Wie lange dauert Feststellung der Erwerbstätigkeit bei DRV Westfalen (von AfA veranlasst)?

Die AfA schrieb mir am 12.11.24:

„… Bitte stellen Sie innerhalb eines Monats nach Zugang dieses Schreibens einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 145 Absatz 2 Satz 1 SGB III). Sollten Rehabilitationsleistungen nicht in Betracht kommen, gilt dieser Antrag als Rentenantrag. Sie können ihn bei der Deutschen Rentenversicherung oder bei der Agentur für Arbeit stellen. Bitte verwenden Sie das beiliegende Formular. …“

Das „beiligende Formular“ habe ich ausgefüllt und unterschrieben zur AfA geschickt, die den Vorgang auch an die DRV weitergegeben hat, denn:

Die medizinische Reha wurde mit Schreiben vom 16.01.25 von der DRV Westfalen abgelehnt (wg. Reha Anfang 2024).

Mit Schreiben der DRV vom 21.01.25 teilte die DRV mit: „… Um entscheiden zu können, ob Sie weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, benötigt die Agentur für Arbeit vom Rentenversicherungsträger eine Feststellung Ihrer Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. … Es sind weitere medizinische Ermittlungen erforderlich. … Bitte unterschreiben Sie die beigefügte Einwilligungserklärung…“

Beide Schreiben sind am gleichen Tag, 24.01.25, bei mir eingegangen.

Die Einwilligungserklärung zur Schweigepflichtentbindung habe ich der DRV zurückgesandt mit dem zusätzlichen Vermerk „Ich bitte um Prüfung, ob Erwerbsminderungsrente gewährt werden kann“. Zu dem Vermerk hatte eine Anwältin bei einem Beratungsgespräch geraten (quasi zur Sicherheit, damit keine Unklarheiten aufkommen).

Ich hatte bisher keinen Zweifel daran, dass der Antrag auf EM-Rente damit gestellt wurde, allerdings finde ich es sonderbar, dass sich DRV und AfA nicht mehr gemeldet haben. Auch nicht bei meinen Ärzten.

@Na Ja – danke für den Hinweis mit der Untätigkeitsklage, davon hatte ich noch nie gehört.

Bisher war mir nur bekannt, dass Anträge auf EM-Rente teilweise eine ziemlich lange Bearbeitungszeit haben, daher wollte ich niemanden nerven und geduldig sein.

Ich werde also die DRV mal anrufen und nachfragen.

Wenn man die zeitlichen Ankerpunkte betrachtet, könnte es sein, dass die Rentenversicherung bei dir eine Leistung zur Teilhabe an Arbeit vermeiden möchte und dich durch die sozialen Sicherungssysteme schickt. Wenn du schlau bist, berate dich mit deinem Anwalt und halte einfach still. Dann kommst du irgendwann in die Sozialhilfe ( kein ALG zwei, da du ja krank bist). Dann musst du noch ein halbes Jahr durchhalten und die Sozialhilfe deiner Stadt fordert dich zur Renten Antragstellung auf. Also wenn du etwas Geld in der Hinterhand hast, dann halte einfach die Zeit durch und dann kann die Rentenversicherung nicht mehr anders und gib dir eine Rente. Tue einfach so als ob du Die Rente nicht haben willst und dann bekommst du sie. Ist nur eine Frage der Zeit. Die Leute da in Münster die haben so ihre Taktik. Ich wollte das ganze nicht, aber bei mir ist es so passiert. Die sich selbsterfüllende Prophezeiung. Denkmal in den kommenden Monaten über mich nach. Und dann überleg mal ob du es durchziehen möchtest. Du brauchst halt einfach nur Zeit und Geld auf dem Konto und die DRV macht den Rest. Sie denken, Sie sitzen es aus, aber du kannst es genauso gut aussitzen. Also rechne einfach nach, ob die Rente in der Höhe für dich reicht und dann setze es aus. Dann können die dir eine Leistung für dich vermeiden wollen einfach zahlen (aber sie machen es ja nicht von ihrem eigenen Geld).

