein. So steht’s ja auch ausdrücklich in der Überschrift zum „Kapitel 9 - Leis­tun­gen zur me­di­zi­nischen Re­ha­bi­litation“: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!

www.dejure.org/gesetze/SGB_IX/44.html

Das mit der Steuer mag zweifellos korrekt sein, umfasst bekanntlich aber i.d.R nur einen Bruchteil der Fahr­kos­ten bei StW. Auch deshalb darf sich der Rehaträger „nicht aus der Ver­ant­wor­tung stehlen“ (Prof. Dr. Katja Nebe vom 02.10.2018 zur Erstattung durch die DRV).

www.tinyurl.com/DVfR-A9-2018

Die herrschende Meinung sieht das völlig anders wie Sie: Gesetzliche An­sprü­che können nicht einfach von ein­zel­nen Rehaträgern ausgehebelt und durch Ermessen ersetzt werden durch bloße interne Ver­wal­tungs­anwei­­sung­ in einem Rechts­staat: Das geht gar nicht (so z.B. auch Prof. Dr. Luik, Bundesrichter am BSG, LPK-SGB IX, § 44 Rn. 28). NB: StW ist keine Teilzeit, sondern therapeutische Maßnahme!

http://d-nb.info/1210064928

Dafür gibt es die Möglichkeit, diese Kosten im Rahmen der Steuer­er­klä­rung im Falle von SWE im Bereich „Son­der­aus­ga­ben“ geltend zu ma­chen.[/quote]

Die reine Rechtsfrage, um die es hier vorrangig geht, wie oben im Aus­gangs­post dargestellt, also ob StW eine med. Rehaleistung ist oder nicht, und ob Anspruch oder nur Ermessen, haben Sie offensichtlich nicht ge­checkt bzw. kein einziges der oben zitierten Ur­teile bzw. Leitsätze ge­le­sen? Die gehen alle – ganz generell und fall­über­grei­fend (!) – von einer me­di­zi­ni­schen Rehaleistung aus. Von „Einzelfall-Urteilen“ kann in­so­weit mitnichten keine Rede sein. So steht’s ja auch ausdrücklich in der Überschrift zum „Kapitel 9 - Leis­tun­gen zur me­di­zi­nischen Re­ha­bi­litation“: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!

www.dejure.org/gesetze/SGB_IX/44.html

Das mit der Steuer mag zweifellos korrekt sein, umfasst bekanntlich aber i.d.R nur einen Bruchteil der Fahr­kos­ten bei StW. Auch deshalb darf sich der Rehaträger „nicht aus der Ver­ant­wor­tung stehlen“ (Prof. Dr. Katja Nebe vom 02.10.2018 zur Erstattung durch die DRV).

www.tinyurl.com/DVfR-A9-2018

Die herrschende Meinung sieht das völlig anders wie Sie: Gesetzliche An­sprü­che können nicht einfach von ein­zel­nen Rehaträgern ausgehebelt und durch Ermessen ersetzt werden durch bloße interne Ver­wal­tungs­anwei­­sung­ in einem Rechts­staat: Das geht gar nicht (so z.B. auch Prof. Dr. Luik, Bundesrichter am BSG, LPK-SGB IX, § 44 Rn. 28). NB: StW ist keine Teilzeit, sondern therapeutische Maßnahme!

http://d-nb.info/1210064928[/quote]

Es ist recht sinnfrei, hier mit Ihnen zu diskutieren, denn dieses Forum ist kein Diskussionsforum über bestehende Gesetze oder Urteile, sondern soll schnell und unkompliziert helfen.

Eine konkrete Frage wurde aber von Ihnen bisher an keiner Stelle gestellt. Und für die Zitatensammlung juristischer Entscheidungen, die Sie hier anscheinend 'anlegen' wollen, gibt es geeignetere Möglichkeiten.

