Wie bekomme ich endlich die Grundsicherung statt Hartz4

Bitte nicht auf den Beitrag von Frauke achten.

Also Sie können theoretisch so viele Anträge auf EM Rente stellen wie Sie wollen, hierfür gibt es keine Fristen wie oft Sie das dürfen oder nicht.

In Ihrem Fall wurde vom JC eine volle EM festgestellt. Diese Feststellung ist unabhängig der Entscheidung der DRV für den Bereich des SGB II. Nur weil die DRV sagt, in ihren Augen liegt keine EM vor, negiert das nicht die Feststellungen des JC. Dieses müsste ein erneutes Gutachten erstellen und dort feststellen, um die alte Feststellung zu negieren, das auch keine EM iSd SGB II mehr vorliegt. Das ist häufig ein Problem bei ALG1 und AlG2 nach ausgelaufener befristeter EM Rente. Das Amt sagt dann, obwohl vor der EM Rente durch den eigenen ärztlichen Dienst eine EM festgestellt wurde, dass diese bspw iSd SGB II mit Ende der EM Rente auch für das SGB II ausgelaufen ist. Das stimmt nicht. Es gibt keine Übernahme der Feststellungen der DRV die das Arbeitsamt oder JC bindet. Eine wichtige Frage ob man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss.

Was Sie tun können ist, mit dem alten Feststellungsbescheid des JC über Ihre EM zum Sozialamt gehen und dort einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Von Amts wegen muss dann eine Begutachtung bei der DRV veranlasst werden. Haben Sie einen Arzt an Ihrer Seite der die EM befürwortet?

Vielen Dank für die schnelle Antwort!

Ich glaube Sie haben mich ein wenig anders verstanden, als ich meinte.

Dass ich selbst bei der Rentenversicherung kein Gutachten beauftragen kann, weiß ich.

Mir ist eher wichtig zu wissen:

Kann nach 1 Jahr ein erneutes Gutachten veranlasst werden?

(Egal ob durch Jobcenter oder Sozialamt)

Liebe Grüße,

Julia

Bitte nicht auf den Beitrag von Frauke achten.

Also Sie können theoretisch so viele Anträge auf EM Rente stellen wie Sie wollen, hierfür gibt es keine Fristen wie oft Sie das dürfen oder nicht.

In Ihrem Fall wurde vom JC eine volle EM festgestellt. Diese Feststellung ist unabhängig der Entscheidung der DRV für den Bereich des SGB II. Nur weil die DRV sagt, in ihren Augen liegt keine EM vor, negiert das nicht die Feststellungen des JC. Dieses müsste ein erneutes Gutachten erstellen und dort feststellen, um die alte Feststellung zu negieren, das auch keine EM iSd SGB II mehr vorliegt. Das ist häufig ein Problem bei ALG1 und AlG2 nach ausgelaufener befristeter EM Rente. Das Amt sagt dann, obwohl vor der EM Rente durch den eigenen ärztlichen Dienst eine EM festgestellt wurde, dass diese bspw iSd SGB II mit Ende der EM Rente auch für das SGB II ausgelaufen ist. Das stimmt nicht. Es gibt keine Übernahme der Feststellungen der DRV die das Arbeitsamt oder JC bindet. Eine wichtige Frage ob man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss.

Was Sie tun können ist, mit dem alten Feststellungsbescheid des JC über Ihre EM zum Sozialamt gehen und dort einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Von Amts wegen muss dann eine Begutachtung bei der DRV veranlasst werden. Haben Sie einen Arzt an Ihrer Seite der die EM befürwortet?

Sie haben soweit recht, dass ich die Gesetzesänderung zum Januar 2020 hätte konkreter fassen müssen. Richtig ist, im Kapitel 3 gibt es seit kurzem auch erst Unterhaltsansprüche gegen Angehörige ab 1000 000 Euro Bruttojahreseinkommen. Wovon es allerdings immer noch Ausnahmen gibt, z. B. bei geschiedenen Ehepartnern und bei Schwerbehinderung. Ich hätte weiter auch keine Lust auf die Bürokratie wegen Krankenversicherung und Versicherungen und auf Sachleistungen statt Geld. Insgesamt gilt sehr wohl weiter,dass Soziahilfe, Kapitel 3, mehr Nerven kostet als Grundsicherung.

