Wer hat schon mal einen Richter gefunden, der erklären kann, weshalb Hartz IV verfassungs-konform sein könnte ?
Alle Richter in Deutschland haben einen Eid geschworen, die Bewohner dieses Landes vor Hartz IV-Anhängern zu schützen.
Ausweislich §§ 38, 39 DRiG ist allen Richtern untersagt, Aussagen zu verbreiten, die den Eindruck erwecken könnten, Hartz IV könne verfassungs-konform sein.
http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__38.html
http://www.gesetze-im-internet.de/drig/__39.html
"Ich habe nicht gewusst, dass der Hartz IV-Verordnungs-Geber lügt", soll bei Richtern wie gehen können ?
http://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2004/0201-…
Der Hartz IV-Gesetzgeber hat Richtern die Aufgabe zugewiesen, Rechtsprechung als Scharlatanerie zu präsentieren.
Dieser Aufforderung kommen viele Richter bereitwillig nach, wobei sich dann die Frage aufdrängt, wer Richter dazu zwingt, bei so etwas mitzumachen ?
Fast allen Richtern ist nicht aufgefallen, dass bei Regelsatz / Regelleistung (2005 - 2010) die falsche EVS-Referenz-Gruppe als Basis für den Zahlen-Kram genommen wurde, denn der Gesetzgeber hatte "Haushalte" vorgegeben, ausgewertet wurde aber stattdessen "Ein-Personen-Haushalte".
Ab 2011 hat der Gesetzgeber mit § 3 Abs. 2 Nr. 4 RBEG grundsätzlich ausgeschlossen, dass es überhaupt eine gesetzes-konforme EVS-Auswertung geben kann, weil "Anspruch" bei EVS überhaupt nicht erhoben wird.
http://www.gesetze-im-internet.de/rbeg/__3.html
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__27a.html
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209…
Herr Z.