Wenn man die zeitlichen Ankerpunkte betrachtet, könnte es sein, dass die Rentenversicherung bei dir eine Leistung zur Teilhabe an Arbeit vermeiden möchte und dich durch die sozialen Sicherungssysteme schickt. Wenn du schlau bist, berate dich mit deinem Anwalt und halte einfach still. Dann kommst du irgendwann in die Sozialhilfe ( kein ALG zwei, da du ja krank bist). Dann musst du noch ein halbes Jahr durchhalten und die Sozialhilfe deiner Stadt fordert dich zur Renten Antragstellung auf. Also wenn du etwas Geld in der Hinterhand hast, dann halte einfach die Zeit durch und dann kann die Rentenversicherung nicht mehr anders und gib dir eine Rente. Tue einfach so als ob du Die Rente nicht haben willst und dann bekommst du sie. Ist nur eine Frage der Zeit. Die Leute da in Münster die haben so ihre Taktik. Ich wollte das ganze nicht, aber bei mir ist es so passiert. Die sich selbsterfüllende Prophezeiung. Denkmal in den kommenden Monaten über mich nach. Und dann überleg mal ob du es durchziehen möchtest. Du brauchst halt einfach nur Zeit und Geld auf dem Konto und die DRV macht den Rest. Sie denken, Sie sitzen es aus, aber du kannst es genauso gut aussitzen. Also rechne einfach nach, ob die Rente in der Höhe für dich reicht und dann setze es aus. Dann können die dir eine Leistung für dich vermeiden wollen einfach zahlen (aber sie machen es ja nicht von ihrem eigenen Geld).

Die AfA schrieb mir am 12.11.24:

„… Bitte stellen Sie innerhalb eines Monats nach Zugang dieses Schreibens einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 145 Absatz 2 Satz 1 SGB III). Sollten Rehabilitationsleistungen nicht in Betracht kommen, gilt dieser Antrag als Rentenantrag. Sie können ihn bei der Deutschen Rentenversicherung oder bei der Agentur für Arbeit stellen. Bitte verwenden Sie das beiliegende Formular. …“

Das „beiligende Formular“ habe ich ausgefüllt und unterschrieben zur AfA geschickt, die den Vorgang auch an die DRV weitergegeben hat, denn:

Die medizinische Reha wurde mit Schreiben vom 16.01.25 von der DRV Westfalen abgelehnt (wg. Reha Anfang 2024).

Mit Schreiben der DRV vom 21.01.25 teilte die DRV mit: „… Um entscheiden zu können, ob Sie weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, benötigt die Agentur für Arbeit vom Rentenversicherungsträger eine Feststellung Ihrer Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. … Es sind weitere medizinische Ermittlungen erforderlich. … Bitte unterschreiben Sie die beigefügte Einwilligungserklärung…“

Beide Schreiben sind am gleichen Tag, 24.01.25, bei mir eingegangen.

Die Einwilligungserklärung zur Schweigepflichtentbindung habe ich der DRV zurückgesandt mit dem zusätzlichen Vermerk „Ich bitte um Prüfung, ob Erwerbsminderungsrente gewährt werden kann“. Zu dem Vermerk hatte eine Anwältin bei einem Beratungsgespräch geraten (quasi zur Sicherheit, damit keine Unklarheiten aufkommen).

Ich hatte bisher keinen Zweifel daran, dass der Antrag auf EM-Rente damit gestellt wurde, allerdings finde ich es sonderbar, dass sich DRV und AfA nicht mehr gemeldet haben. Auch nicht bei meinen Ärzten.

@Na Ja – danke für den Hinweis mit der Untätigkeitsklage, davon hatte ich noch nie gehört.

Bisher war mir nur bekannt, dass Anträge auf EM-Rente teilweise eine ziemlich lange Bearbeitungszeit haben, daher wollte ich niemanden nerven und geduldig sein.

Ich werde also die DRV mal anrufen und nachfragen.

Mir scheint, dass Sie - warum auch immer - in so eine Art "Verschiebebahnhof" zwischen den verschiedenen Leistungsträgern (GKV, AfA, DRV...) geraten sind.

An Ihrer Stelle würde ich mich keinesfalls auf das Schreiben der AfA vom 12.11.24 verlassen->

"Sollten Rehabilitationsleistungen nicht in Betracht kommen, gilt dieser Antrag als Rentenantrag. Sie können ihn bei der Deutschen Rentenversicherung oder bei der Agentur für Arbeit stellen. Bitte verwenden Sie das beiliegende Formular. …“

Den Tipp Ihrer Anwältin bzgl. des Vermerkes „Ich bitte um Prüfung, ob Erwerbsminderungsrente gewährt werden kann“ finde ich nicht schlecht; aber ob das im Zweifelsfall tatsächlich genügen würde um zu dokumentieren dass Sie soz. offiziell einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt haben (denn rein technisch haben Sie das ja eigentlich gerade nicht getan), also ich wäre da skeptisch.

Was ich persönlich an Ihrer Stelle nun tun würde: per Einschreiben mit Rückschein mit der DRV schriftlich in Kontakt treten und ausführen wann/was/weshalb bereits "passiert" ist. Man möge Ihnen bestätigen, dass dieses AfA-Formular soz. als "Antrag auf EMR" gewertet wird und Sie dringend auf einen Bescheid bestehen (setzen Sie hier eine Frist von 2-3 Wochen), ansonsten werden Sie zeitnah vor dem Sozialgericht XYZ Untätigkeitsklage erheben. Und dann mal abwarten...

Gutes Gelingen!