Im übrigen aber ist hier doch die eigentliche Kernfrage der große Unterschied zwischen Hartz IV und SGB 12. Gerade wer finanziell zu kämpfen hat, sollte froh sein über das viel höhere Schonvermögen im Hartz IV. Und nur in SGB 12 werden Schenkungen der letzten 10 Jahre rückwirkend mit berücksichtigt. Die 100 000 Euro klingen für den Normalmensch entspannt, aber da muss nur ein Häuschen mit im Spiel sein... Also man kann doch niemand, der keinen Rentenanspruch hat, all die Schwierigkeiten des SGB 12 empfehlen, nur damit keine Termine mehr zwecks Wiedereingliederung stattfinden.

Sie haben soweit recht, dass ich die Gesetzesänderung zum Januar 2020 hätte konkreter fassen müssen. Richtig ist, im Kapitel 3 gibt es seit kurzem auch erst Unterhaltsansprüche gegen Angehörige ab 1000 000 Euro Bruttojahreseinkommen. Wovon es allerdings immer noch Ausnahmen gibt, z. B. bei geschiedenen Ehepartnern und bei Schwerbehinderung. Ich hätte weiter auch keine Lust auf die Bürokratie wegen Krankenversicherung und Versicherungen und auf Sachleistungen statt Geld. Insgesamt gilt sehr wohl weiter,dass Soziahilfe, Kapitel 3, mehr Nerven kostet als Grundsicherung.

Im übrigen aber ist hier doch die eigentliche Kernfrage der große Unterschied zwischen Hartz IV und SGB 12. Gerade wer finanziell zu kämpfen hat, sollte froh sein über das viel höhere Schonvermögen im Hartz IV. Und nur in SGB 12 werden Schenkungen der letzten 10 Jahre rückwirkend mit berücksichtigt. Die 100 000 Euro klingen für den Normalmensch entspannt, aber da muss nur ein Häuschen mit im Spiel sein... Also man kann doch niemand, der keinen Rentenanspruch hat, all die Schwierigkeiten des SGB 12 empfehlen, nur damit keine Termine mehr zwecks Wiedereingliederung stattfinden.

Ich dachte, dass EM-Renten nur in Ausnahmefällen befristet würden...

so wie sich das anhört, ist das skandalös...wie oft soll es denn vorkommen, dass ein EM-Rente plötzlich wieder kerngesund ist?!

Dann ist es wirklich besser in Hartz IV zu bleiben.

Aber wie sieht es dann aus, wenn man keinen Rentenanspruch hat? Dann geht es ja nicht um eine Rente, aber kann es trotzdem befristet werden?

Siehe hier:

Nein, es geht doch genau darum, mit Hilfe der Feststellung einer Erwerbsminderung rauszukommen aus Hartz IV, ohne einen Rentenanspruch zu haben. Und das würde ja auch funktionieren. Dass bei Erstantrag und Erstbewilligung von EM-Rente grundsätzlich befristet wird, ist hier sehr relevant, da eben bei Befristung Sozialhilfe greift und ohne Befristung Grundsicherung( ob dann ein Rentenanspruch besteht, ist dafür also egal).

Wiedereingliederung in Hartz IV, also SGB 2, meint nicht in einen noch bestehenden Arbeitsplatz, sondern umfasst eine große Menge an Vorschriften. Man muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, und eben dies wird von der Fragestellerin als sehr belastend empfunden, darum will sie raus aus dem Hartz IV hin zur Grundsicherung, wo es logischerweise wegen Erwerbsunfähigkeit oder Alter gar keine zwangsweisen Wiedereingliederungsmaßnahmen gibt.

Verzeihung, aber die Situation der Fragestellerin ist eine sehr häufige Konstellation bei erkrankten Menschen, so bekannt und tägliches Thema, dass man da kaum was verwechseln kann. Der einzig sinnvolle Rat ist auch völlig klar, nämlich sich auf keinen Fall freiwillig abdrängen lassen in die Erwerbsminderung. Die Jobcenter probieren üblicherweise immer wieder, nicht vermittelbare Kunden loszuwerden mit Feststellung der Erwerbsminderung. Aber wer keine Rente zu erwarten hat oder eine so geringe, dass er ergänzende Leistungen braucht vom Sozialamt, sollte alles tun, um diesen Schritt zu verhindern. Weil die Rahmenbedingungen in Hartz IV deutlich besser sind als im SGB 12.

