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Experten-Antwort

Reform des Schwerbehindertenrechts ?

von Puso17.08.2015 | 13:50
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22 Antworten

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Danke für die Beantwortung meiner letzten Frage, ich habe aber noch weitere Fragen. Ich bin schwerbehindert. GDB 100, unbefristet. 1961 geboren und habe jetzt über 36 Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt. Zudem bin ich Mitglied in einem Schwerbeindertenverband. In diesem Verband brodelt derzeit die Gerüchteküche. Das Schwerbehindertenrecht soll neu definiert und reformiert werden. Das soll derzeit von einem Ärzteausschuß erarbeitet werden und erfolgt unter Ausschluß der Schwerbehindertenverbände. Im Internet habe ich daraufhin recherschiert und bin über ähnliche Meldungen gestolpert. Was ist da dran und stimmt es, daß diese Reform 2018 Gesetz werden und auch Altfälle im GDB dann neu bewertet werden sollen ? Stimmen diese Gerüchte ? Danke für Ihre Auskunft Puso

Antworten vom Expertenteam

Alle Antworten im Überblick · chronologisch sortiert

2
Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung

Hallo Puso, zu Möglichkeiten und Problemen, die sich aus einem Vorverfahren zu einem Gesetzgebungsverfahren ergeben kann und mag ich keine Stellung nehmen. Selbst in einem Gesetzgebungsverfahren ergeben sich häufig noch so viele Änderungen, dass auch in einem solchen Verfahren niemand etwas über den Ausgang des Verfahrens sagen kann. Mir sind keine geplanten Änderungen im SGB VI zu diesem Thema bekannt.

Expertenantwort · 2Deutsche Rentenversicherung

Ergänzung: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Rechtsentwicklung zuständig, probieren Sie mal das Bürgertelefon: 030 / 221 911 01

