Wie werde ich die Betriebsprüfung für ein uraltes Beschäftigungsverhältnis los?

Question

Hallo, ich muss zugeben, die Überschrift ist etwas provokant. Aber das Problem begleitet uns schon länger und nervt. Als Förderverein unserer Grundschule haben wir 2008/2009 erstmals eine Beschäftigte (eine Küchenkraft) eingestellt und ordnungsgemäß angemeldet. Jetzt haben wir keine Beschäftigten mehr und planen das auch auf lange Sicht nicht mehr. Trotzdem bekommen wir regelmäßig Anfragen: Die Rentenversicherung möchte Betriebsprüfungen durchführen, das Finanzamt Steuerprüfungen und die Berufsgenossenschaft möchte jährlich das von uns gezahlte Entgelt gemeldet bekommen. Ich habe diese drei schon ohne Erfolg auf den Sachverhalt hingewiesen. Wie stelle ich es an, dass der Verein aus den jeweiligen Datenbeständen gelöscht wird? Oder müssen wir für die nächsten 50 Jahre diese Anfragen beantworten? Viele Grüße Christian

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Bei einer Beschäftigung in den Jahren 2008 und 2009 kam die Deutsche Rentenversicherung (DRV) vermutlich im Jahr 2012 auf den Verein wegen einer Betriebsprüfung zu.

Sofern diese durchgeführt, und keine weiteren Personen gemeldet wurden, erfolgt auch keine neue Betriebsprüfung durch die DRV.

Wenn doch noch eine weitere Betriebsprüfung angekündigt wurde/wird, dann soll sich der Verein direkt mit dem im Ankündigungsschreiben genannten Prüfer/in in Verbindung setzen.

Es sollte geklärt werden welcher Sachverhalt die Prüfung der DRV ausgelöst hat, denn es besteht die Möglichkeit den Verein in unserem (DRV) Bestand dann auch still legen.

Natürlich können wir nur für die Deutsche Rentenversicherung eine Aussage treffen.

Herz1952 · Answer

Solange der "Betrieb" in dieser Form besteht, wird wohl immer wieder "geprüft" werden. Lassen Sie die Prüfer doch einmal kommen oder schicken Sie Unterlagen hin. Vielleicht stellt der eine oder andere fest, dass in Zukunft dies oder das nicht mehr zutrifft, oder dass Sie auch eine sog. "Fehlanzeige" hinschicken können für die Sachen, die eben nicht zutreffen. Nicht vergessen den Prüfer/innen eine gute Tasse (max. 2) Tee oder Kaffee hinstellen und die Sache bereden. Aber keinen Kuchen dazu, das ist Bestechung! Dabei können Sie klären, wie Sie in Zukunft am wenigsten Verwaltungsaufwand haben. Bei den statistischen "Ämtern" (Landesämter, Bundesamt) wird meistens ausgelost. Dann können Sie nachweisen, dass Sie nicht "systemrelevant" sind und aus deren Dateien "rausfliegen" . Bei der Berufsgenossenschaft sind Sie vielleicht sogar kostenfrei mitversichert. Nur sonstige Beschäftigte sind beitragspflichtig versichert. Aber die Angaben kann ich nur "ohne Gewähr" machen.

Christian_ · Answer

Vielen Dank Herr oder Frau Experte, die Möglicheit einen Betrieb stillzulegen, ist mir neu. Leider habe ich auf mein Schreiben an die DRV Bund keine Antwort erhalten. Ich werde da noch mal nachhaken und ggf. die nächste Prüfungsauforderung 2016 abwarten. Von der BG habe ich eine Antwort, dort scheint es aber keine Stillegung zu geben. Die wollen jedes Jahr die Entgelte wissen. Wenn dazu noch jemand gute Argumente weiß, wäre ich dankbar. Übrigens sind ich und meine Vorstandskollegen dort nicht versichert. Es ist noch nicht einmal die richtige BG, die sich da meldet (BGW statt richtig Vbg). Viele Grüße, Christian

Martin · Answer

Soweit mir bekannt ist, werden die Betriebsnummer allerdings bei der Bundesagentur für Arbeit geführt. Sie können diese unter folgender Anschrift erreichen (jedenfall ist das mein Stand der Dinge): Betriebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit Postfach 10 18 44 66018 Saarbrücken