Siehe hier:

Nein, es geht doch genau darum, mit Hilfe der Feststellung einer Erwerbsminderung rauszukommen aus Hartz IV, ohne einen Rentenanspruch zu haben. Und das würde ja auch funktionieren. Dass bei Erstantrag und Erstbewilligung von EM-Rente grundsätzlich befristet wird, ist hier sehr relevant, da eben bei Befristung Sozialhilfe greift und ohne Befristung Grundsicherung( ob dann ein Rentenanspruch besteht, ist dafür also egal).

Wiedereingliederung in Hartz IV, also SGB 2, meint nicht in einen noch bestehenden Arbeitsplatz, sondern umfasst eine große Menge an Vorschriften. Man muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, und eben dies wird von der Fragestellerin als sehr belastend empfunden, darum will sie raus aus dem Hartz IV hin zur Grundsicherung, wo es logischerweise wegen Erwerbsunfähigkeit oder Alter gar keine zwangsweisen Wiedereingliederungsmaßnahmen gibt.

Verzeihung, aber die Situation der Fragestellerin ist eine sehr häufige Konstellation bei erkrankten Menschen, so bekannt und tägliches Thema, dass man da kaum was verwechseln kann. Der einzig sinnvolle Rat ist auch völlig klar, nämlich sich auf keinen Fall freiwillig abdrängen lassen in die Erwerbsminderung. Die Jobcenter probieren üblicherweise immer wieder, nicht vermittelbare Kunden loszuwerden mit Feststellung der Erwerbsminderung. Aber wer keine Rente zu erwarten hat oder eine so geringe, dass er ergänzende Leistungen braucht vom Sozialamt, sollte alles tun, um diesen Schritt zu verhindern. Weil die Rahmenbedingungen in Hartz IV deutlich besser sind als im SGB 12. [/quote]

Ich dachte, dass EM-Renten nur in Ausnahmefällen befristet würden...

so wie sich das anhört, ist das skandalös...wie oft soll es denn vorkommen, dass ein EM-Rente plötzlich wieder kerngesund ist?!

Dann ist es wirklich besser in Hartz IV zu bleiben.

Aber wie sieht es dann aus, wenn man keinen Rentenanspruch hat? Dann geht es ja nicht um eine Rente, aber kann es trotzdem befristet werden?[/quote]

EM-Renten werden nur im Ausnahmefall unbefristet gewährt.

Ob es besser ist, in Hartz IV zu bleiben oder in die Grundsicherung zu kommen ist irrelevant, denn wir leben nicht in einer Welt vom Typ "Wünsch dir was"! Der Hilfebedürftige entscheidet nichts, sondern nur der sozialmedizinische Gutachter der DRV und das bindend für alle Sozialleistungsträger.

Gesetz ist halt Gesetz, da gibt es nichts zu rütteln.

So ist es. Mit dem kleinen Zusatz, dass leider nicht nur der Gutachter der DRV entscheidet. Es gibt auch kranke Menschen, die vom Jobcenter-Gutachter für erwerbsunfähig begutachtet werden, vom DRV-Gutachter für erwerbsfähig, und das kann dann trotz theoretischem Anspruch auf Erwerbsminderungsrente den Gang zum Sozialamt für Alleinstehende bedeuten. Das Jobcenter ist keineswegs gebunden an den DRV-Gutachter und darf selbständig wegschicken.

Trotzdem muss man es ja nicht selber heraufbeschwören. Hier wird vermutlich sowieso in absehbarer Zeit, wenn die Fragestellerin nicht teilnimmt an Eingliederungsmaßnahmen, das Jobcenter keine Lust mehr haben und weiterschieben ins SGB 12. Nur sollte man nicht davon ausgehen, das würde komfortabler. Erstens sind die Bedingungen für Sozialhilfebezug härter. Und zweitens ist meiner Erfahrung nach der Gang auf ein Sozialamt nicht gerade stressfreier, die dortige Klientel ist eine andere.