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20 Antworten

Schorscham 17.08.2015 | 14:40
Nachdem bereits mehrmals GKV und GPV "reformiert" wurden, wäre eine "Reformierung" des Schwerbehindertenrechts nicht weiter verwunderlich. Mir ist sogar ein Fall bekannt, in dem eine unbefristete Schwerbehinderung nach über 10 Jahren wieder aberkannt wurde. Und zwar mit dem Segen des Sozialgerichts. Auch da half kein Vertrauensschutz. Bleibt also abzuwarten, was genau eine eventuelle "Reformierung" bringt. Spekulationen sind wenig hilfreich.
Pusoam 17.08.2015 | 14:58
Nach meinen Informationen soll der GDB zukünftig mit Hilfsmitteln und Prothesen bewertet werden und nicht mehr wie bisher ohne. Dabei bliebe aber total unberücksichtigt, daß es trotzdem viel gesellschaftliche, physische, psychische usw. Nachteile gibt, die so erst recht nicht ausgeglichen werden können. Vor allem würde diese Reform für viele von uns automatisch eine masive Rückstufung mit sich bringen. Zudem wirkt sich das dann auch auf den Renteneintrittszeitpunkt aus. Wie gesagt, ein Gerücht und mehr weiß ich auch nicht, daher frage ich hier.
ottonormalVerbraucheram 17.08.2015 | 15:41
Hallo Wenn sozis Sozial Gesetze Ändern dann müssen die Alarm Sirenen Losgehen! Die SPD war schon immer die Größte Sozial Abbaupartei. Den Referenten Entwurf hält Nales unter Verschluss, Nur verbände SOVD VDK DGB verband der Blinden und Schwerhörigen wurden um ihre Meinung Gebeten. ALLES ANDERE IST TOP SEKRET! Ein Malocher der wie Ich SPD Gewählt hat ist selber Schuld. Ich gehe davon aus das alles was Geld Kostet zum Beispiel Altersrente für Schwerbehinderte wird MINDESTEN Verschlechtert.
Susenam 17.08.2015 | 19:11
Sie haben es erkannt Cullmann
Pusoam 17.08.2015 | 15:50
@ottonormalVerbraucher Dann ist was dran an den Gerüchten ? Hast du noch nähere Infos einen Link oder so was ? Stimmt es, daß das 2018 in Gesetzesform gegossen wird ?
Pusoam 17.08.2015 | 17:00
Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt. Da kommt aber nichts. Haben Sie eine Mailadresse ? Wo sind denn die ganzen Beiträge von vorhin hier ? Verschwunden ?
Susenam 17.08.2015 | 17:13
Viele Experten sind Hohl im Kopf und löschen auch noch frech andere Beiträge.
Cullmannam 17.08.2015 | 19:05
Mein persönlicher Eindruck ist, daß es im Sozialrecht, wenn es um die öffentliche Kassen wie Renten oder Krankenkassen geht, das Vertrauensschutzprinzip mehr oder weniger nicht mehr gibt. Von wegen richterliche Unabhängigkeit. Den Richtern sind die Stabilität der öffentliche Kassen wichtiger als ihr Amtseid. Scheinbar greift der Arm von Frau Merkel selbst in die Richterstuben.
S. Hilleram 18.08.2015 | 08:25
Ich mach mir Sorgen. Mittlerweile wird und wurde alles "reformiert" sprich gekürzt. Frau Merkel braucht für Griechenland Geld und dazu wird alles auf den Prüfstand gestellt. Tafelsilber wird verkauft, nur damit die Griechen bedient werden können. Hier im Lande haben die wenigsten Mut das Maul gegen die Frau Merkel aufzumachen und kuschen und katzbuckeln. Aber da haben die Deutschen ja schon ausgiebig Erfahrung. Traurig, traurig.
Kost L.am 18.08.2015 | 08:41
Zitat von Puso anzeigenausblenden
Ergänzung: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Rechtsentwicklung zuständig, probieren Sie mal das Bürgertelefon: 030 / 221 911 01
Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt. Da kommt aber nichts. Haben Sie eine Mailadresse ? Wo sind denn die ganzen Beiträge von vorhin hier ? Verschwunden ?
Die Experten gehören zur Mannschaft von Frau Merkel. Die Löschen alles, was der Merkel schaden könnte. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing"
Pusoam 18.08.2015 | 10:06
Zitat von senf-dazu anzeigenausblenden
Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt. Da kommt aber nichts. Haben Sie eine Mailadresse ?
Hallo puso Auf der Seite des BMAS findet sich der Emaillink direkt unter der Kontaktadresse und Telefonnummer rechts oben: info[at]bmas.bund.de Durch einen Klick auf den Schriftzug "Kontaktformular" öffnet sich ein Formular, in dem sofort eine Nachricht eigegeben werden kann.
Gestern funktionierte das nicht, es kam ein Timeout. Danke, dann werde ich mal hin schreiben. Bin gespannt, wie lange es dauert, bis ich eine Antwort kriege. Hatte vor Jahren mal eine Mailanfrage wegen der Gesundheitsreform, glaube es war die gleiche Behörde. Schon ein halbes Jahr später kam die Antwort per Post. Da war dann die Reform schon in kraft getreten....... ;-)
ottonormalVerbraucheram 18.08.2015 | 12:36
Zitat von Puso anzeigenausblenden
Ergänzung: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Rechtsentwicklung zuständig, probieren Sie mal das Bürgertelefon: 030 / 221 911 01
Da ich taub bin und nicht telefonieren kann, habe ich bei der Websteite auf Kontakt, Lob und Kritik geklickt. Da kommt aber nichts. Haben Sie eine Mailadresse ? Wo sind denn die ganzen Beiträge von vorhin hier ? Verschwunden ?
Hallo Verschwunden? Nein die Zensur hat zu geschlagen, und Seit die Sozen im Ministerium für Arbeit und Soziales Sitzen hat das Löschen hier um 36,79% Zugenommen!
Unmöglicham 18.08.2015 | 14:09
Zitat von Puso anzeigenausblenden
Hallo puso Auf der Seite des BMAS findet sich der Emaillink direkt unter der Kontaktadresse und Telefonnummer rechts oben: info[at]bmas.bund.de Durch einen Klick auf den Schriftzug "Kontaktformular" öffnet sich ein Formular, in dem sofort eine Nachricht eigegeben werden kann.
Gestern funktionierte das nicht, es kam ein Timeout. Danke, dann werde ich mal hin schreiben. Bin gespannt, wie lange es dauert, bis ich eine Antwort kriege. Hatte vor Jahren mal eine Mailanfrage wegen der Gesundheitsreform, glaube es war die gleiche Behörde. Schon ein halbes Jahr später kam die Antwort per Post. Da war dann die Reform schon in kraft getreten....... ;-)
Wenn Sie in ihrem Leben sonst keine Sorgen haben als sich um so einen Sch.. zu kümmern.. Na denn. Alles Gute !
spdam 18.08.2015 | 16:21
hallo mal was luschtijes. Vor dem Bundeskanzleramt ist ein Rentner auf den Rücken gefallen. Schröder hilft ihm auf. "Dafür müssen sie nächstes Mal wieder SPD wählen." Sagt der Rentner: "Guter Mann, ich bin auf den Rücken und nicht auf den Kopf gefallen."
HotRodam 18.08.2015 | 19:43
Prust ! Wer etwas anderes wählt als die Linkspartei ist offenbar nicht an einem auskömmlichen BGE interessiert. (BGE = BedingungslosesGrundEinkommen !) Dabei könnte es bereits in 2 Jahren Wirklichkeit sein !
Vinoam 19.08.2015 | 10:20
Man könnte dies auch so nennen: Merkel verschebelt mal wieder Tafelsilber aus dem BRD-Schrank, den sie fast schon ausgeplündert hat.
W. Bürgeram 21.08.2015 | 19:50
Merkel reformiert mal wieder, was heißt es wird wieder verschlechtert. Merkel zieht das Land immer mehr in den Dreck. Sie "schenkt" quasi den Griechen immer mehr Geld, obwohl sie weiß, daß ein großer Teil davon nicht rückzahlbar ist. Sie läßt einen ungeheuren Asylantenstrom ins Land, den letzten Endes die Bürger bezahlen müssen über niedrigere Löhne, Gehälter und niedrigere Renten und hohe Arbeitslosigkeit. Wann legt man ihr endlich das Handwerk?
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