Herz1952 · Answer

Soweit mir bekannt ist, hat ein Betrieb (ein Verein kann einen Betriebsteil haben sofern noch ein gewerblicher Betrieb (z.B. Kantinenbetrieb) mit betrieben wird. Die Rentenversicherung hat eine Betriebsnummer vergeben (sie kann bei angestellten Personen die Sozialabgaben prüfen und ob sie ordnungsgemäß abgeführt werden). Die Berufsgenossenschaft führt eine Betriebsnummer, wegen evtl. Genossenschaftsbeiträge. Das Finanzamt führt eine gesonderte USt.Nr. und eine Gewerbesteuernummer. Auch das Vereinsregister führt eine eigene Nummer für den Verein. Ich vermute allerdings dass der Förderverein als solcher weitergeführt werden soll. Vielleicht kennen Sie einen Steuerberater, der mit dem Vereinsrecht betraut ist und der Ihnen (unter der Hand) ein paar Ratschläge gibt). Sportvereine z.B. haben oft einen Steuerberater, der den Kassier prüft, mitsamt angeschlossenem Gaststättenbetrieb. Bei der Generalversammlung nimmt er Stellung, damit dem Vorstand Entlastung erteilt werden kann (und auch dem Kassier). Sie können theoretisch ja jederzeit wieder eine "Betriebsabteilung aufmachen". Es fragt sich, wie die "Ämter" das handhaben. Entweder es wird "weitergeführt" und Sie müssten jeweils "0"-Meldungen (auch Fehlanzeigen genannt) abgeben, oder Sie werden vielleicht doch "stillgelegt", natürlich mit dem Hinweis, dass Sie Änderungen (Wiederaufnahme dieser Tätigkeiten) umgehend melden müssen). Ich denke, wenn Sie alle angeforderten Meldung mit "0" abgeben - falls dies den Tatsachen im Meldezeitraum entspricht - spätesten dann werden Sie noch mal angeschrieben oder angerufen und die Sachlage wird geklärt (die "Formular-Sachlage"). Viel Erfolg und wenig "Verwaltungskram".

Herz1952 · Answer

Soweit mir bekannt ist, hat ein Betrieb (ein Verein kann einen Betriebsteil haben sofern noch ein gewerblicher Betrieb (z.B. Kantinenbetrieb) mit betrieben wird. Die Rentenversicherung hat eine Betriebsnummer vergeben (sie kann bei angestellten Personen die Sozialabgaben prüfen und ob sie ordnungsgemäß abgeführt werden). Die Berufsgenossenschaft führt eine Betriebsnummer, wegen evtl. Genossenschaftsbeiträge. Das Finanzamt führt eine gesonderte USt.Nr. und eine Gewerbesteuernummer. Auch das Vereinsregister führt eine eigene Nummer für den Verein. Ich vermute allerdings dass der Förderverein als solcher weitergeführt werden soll. Vielleicht kennen Sie einen Steuerberater, der mit dem Vereinsrecht betraut ist und der Ihnen (unter der Hand) ein paar Ratschläge gibt). Sportvereine z.B. haben oft einen Steuerberater, der den Kassier prüft, mitsamt angeschlossenem Gaststättenbetrieb. Bei der Generalversammlung nimmt er Stellung, damit dem Vorstand Entlastung erteilt werden kann (und auch dem Kassier). Sie können theoretisch ja jederzeit wieder eine "Betriebsabteilung aufmachen". Es fragt sich, wie die "Ämter" das handhaben. Entweder es wird "weitergeführt" und Sie müssten jeweils "0"-Meldungen (auch Fehlanzeigen genannt) abgeben, oder Sie werden vielleicht doch "stillgelegt", natürlich mit dem Hinweis, dass Sie Änderungen (Wiederaufnahme dieser Tätigkeiten) umgehend melden müssen). Ich denke, wenn Sie alle angeforderten Meldung mit "0" abgeben - falls dies den Tatsachen im Meldezeitraum entspricht - spätesten dann werden Sie noch mal angeschrieben oder angerufen und die Sachlage wird geklärt (die "Formular-Sachlage"). Viel Erfolg und wenig "Verwaltungskram".

Herz1952 · Answer

BGW statt VBG, Schreiben Sie doch mal beide an (E-Mail). Erstere ist für die Wohlfahrtspflege zuständig (Verein). die 2. die Verwaltungsberufsgenossenschaft ist unter anderem auch für Leiharbeitsfirmen zuständig (auch wenn die AN an einen Industrie- oder Gewerbebetrieb ausgeliehen werden (selbst wenn die AN im Stahlhochbau tätig sind). Wieso? Das weis der Geier oder weis er nicht.

Herz1952 · Answer

Jetzt kenne ich auch das Geheimnis der Doppelsendung. Ich hatte gesendet, da stand es drin. Dann wollte ich noch über Google was nachsehen. Ich bin zurückgegangen zum Beitrag, das war nichts zu sehen und stand noch in diesem Teil hier drin. Habe nochmals gesendet, da war es doppelt. So einfach geht das. Vor Nachahmung wird gewarnt!

Wie werde ich die Betriebsprüfung für ein uraltes Beschäftigungsverhältnis los?

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