So ist es. Mit dem kleinen Zusatz, dass leider nicht nur der Gutachter der DRV entscheidet. Es gibt auch kranke Menschen, die vom Jobcenter-Gutachter für erwerbsunfähig begutachtet werden, vom DRV-Gutachter für erwerbsfähig, und das kann dann trotz theoretischem Anspruch auf Erwerbsminderungsrente den Gang zum Sozialamt für Alleinstehende bedeuten. Das Jobcenter ist keineswegs gebunden an den DRV-Gutachter und darf selbständig wegschicken.

Trotzdem muss man es ja nicht selber heraufbeschwören. Hier wird vermutlich sowieso in absehbarer Zeit, wenn die Fragestellerin nicht teilnimmt an Eingliederungsmaßnahmen, das Jobcenter keine Lust mehr haben und weiterschieben ins SGB 12. Nur sollte man nicht davon ausgehen, das würde komfortabler. Erstens sind die Bedingungen für Sozialhilfebezug härter. Und zweitens ist meiner Erfahrung nach der Gang auf ein Sozialamt nicht gerade stressfreier, die dortige Klientel ist eine andere.

Die „Sozialexperten“ machen dieses Forum zu einem Diskussionsforum über den Sinn und Unsinn von Alogeld 2- Bezug und Grundischerung.

Dieses Forum entwickelt sich durch einige User die glauben, Sie müssten zu jedem Thema Ihren Beitrag beisteuern, immer mehr zu einer Farce und eher in Richtung eines allgemeinen Forum für angeblich Hilfsbedürftige. Es handelt sich aber, so zumindest in der Überschrift um ein Forum der Altersvorsorge, speziell Rente.

Gerade die User, die glauben Sie müssten zu jedem Thema Ihren Senf beisteuern, sollten sich mal mehr auf den Kern dieses Forums beschränken.

'Grundsicherung' ist eindeutig ein Thema, das in den Bereich der Rentenansprüche fällt, denn die Grundsicherung gibt es nur für Alters-/und Voll-Erwerbsminderungsrentner, sofern die Höhe der Rente nicht ausreicht, um damit den Lebensunterhalt bestreiten zu können.

Nachlesen können Sie dies hier:

https://www.bmas.de/DE/Themen/Soziale-Sicherung/Sozialhilfe/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html

Insofern ist es durchaus berechtigt, der Fragestellerin mitzuteilen, unter welchen Umständen Sie Anspruch darauf hat.

Die „Sozialexperten“ machen dieses Forum zu einem Diskussionsforum über den Sinn und Unsinn von Alogeld 2- Bezug und Grundischerung.

Dieses Forum entwickelt sich durch einige User die glauben, Sie müssten zu jedem Thema Ihren Beitrag beisteuern, immer mehr zu einer Farce und eher in Richtung eines allgemeinen Forum für angeblich Hilfsbedürftige. Es handelt sich aber, so zumindest in der Überschrift um ein Forum der Altersvorsorge, speziell Rente.

Gerade die User, die glauben Sie müssten zu jedem Thema Ihren Senf beisteuern, sollten sich mal mehr auf den Kern dieses Forums beschränken.[/quote]

'Grundsicherung' ist eindeutig ein Thema, das in den Bereich der Rentenansprüche fällt, denn die Grundsicherung gibt es nur für Alters-/und Voll-Erwerbsminderungsrentner, sofern die Höhe der Rente nicht ausreicht, um damit den Lebensunterhalt bestreiten zu können.

Nachlesen können Sie dies hier:

https://www.bmas.de/DE/Themen/Soziale-Sicherung/Sozialhilfe/grundsicherung-im-alter-und-bei-erwerbsminderung.html

Insofern ist es durchaus berechtigt, der Fragestellerin mitzuteilen, unter welchen Umständen Sie Anspruch darauf hat.[/quote]

Wenn man unbedingt will, kann man zu jeder Sozialleistung eine Verbindung ziehen, deshalb ist es trotzdem kein ureigenes Thema eines Rentenforums.

Das sieht das BMAS aber völlig anders als Sie

Zitat

"Außerdem sind auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, über die Leistungsvoraussetzungen zu informieren und bei der Antragstellung auf Grundsicherung – insbesondere durch Weiterleitung von Anträgen an den für die Ausführung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zuständigen Träger – zu helfen."

Zitatende

Ihnen bleibt also nur, die Beiträge, die Sie nicht interessieren, kommentarlos zu überlesen. Eine entspannte Woche!