Für mich persönlich ist im Übrigen auch ein Prof. Dr. xy keine 'herrschende' Meinung, dies nur zu Ihrer Information.

Würde das BSG dieser Einzelmeinung des Prof. Dr. folgen, gäbe es längst ein entsprechendes BSG-Urteil. Und dem müsste dann wohl auch die DRV folgen.

So bleiben dies also alles Einzelfälle.

Wenn Ihnen das nicht gefällt, sollten Sie sich an die gesetzgebenden Organe wenden, die Sie im Bundestag/-rat finden.

Viel Erfolg!

Blubb! Lasst den Trolljäger träumen und „Blockwart“ spielen. Klartext: alias „Das war wohl nichts“, alias DRV, alias Trolljäger che­cken es einfach nicht.

„Allein dastehen“? Mitnichten! Es gibt keine Fachliteratur sowie kein rkr. Urteil, wonach vorgeblich „Er­mes­sen“ statt Anspruch - ganz im Gegenteil:

[1] Das Sächs. LSG, 14.10.2022, L 1 KR 320/20, hat nach SGB VI klar­ge­stellt nach dem Recht für die DRV unter Verweis auf o.g. SG Neuruppin und SG Berlin, wonach ein Rechts­an­spruch auf Fahrkosten bei StW besteht. Dem­nach gibt es jetzt erstmals ➔ober­ge­richt­li­ches LSG-Urteil 2022 zu Fahr­kosten bei StW mit Verurteilung – nach dem Recht für Rentenversicherung (Nr. 3.b der Ur­teils­grün­de) wie folgt:

„Die Klägerin hat nach § 9, § 28 Abs. 1 SGB VI i.V.m. § 64 Abs. 1 Nr. 5, § 73 Abs. 1 Satz 1 SGB IX ➔Anspruch auf Übernahme der ihr im Zu­sam­men­hang mit der stufenweisen Wie­der­ein­glie­derung vom 17.06.2019 bis 11.08.2019 entstandenen Fahr­kosten ...“ Dort steht absolut nichts vom Ermessen!

https://de.wikipedia.org/wiki/Fahrkosten_(Krankenversicherung)#Berufungsgerichte

[2] Selbst Prof. Dr. Martin Löschau hat im DRV-Studientext Nr. 12 – Leistungen zur Teilhabe 2021, Ka­pitel 4.5 Seite 35, klargestellt: „Als weitere Form der Leistung zur me­dizinischen Rehabilitation ist in der DRV die stufenweise Wie­der­ein­glie­derung („Hamburger Modell“) vor­ge­se­hen“. Mit diesem Schu­lungs­material wird der DRV-Nach­wuchs geschult. Daher sind GRA-An­wei­sun­gen der DRV ➔wi­der­sprüch­lich zum eigenen DRV-Schu­lungs­ma­terial, wonach StW medizinische Rehaleistung. Auch da steht nichts vom Ermessen!

www.tinyurl.com/DRV-StW-Studie12

Was reitet eigentlich den lieben @zorro?

In der Sache ist doch alles gesagt und dass er im Forum seinen Rechtsanspruch nicht durchsetzen kann weiß er.

Für mich ganz besonders amüsant ist, dass er für sich die Nettikette der Forenregeln reklamiert, sich aber nicht daran hält und selbst versucht Grundsatzdebatten zu führen, die nicht hierher gehören.

Frage mich wirklich wen er hier davon überzeugen will wie toll er ist.

Was will @Zorro eigentlich hier im Forum erreichen?

Selbst wenn er Recht hätte, bewirkt dies keinerlei Änderung in der Verfahrensweise der Rentenversicherung. Daher ist dieser Thread ausdiskutiert und sollte von den zuständigen Experten oder Admins geschlossen werden. Die ist schließlich keine Bühne für Selbstdarsteller.

Was will @Zorro eigentlich hier im Forum erreichen?

Selbst wenn er Recht hätte, bewirkt dies keinerlei Änderung in der Verfahrensweise der Rentenversicherung. Daher ist dieser Thread ausdiskutiert und sollte von den zuständigen Experten oder Admins geschlossen werden. Die ist schließlich keine Bühne für Selbstdarsteller.

Hallo Zorro,

Reisekosten errechnet nicht der Fachangestellte (der hat ja schließlich auch nur Hauptschulabschluss und eine zweijährige Berufsbildung erfahren). Die tippen nur stupide das Datum und die Kilometer ein und das rvDialog-System errechnet dann die zu zahlenden Beträge automatisch aus. Da sitzt keiner mit Taschenrechner und tippt was ein und rechnet dann aus Versehen falsch. Damit ist der Sachbearbeiter überfordert. Das macht die Verwaltungssoftware automatisch. Wenn also irgend etwas falsch läuft, hat einer etwas bewusst manipuliert und verbockt. An ihrer Stelle würde ich klagen. Reisekosten sind außerdem rechtlich gesehen eine eindeutige Materie: Kostenerstattung und Steuerrecht sind keine ErmessensEntscheidungen. Das sehen sie ja auch an den Urteilen

Die Frage ist doch eher die: Sie sind ja während der stufenweisen WiederEingliederung sowieso krankgeschrieben. Wie weit fahren Sie denn und wo fahren Sie denn hin um die St. Eingliederung zu machen?

ST W wird doch beim Arbeitgeber am Arbeitsplatz gemacht und nicht in einer Einrichtung.

Aber wenn sie an ihren Arbeitsort fahren, dann können Sie doch die entstandenen Reisekosten sowieso steuerlich geltend machen?

Wenn es allerdings so ist, dass sie während der Zeit der stufenweise Eingliederung, in der sie als arbeitsunfähig gelten, am Ende mehr fahren als sie zeitlich überhaupt belastbar sind, dann werden sie gerade gründlich verarscht von der Rentenversicherung. Das würde mich mal sehr interessieren, denn ich habe auch einige bizarre Dinge erlebt. Bei mir war es so, dass am Ende heraus kam, dass die Sachbearbeiterin das Enddatum nicht eingetragen hat und dann manuell Die Reisekosten halbiert und als Rehabilitationshilfe umgewidmet hat und die tatsächlichen Reisekosten auf null gesetzt haben. Da gibt es einige pfiffige Mitarbeiter bei der DRV, die solche Sachen machen.

Lesen Sie dazu auch ruhig einmal die Lektüre: Studientexte der Rentenversicherung Nr. 31. Dann verstehen Sie, dass eigentlich überhaupt keine Ermessensentscheidungen in der Sachbearbeitung getroffen werden. Wir leben in einer digitalen Welt, die Entscheidung und die Regeln gibt das System am Terminal des Sachbearbeiters vor.

Hallo Heinrich,

das sehe ich etwas anders: Denn der Arzt muss die Dauer der Fahrten er­fra­gen und wird das als ver­stän­di­ger Mediziner beim Stu­fen­plan na­tür­lich zu be­rück­sich­ti­gen haben. Besonders anfangs kann das entscheidend sein, ob z.B. 30 Minuten, 60 Minuten oder mehr einfache Fahrzeit. Sonst haftet er, wenn er leichtfertig nach Schema F verordnet und „schlampt“ und dann was passiert wegen Überforderung lt. Rspr. Auch muss der Arzt zwin­gend regelmäßig überwachen und ggf. den in­di­vi­du­ellen Stufenplan nach oben oder unten nachjustieren, da­mit Ge­sundheit und Rehaerfolg un­ter keinen Umständen gefährdet werden. Verantwortlich ist letztlich allein (!) der Arzt für den ver­ord­ne­ten Stufenplan für die StW ins Er­werbs­le­ben als medizinisch-therapeutische Maß­nah­me im Be­trieb (= per­so­nen­zen­trier­ter Reha­bili­tat­ions­ort).